Terminkalender beider Senate des Bundesverfassungsgerichtes

Anfrage an:
Bundesverfassungsgericht
Verwendete Gesetze:
Status dieser Anfrage:
Anfrage teilweise erfolgreich
Zusammenfassung der Anfrage

Terminkalender beider Senate des Bundesverfassungsgerichtes


Korrespondenz

Von
<< Anfragesteller/in >>
Betreff
Terminkalender beider Senate des Bundesverfassungsgerichtes [#25622]
Datum
8. Dezember 2017 17:27
An
Bundesverfassungsgericht
Status
Warte auf Antwort

Antrag nach dem IFG/UIG/VIG Sehr geehrte Damen und Herren, bitte senden Sie mir Folgendes zu:
Terminkalender beider Senate des Bundesverfassungsgerichtes
Dies ist ein Antrag auf Zugang zu amtlichen Informationen nach § 1 des Gesetzes zur Regelung des Zugangs zu Informationen des Bundes (IFG) sowie § 3 Umweltinformationsgesetz (UIG), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 UIG betroffen sind, sowie § 1 des Gesetzes zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen Verbraucherinformation (VIG), soweit Informationen im Sinne des § 1 Abs. 1 VIG betroffen sind. Ausschlussgründe liegen meines Erachtens nicht vor. Sollte der Informationszugang Ihres Erachtens gebührenpflichtig sein, möchte ich Sie bitten, mir dies vorab mitzuteilen und detailliert die zu erwartenden Kosten aufzuschlüsseln. Meines Erachtens handelt es sich um eine einfache Auskunft. Gebühren fallen somit nach § 10 IFG bzw. den anderen Vorschriften nicht an. Auslagen dürfen nach BVerwG 7 C 6.15 nicht berechnet werden. Ich verweise auf § 7 Abs. 5 IFG/§ 3 Abs. 3 Satz 2 Nr. 1 UIG/§ 4 Abs. 2 VIG und bitte Sie, mir die erbetenen Informationen so schnell wie möglich, spätestens nach Ablauf eines Monats zugänglich zu machen. Sollten Sie für diesen Antrag nicht zuständig sein, bitte ich Sie, ihn an die zuständige Behörde weiterzuleiten und mich darüber zu unterrichten. Ich bitte Sie um eine Antwort in elektronischer Form (E-Mail) gemäß § 8 EGovG. Ich möchte Sie um eine Empfangsbestätigung bitten und danke Ihnen für Ihre Mühe! Mit freundlichen Grüßen, Antragsteller/in Antragsteller/in <<E-Mail-Adresse>>
Mit freundlichen Grüßen << Anfragesteller/in >>
Von
Bundesverfassungsgericht
Betreff
Ihr IFG-Antrag vom 08.12.2107 bzgl. Terminkalender der Senate
Datum
8. Januar 2018 15:44
Status
Warte auf Antwort

Sehr geehrtAntragsteller/in in obiger Angelegenheit möchte ich Sie bzgl. einer Antwort noch für eine kurze Zeit um etwas Geduld bitten, da wegen sich überschneidender Dienstreisen und/oder Urlaube über die Feiertage die hier intern erforderliche Beteiligung noch nicht ganz abgeschlossen werden konnte. Sie erhalten sobald als möglich eine Antwort. Vielen Dank für Ihr Verständnis. Mit freundlichen Grüßen
Von
Bundesverfassungsgericht
Betreff
Ihr Antrag per E-Mail vom 8. Dezember 2017
Datum
10. Januar 2018 11:35
Status
Anfrage abgeschlossen
Anhänge

Antrag gemäß Informationsfreiheitsgesetz