Termin BM Habeck zur Eröffnung der Tesla-Gigafactory am 22.03.2022

Vorbereitungsmappe/-unterlagen/Leitungsvorlagen zum Termin von BM Habeck zur Eröffnung der Tesla-Gigafactory in Grünheide am 22.03.2022

Anfrage erfolgreich

  • Datum
    5. April 2022
  • Frist
    7. Mai 2022
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<< Anfragesteller:in >>
Antrag nach dem IFG/UIG/VIG Sehr geehrte Damen und Herren, bitte senden Sie mir Folgendes zu: Vorbereitungsmapp…
An Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz Details
Von
<< Anfragesteller:in >>
Betreff
Termin BM Habeck zur Eröffnung der Tesla-Gigafactory am 22.03.2022 [#245600]
Datum
5. April 2022 17:45
An
Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz
Status
Warte auf Antwort — E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Antrag nach dem IFG/UIG/VIG Sehr geehrte Damen und Herren, bitte senden Sie mir Folgendes zu:
Vorbereitungsmappe/-unterlagen/Leitungsvorlagen zum Termin von BM Habeck zur Eröffnung der Tesla-Gigafactory in Grünheide am 22.03.2022
Dies ist ein Antrag auf Zugang zu amtlichen Informationen nach § 1 des Gesetzes zur Regelung des Zugangs zu Informationen des Bundes (IFG) sowie § 3 Umweltinformationsgesetz (UIG), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 UIG betroffen sind, sowie § 1 des Gesetzes zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen Verbraucherinformation (VIG), soweit Informationen im Sinne des § 1 Abs. 1 VIG betroffen sind. Sollte der Informationszugang Ihres Erachtens gebührenpflichtig sein, möchte ich Sie bitten, mir dies vorab mitzuteilen und detailliert die zu erwartenden Kosten aufzuschlüsseln. Meines Erachtens handelt es sich um eine einfache Auskunft. Gebühren fallen somit nach § 10 IFG bzw. den anderen Vorschriften nicht an. Auslagen dürfen nach BVerwG 7 C 6.15 nicht berechnet werden. Sollten Sie Gebühren veranschlagen wollen, bitte ich gemäß § 2 IFGGebV um Befreiung oder hilfweise Ermäßigung der Gebühren. Ich verweise auf § 7 Abs. 5 IFG/§ 3 Abs. 3 Satz 2 Nr. 1 UIG/§ 4 Abs. 2 VIG und bitte Sie, mir die erbetenen Informationen so schnell wie möglich, spätestens nach Ablauf eines Monats zugänglich zu machen. Kann diese Frist nicht eingehalten werden, müssen Sie mich darüber innerhalb der Frist informieren. Ich bitte Sie um eine Antwort per E-Mail gemäß § 1 Abs. 2 IFG. Ich widerspreche ausdrücklich der Weitergabe meiner Daten an behördenexterne Dritte. Sollten Sie meinen Antrag ablehnen wollen, bitte ich um Mitteilung der Dokumententitel und eine ausführliche Begründung. Ich möchte Sie um eine Empfangsbestätigung bitten und danke Ihnen für Ihre Mühe! Mit freundlichen Grüßen Antragsteller/in Antragsteller/in Anfragenr: 245600 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch: https://fragdenstaat.de/a/245600/ Postanschrift Antragsteller/in Antragsteller/in << Adresse entfernt >> << Adresse entfernt >>
Mit freundlichen Grüßen << Anfragesteller:in >>
Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz
Sehr Antragsteller/in Den Eingang Ihres Antrags auf Erhalt von Informationen nach dem IFG bestätige ich hiermit. …
Von
Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz
Betreff
WG: Termin BM Habeck zur Eröffnung der Tesla-Gigafactory am 22.03.2022 [#245600]
Datum
27. April 2022 07:24
Status
Warte auf Antwort
Sehr Antragsteller/in Den Eingang Ihres Antrags auf Erhalt von Informationen nach dem IFG bestätige ich hiermit. Sofern Sie mit der Schwärzung von Betriebs- und Geschäftsgeheimnissen einverstanden sind, würden Ihnen die Unterlagen zügig zugesandt werden können. Würden Sie dem widersprechen, müsste ein Drittbeteiligungsverfahren durchgeführt werden, um die Erlaubnis zur Weitergabe dieser Daten einzuholen. Der Aufwand würde Ihnen mit bis zu 500 Euro in Rechnung gestellt werden. Bis zum Eingang Ihrer Antwort ruht Ihre Anfrage. Mit freundlichen Grüßen,
<< Anfragesteller:in >>
Sehr geehrte Damen und Herren, sehr << Anrede >> mit der Schwärzung von Betriebs- und Geschäftsgeheim…
An Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz Details
Von
<< Anfragesteller:in >>
Betreff
AW: WG: Termin BM Habeck zur Eröffnung der Tesla-Gigafactory am 22.03.2022 [#245600]
Datum
27. April 2022 08:01
An
Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz
Status
E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Sehr geehrte Damen und Herren, sehr << Anrede >> mit der Schwärzung von Betriebs- und Geschäftsgeheimnissen bin ich einverstanden. Gemäß § 1 Abs. 2 S. 2 IFG bitte ich um Bereitstellung der Unterlagen in digitaler Form. Mit freundlichen Grüßen << Antragsteller:in >> << Antragsteller:in >> Anfragenr: 245600 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch: https://fragdenstaat.de/a/245600/
Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz
Sehr Antragsteller/in Bitte nehmen Sie die Unterlage sowie den Bescheid zu Ihrer IFG-Anfrage vom 5. April 2022 ent…
Von
Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz
Betreff
AW: WG: Termin BM Habeck zur Eröffnung der Tesla-Gigafactory am 22.03.2022 [#245600]
Datum
28. April 2022 12:38
Status
Anfrage abgeschlossen
Sehr Antragsteller/in Bitte nehmen Sie die Unterlage sowie den Bescheid zu Ihrer IFG-Anfrage vom 5. April 2022 entgegen Mit freundlichen Grüßen,

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Sehr << Anrede >> vielen Dank für die schnelle Bearbeitung! Mit freundlichen Grüßen << Antrags…
An Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz Details
Von
<< Anfragesteller:in >>
Betreff
AW: WG: Termin BM Habeck zur Eröffnung der Tesla-Gigafactory am 22.03.2022 [#245600]
Datum
28. April 2022 13:04
An
Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz
Status
E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Sehr << Anrede >> vielen Dank für die schnelle Bearbeitung! Mit freundlichen Grüßen << Antragsteller:in >> << Antragsteller:in >> Anfragenr: 245600 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch: https://fragdenstaat.de/a/245600/

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