Terminkalender des Oberbürgermeisters / der Bürgermeister im Zeitraum 1.1.2018 bis 31.11.2018
Anfrage an:
Kommunalverwaltung Hagen
- Dienstlicher Terminkalender des Oberbürgermeisters der Stadt Hagen im Zeitraum 1.1.2018 bis 31.11.2018
- Dienstlicher Terminkalender der zwei ehrenamtlichen Bürgermeister der Stadt Hagen im Zeitraum 1.1.2018 bis 31.11.2018
Anfrage wurde wegen der Kosten zurückgezogen
-
Datum3. Dezember 2018
-
4. Januar 2019
-
Kosten dieser Information:1000,00 Euro
-
2 Follower:innen
-
Anfrage teilen
Pascal Hesse ([recherche|kollektiv] — Investigative Recherchen im Journalismus)
Antrag nach dem Informationsfreiheitsgesetz NRW, UIG NRW, VIG
Sehr geehrte Damen und Herren,
bitte senden Sie m…
An
Kommunalverwaltung Hagen
Details
- Von
- Pascal Hesse ([recherche|kollektiv] — Investigative Recherchen im Journalismus)
- Betreff
- Terminkalender des Oberbürgermeisters / der Bürgermeister im Zeitraum 1.1.2018 bis 31.11.2018 [#35024]
- Datum
- 3. Dezember 2018 11:26
- An
- Kommunalverwaltung Hagen
- Status
- Warte auf Antwort — E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Antrag nach dem Informationsfreiheitsgesetz NRW, UIG NRW, VIG
Sehr geehrte Damen und Herren,
bitte senden Sie mir Folgendes zu:
- Dienstlicher Terminkalender des Oberbürgermeisters der Stadt Hagen im Zeitraum 1.1.2018 bis 31.11.2018
- Dienstlicher Terminkalender der zwei ehrenamtlichen Bürgermeister der Stadt Hagen im Zeitraum 1.1.2018 bis 31.11.2018
Dies ist ein Antrag nach dem Gesetz über die Freiheit des Zugangs zu Informationen für das Land Nordrhein-Westfalen (Informationsfreiheitsgesetz Nordrhein-Westfalen – IFG NRW), dem Umweltinformationsgesetz Nordrhein-Westfalen (soweit Umweltinformationen betroffen sind) und dem Verbraucherinformationsgesetz des Bundes (soweit Verbraucherinformationen betroffen sind).
Ausschlussgründe liegen meines Erachtens nicht vor.
Aus Gründen der Billigkeit und insbesondere auf Grund des Umstands, dass die Auskunft in gemeinnütziger Art der Öffentlichkeit zur Verfügung gestellt werden wird, bitte ich Sie, nach § 2 VerwGebO IFG NRW von der Erhebung von Gebühren abzusehen. Soweit Umweltinformationen betroffen sind, handelt es sich hierbei um eine einfache Anfrage nach §5 (2) UIG NRW.
Sollte die Aktenauskunft Ihres Erachtens gebührenpflichtig sein, bitte ich Sie, mir dies vorab mitzuteilen und dabei die Höhe der Kosten anzugeben.
Ich verweise auf § 5 Abs. 2 IFG NRW, § 2 UIG NRW und bitte Sie, mir die erbetenen Informationen unverzüglich, spätestens nach Ablauf eines Monats zugänglich zu machen.
Sollten Sie für diesen Antrag nicht zuständig sein, möchte ich Sie bitten, ihn an die zuständige Behörde weiterzuleiten und mich darüber zu unterrichten. Ich widerspreche ausdrücklich der Weitergabe meiner Daten an Dritte.
Nach §5 Abs. 1 Satz 5 IFG NRW bitte ich Sie um eine Antwort in elektronischer Form (E-Mail).
Ich möchte Sie um Empfangsbestätigung bitten und danke Ihnen für Ihre Mühe!
Mit freundlichen Grüßen
Pascal Hesse
<< Adresse entfernt >> — << Adresse entfernt >>
<<E-Mail-Adresse>>
[… Zeige kompletten Anfragetext]
Mit freundlichen Grüßen
Pascal Hesse ([recherche|kollektiv] — Investigative Recherchen im Journalismus)
Melden Sie ein Problem
Bitte melden Sie sich an
Um ein Problem bei dieser Nachricht melden zu können, müssen Sie eingeloggt sein.
Kommunalverwaltung Hagen
Antrag vom 03.12.2018 hinsichtlich des Terminkalenders des Oberbürgermeisters und der Stellvertreter Sehr geehrter…
- Von
- Kommunalverwaltung Hagen
- Betreff
- Antrag vom 03.12.2018 hinsichtlich des Terminkalenders des Oberbürgermeisters und der Stellvertreter
- Datum
- 13. Dezember 2018 15:40
- Status
- Warte auf Antwort
Sehr geehrter Herr Hesse,
mit E-Mail vom 03.12.2018 haben Sie einen Antrag auf Einsicht in den Terminkalender des Oberbürgermeisters der Stadt Hagen und seiner Stellvertreter für den Zeitraum 01.01.2018 - 31.11.2018 gestellt. Es wird davon ausgegangen, dass der Zeitraum 01.01.2018 - 31.12.2018 gemeint ist.
