Terminkalender 2016 Minister Dobrindt

den Terminkalender von Bundesminister Dobrindt aus dem Jahr 2016.

Information nicht vorhanden

  • Datum
    11. Dezember 2017
  • Frist
    12. Januar 2018
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Lea Pfau
Lea Pfau (Open Knowledge Foundation Deutschland e.V.)
Antrag nach dem IFG/UIG/VIG Sehr geehrte Damen und Herren, bitte senden Sie mir Folgendes zu: den Terminkalend…
An Bundesministerium für Digitales und Verkehr Details
Von
Lea Pfau (Open Knowledge Foundation Deutschland e.V.)
Betreff
Terminkalender 2016 Minister Dobrindt [#25667]
Datum
11. Dezember 2017 15:01
An
Bundesministerium für Digitales und Verkehr
Status
Warte auf Antwort — E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Antrag nach dem IFG/UIG/VIG Sehr geehrte Damen und Herren, bitte senden Sie mir Folgendes zu:
den Terminkalender von Bundesminister Dobrindt aus dem Jahr 2016.
Dies ist ein Antrag auf Zugang zu amtlichen Informationen nach § 1 des Gesetzes zur Regelung des Zugangs zu Informationen des Bundes (IFG) sowie § 3 Umweltinformationsgesetz (UIG), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 UIG betroffen sind, sowie § 1 des Gesetzes zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen Verbraucherinformation (VIG), soweit Informationen im Sinne des § 1 Abs. 1 VIG betroffen sind. Ausschlussgründe liegen meines Erachtens nicht vor. Sollte der Informationszugang Ihres Erachtens gebührenpflichtig sein, möchte ich Sie bitten, mir dies vorab mitzuteilen und detailliert die zu erwartenden Kosten aufzuschlüsseln. Meines Erachtens handelt es sich um eine einfache Auskunft. Gebühren fallen somit nach § 10 IFG bzw. den anderen Vorschriften nicht an. Auslagen dürfen nach BVerwG 7 C 6.15 nicht berechnet werden. Ich verweise auf § 7 Abs. 5 IFG/§ 3 Abs. 3 Satz 2 Nr. 1 UIG/§ 4 Abs. 2 VIG und bitte Sie, mir die erbetenen Informationen so schnell wie möglich, spätestens nach Ablauf eines Monats zugänglich zu machen. Sollten Sie für diesen Antrag nicht zuständig sein, bitte ich Sie, ihn an die zuständige Behörde weiterzuleiten und mich darüber zu unterrichten. Ich bitte Sie um eine Antwort in elektronischer Form (E-Mail) gemäß § 8 EGovG. Ich möchte Sie um eine Empfangsbestätigung bitten und danke Ihnen für Ihre Mühe! Mit freundlichen Grüßen, Lea Pfau <<E-Mail-Adresse>> Postanschrift Lea Pfau << Adresse entfernt >> << Adresse entfernt >> << Adresse entfernt >>
Mit freundlichen Grüßen Lea Pfau (Open Knowledge Foundation Deutschland e.V.)
Bundesministerium für Digitales und Verkehr
Kein Nachrichtentext
Von
Bundesministerium für Digitales und Verkehr
Via
Briefpost
Betreff
Datum
15. Dezember 2017
Status
Warte auf Antwort
geschwärzt
277,0 KB
Lea Pfau
Lea Pfau (Open Knowledge Foundation Deutschland e.V.)
Sehr geehrte/r Herr oder Frau Kuhn, ich schreibe Ihnen als Antwort auf den Brief, den ich als Scan anhänge. Bitte…
An Bundesministerium für Digitales und Verkehr Details
Von
Lea Pfau (Open Knowledge Foundation Deutschland e.V.)
Via
Briefpost
Betreff
Datum
22. Januar 2018
An
Bundesministerium für Digitales und Verkehr
Status
Sehr geehrte/r Herr oder Frau Kuhn, ich schreibe Ihnen als Antwort auf den Brief, den ich als Scan anhänge. Bitte leiten Sie mich an das zuständige Archiv weiter, in dem das angefragte Dokument aufbewahrt wird. Mit freundlichen Grüßen
Bundesministerium für Digitales und Verkehr
Kein Nachrichtentext
Von
Bundesministerium für Digitales und Verkehr
Via
Briefpost
Betreff
Datum
26. Januar 2018
Status
Warte auf Antwort
geschwärzt
228,0 KB
Lea Pfau
Lea Pfau (Open Knowledge Foundation Deutschland e.V.)
Sehr geehrte Damen und Herren, ich bitte um Vermittlung bei einer Anfrage nach dem Informationsfreiheitsgesetze B…
An Bundesbeauftragter für den Datenschutz und die Informationsfreiheit Details
Von
Lea Pfau (Open Knowledge Foundation Deutschland e.V.)
Betreff
Vermittlung bei Anfrage „Terminkalender 2016 Minister Dobrindt“ [#25667]
Datum
7. Februar 2018 14:32
An
Bundesbeauftragter für den Datenschutz und die Informationsfreiheit
Status
E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Sehr geehrte Damen und Herren, ich bitte um Vermittlung bei einer Anfrage nach dem Informationsfreiheitsgesetze Bund (IFG, UIG, VIG). Die bisherige Korrespondenz finden Sie hier: https://fragdenstaat.de/a/25667 Meiner Ansicht nach handelt es sich bei dem angefragten Dokument, dem Terminkalender 2016 von Bundesminister Dobrindt, um relevante Daten, die nicht gelöscht werden dürfen. Ich bitte Sie um eine Einschätzung des Sachverhalts. Sie finden auch alle Dokumente zu dieser Anfrage als Anhang zu dieser E-Mail. Sie dürfen meinen Namen gegenüber der Behörde nennen. Mit freundlichen Grüßen Lea Pfau Anfragenr: 25667 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>>

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Bundesbeauftragter für den Datenschutz und die Informationsfreiheit
Die Bundesbeauftragte für den Datenschutz und die Informationsfreiheit Sehr geehrte Frau Pfau, ich danke Ihnen f…
Von
Bundesbeauftragter für den Datenschutz und die Informationsfreiheit
Betreff
Vermittlung bei Anfrage ?Terminkalender 2016 Minister Dobrindt? [#25667] - unser Zeichen: 15-724/002 II#0215 7213/2018
Datum
15. Februar 2018 13:59
Status
Anfrage abgeschlossen
Die Bundesbeauftragte für den Datenschutz und die Informationsfreiheit Sehr geehrte Frau Pfau, ich danke Ihnen für Ihre E-Mail an die Bundesbeauftragte für den Datenschutz und die Informationsfreiheit (BfDI). Zu Ihrer Anfrage möchte ich Ihnen mitteilen, dass das Informationsfreiheitsgesetz (IFG) lediglich einen Anspruch auf Zugang zu vorhandenen Informationen gewährt. Eine Pflicht zur Aufbewahrung von amtlichen Informationen ergibt sich aus dem IFG grundsätzlich nicht. Somit ist die Antwort des Bundesministeriums für Verkehr und digitale Infrastruktur nicht zu beanstanden. Mit freundlichen Grüßen