Terminkalender 2017 von BM Christian Schmidt

Ebenfalls wie die nicht öffentliche Anfrage vom 11. Dezember 2017: den Terminkalender von Bundesminister Christian Schmidt für den Zeitraum vom 17. Februar 2014 bis einschließlich 2017.

Anfrage abgelehnt

  • Datum
    17. April 2018
  • Frist
    19. Mai 2018
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Antrag nach dem IFG/UIG/VIG Sehr geehrte Damen und Herren, bitte senden Sie mir Folgendes zu: Ebenfalls wie di…
An Bundesministerium für Ernährung und Landwirtschaft Details
Von
<< Anfragesteller:in >>
Betreff
Terminkalender 2017 von BM Christian Schmidt [#28990]
Datum
17. April 2018 12:33
An
Bundesministerium für Ernährung und Landwirtschaft
Status
Warte auf Antwort — E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Antrag nach dem IFG/UIG/VIG Sehr geehrte Damen und Herren, bitte senden Sie mir Folgendes zu:
Ebenfalls wie die nicht öffentliche Anfrage vom 11. Dezember 2017: den Terminkalender von Bundesminister Christian Schmidt für den Zeitraum vom 17. Februar 2014 bis einschließlich 2017.
Dies ist ein Antrag auf Zugang zu amtlichen Informationen nach § 1 des Gesetzes zur Regelung des Zugangs zu Informationen des Bundes (IFG) sowie § 3 Umweltinformationsgesetz (UIG), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 UIG betroffen sind, sowie § 1 des Gesetzes zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen Verbraucherinformation (VIG), soweit Informationen im Sinne des § 1 Abs. 1 VIG betroffen sind. Sollte der Informationszugang Ihres Erachtens gebührenpflichtig sein, möchte ich Sie bitten, mir dies vorab mitzuteilen und detailliert die zu erwartenden Kosten aufzuschlüsseln. Meines Erachtens handelt es sich um eine einfache Auskunft. Gebühren fallen somit nach § 10 IFG bzw. den anderen Vorschriften nicht an. Auslagen dürfen nach BVerwG 7 C 6.15 nicht berechnet werden. Ich verweise auf § 7 Abs. 5 IFG/§ 3 Abs. 3 Satz 2 Nr. 1 UIG/§ 4 Abs. 2 VIG und bitte Sie, mir die erbetenen Informationen so schnell wie möglich, spätestens nach Ablauf eines Monats zugänglich zu machen. Kann diese Frist nicht eingehalten werden, müssen Sie mich darüber innerhalb der Frist informieren. Ich bitte Sie um eine Antwort per E-Mail gemäß § 1 (2) IFG. Sollten Sie für diesen Antrag nicht zuständig sein, bitte ich Sie, ihn an die zuständige Behörde weiterzuleiten und mich darüber zu unterrichten. Ich widerspreche ausdrücklich der Weitergabe meiner Daten an Dritte. Ich möchte Sie um eine Empfangsbestätigung bitten und danke Ihnen für Ihre Mühe! Mit freundlichen Grüßen, Antragsteller/in Antragsteller/in <<E-Mail-Adresse>>
Mit freundlichen Grüßen << Anfragesteller:in >>
Bundesministerium für Ernährung und Landwirtschaft
Ihr Antrag beim Bundesministerium für Ernährung und Landwirtschaft Az. 114-05111/0052 Sehr geehrtAntragsteller/in…
Von
Bundesministerium für Ernährung und Landwirtschaft
Betreff
Ihr Antrag beim Bundesministerium für Ernährung und Landwirtschaft
Datum
20. April 2018 13:48
Status
Anfrage abgeschlossen
Az. 114-05111/0052 Sehr geehrtAntragsteller/in ihr Antrag bezüglich des Terminkalenders aus dem Jahre 2017 von ehemaligen Bundesminister Christian Schmidt ist beim Bundesministerium für Ernährung und Landwirtschaft eingegangen. Mit freundlichen Grüßen

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Bundesministerium für Ernährung und Landwirtschaft
Ihr Antrag beim Bundesministerium für Ernährung und Landwirtschaft Az. 114-05111/0178 Sehr geehrter [geschwärzt],…
Von
Bundesministerium für Ernährung und Landwirtschaft
Betreff
Ihr Antrag beim Bundesministerium für Ernährung und Landwirtschaft
Datum
15. Mai 2018 13:46
Status
geschwärzt
1,2 MB
Az. 114-05111/0178 Sehr geehrter [geschwärzt], bezüglich ihres Antrages nach dem Informationsfreiheitsgesetz vom 17. April 2018 übersende ich Ihnen den beiliegenden Bescheid. Bei einer etwaigen Veröffentlichung bitte ich personenbezogenen Daten zu schwärzen. Mit freundlichen Grüßen [geschwärzt] [geschwärzt] [geschwärzt] [geschwärzt] [geschwärzt], [geschwärzt], [geschwärzt], [geschwärzt], [geschwärzt] [geschwärzt] [geschwärzt] [geschwärzt], [geschwärzt] [geschwärzt] +[geschwärzt] [geschwärzt]<[geschwärzt]> [geschwärzt]<[geschwärzt]>