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Termine von Plenarsitzungen des Bundestags

Anfrage an:
Deutscher Bundestag
Verwendete Gesetze:
Status dieser Anfrage:
Anfrage muss klassifiziert werden
Zusammenfassung der Anfrage

Eine Liste mit den Terminen (Datum) aller Plenarsitzungen des Deutschen Bundestags
- aus der Vergangenheit (so weit wie möglich)
- in der Zukunft (so weit wie möglich)


Korrespondenz

Von
<< Anfragesteller/in >>
Betreff
Termine von Plenarsitzungen des Bundestags [#164225]
Datum
18. August 2019 21:01
An
Deutscher Bundestag
Status
Warte auf Antwort — E-Mail wurde erfolgreich versendet.

Antrag nach dem IFG/UIG/VIG Sehr geehrteAntragsteller/in bitte senden Sie mir Folgendes zu:
Eine Liste mit den Terminen (Datum) aller Plenarsitzungen des Deutschen Bundestags - aus der Vergangenheit (so weit wie möglich) - in der Zukunft (so weit wie möglich)
Dies ist ein Antrag auf Zugang zu amtlichen Informationen nach § 1 des Gesetzes zur Regelung des Zugangs zu Informationen des Bundes (IFG) sowie § 3 Umweltinformationsgesetz (UIG), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 UIG betroffen sind, sowie § 1 des Gesetzes zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen Verbraucherinformation (VIG), soweit Informationen im Sinne des § 1 Abs. 1 VIG betroffen sind. Sollte der Informationszugang Ihres Erachtens gebührenpflichtig sein, möchte ich Sie bitten, mir dies vorab mitzuteilen und detailliert die zu erwartenden Kosten aufzuschlüsseln. Meines Erachtens handelt es sich um eine einfache Auskunft. Gebühren fallen somit nach § 10 IFG bzw. den anderen Vorschriften nicht an. Auslagen dürfen nach BVerwG 7 C 6.15 nicht berechnet werden. Ich verweise auf § 7 Abs. 5 IFG/§ 3 Abs. 3 Satz 2 Nr. 1 UIG/§ 4 Abs. 2 VIG und bitte Sie, mir die erbetenen Informationen so schnell wie möglich, spätestens nach Ablauf eines Monats zugänglich zu machen. Kann diese Frist nicht eingehalten werden, müssen Sie mich darüber innerhalb der Frist informieren. Ich bitte Sie um eine Antwort per E-Mail gemäß § 1 Abs. 2 IFG. Ich widerspreche ausdrücklich der Weitergabe meiner Daten an Dritte. Ich möchte Sie um eine Empfangsbestätigung bitten und danke Ihnen für Ihre Mühe! Mit freundlichen Grüßen Antragsteller/in Antragsteller/in <<E-Mail-Adresse>>
Mit freundlichen Grüßen << Anfragesteller/in >>
Von
Deutscher Bundestag
Betreff
AW: Termine von Plenarsitzungen des Bundestags [#164225]
Datum
23. September 2019 08:44
Status
Anfrage abgeschlossen
Anhänge
Eingangsbe…-2019.pdf Eingangsbesttigung221-2019.pdf   60,1 KB Nicht öffentlich!

Sehr geehrteAntragsteller/in hiermit übersenden wir Ihnen im Anhang eine Eingangsbestätigung für Ihre Unterlagen und weiteren Verwendung. Mit freundlichen Grüßen
Empfangsbestätigung

Diese Nachricht scheint eine Empfangsbestätigung zu sein. Wenn dies zutrifft, müssen Sie nichts weiter machen. Die Behörde muss in der Regel innerhalb eines Monats antworten.

Von
Deutscher Bundestag
Betreff
Antrag nach dem Informationsfreiheitsgesetz (IFG) - Gz.: ZR 4-1334-IFG-221/2019
Datum
6. November 2019 10:25
Anhänge
Informatio…-2019.pdf Informationsschreiben-221-2019.pdf   68,0 KB Nicht öffentlich!

Sehr geehrteAntragsteller/in das als Anlage beigefügte Dokument übersende ich Ihnen zur Kenntnisnahme und weiteren Verwendung. Mit freundlichen Grüßen