Der Eingang des Antrags wird hiermit bestätigt.
In dieser Angelegenheit bitte ich Sie, sich mit einer Antwort etwas zu gedulden, da wegen urlaubsbedingter Abwesenheit und der bevorstehenden Feiertage die verwaltungsintern erforderliche Beteiligung noch nicht abgeschlossen werden konnte.
Sie erhalten schnellstmöglich eine Antwort. Vielen Dank für Ihr Verständnis.
Mit freundlichen Grüßen
Melden Sie ein Problem
Bitte melden Sie sich an
Um ein Problem bei dieser Nachricht melden zu können, müssen Sie eingeloggt sein.
Noch keine Kommentare.
Please login to write a comment.
Pascal Hesse ([recherche|kollektiv] — Investigative Recherchen im Journalismus)
AW: Antrag vom 03.12.2018 hinsichtlich des Terminkalenders des Oberbürgermeisters und der Stellvertreter [#35024] …
An
Kommunalverwaltung Hagen
Details
- Von
- Pascal Hesse ([recherche|kollektiv] — Investigative Recherchen im Journalismus)
- Betreff
- AW: Antrag vom 03.12.2018 hinsichtlich des Terminkalenders des Oberbürgermeisters und der Stellvertreter [#35024]
- Datum
- 5. Januar 2019 17:58
- An
- Kommunalverwaltung Hagen
- Status
- E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Sehr geehrte Damen und Herren,
leider haben Sie meine Anfrage bislang noch nicht beantwortet. Wann darf ich mit einer Antwort rechnen?
Mit freundlichen Grüßen
Pascal Hesse
Anfragenr: 35024
Antwort an: <<E-Mail-Adresse>>
Zeige die zitierte Nachricht an--
Rechtshinweis: Diese E-Mail wurde über den Webservice https://fragdenstaat.de versendet. Antworten werden ggf. im Auftrag der Antragstellenden automatisch auf dem Internet-Portal veröffentlicht. Falls Sie noch Fragen haben, besuchen Sie https://fragdenstaat.de/hilfe/fuer-behoerden/
Melden Sie ein Problem
Bitte melden Sie sich an
Um ein Problem bei dieser Nachricht melden zu können, müssen Sie eingeloggt sein.
Noch keine Kommentare.
Please login to write a comment.
- Von
- Kommunalverwaltung Hagen
- Betreff
- Betreff versteckt
- Datum
- 5. Januar 2019 17:58
- Status
- Warte auf Antwort
Diese Nachricht ist noch nicht öffentlich.
Melden Sie ein Problem
Bitte melden Sie sich an
Um ein Problem bei dieser Nachricht melden zu können, müssen Sie eingeloggt sein.
Noch keine Kommentare.
Please login to write a comment.
Pascal Hesse ([recherche|kollektiv] — Investigative Recherchen im Journalismus)
Sehr geehrte Damen und Herren,
ich bitte um Vermittlung bei einer Anfrage nach dem Informationsfreiheitsgesetze N…
An
Landesbeauftragte für Datenschutz und Informationsfreiheit Nordrhein-Westfalen
Details
- Von
- Pascal Hesse ([recherche|kollektiv] — Investigative Recherchen im Journalismus)
- Betreff
- Vermittlung bei Anfrage „Terminkalender des Oberbürgermeisters / der Bürgermeister im Zeitraum 1.1.2018 bis 31.11.2018“ [#35024] [#35024]
- Datum
- 11. Januar 2019 17:34
- An
- Landesbeauftragte für Datenschutz und Informationsfreiheit Nordrhein-Westfalen
- Status
- E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Sehr geehrte Damen und Herren,
ich bitte um Vermittlung bei einer Anfrage nach dem Informationsfreiheitsgesetze Nordrhein-Westfalen (IFG, UIG, VIG). Die bisherige Korrespondenz finden Sie hier:
https://fragdenstaat.de/a/35024
Ich bin der Meinung, die Anfrage wurde zu Unrecht auf diese Weise bearbeitet, weil mir die Stadt Hagen einfach nicht antworten will und mich immer wieder vertröstet.
Sie finden auch alle Dokumente zu dieser Anfrage als Anhang zu dieser E-Mail.
Sie dürfen meinen Namen gegenüber der Behörde nennen.
Mit freundlichen Grüßen
Pascal Hesse
Anhänge:
- 35024.pdf
Anfragenr: 35024
Antwort an: <<E-Mail-Adresse>>
Zeige die zitierte Nachricht an--
Rechtshinweis: Diese E-Mail wurde über den Webservice https://fragdenstaat.de versendet. Antworten werden ggf. im Auftrag der Antragstellenden automatisch auf dem Internet-Portal veröffentlicht. Falls Sie noch Fragen haben, besuchen Sie https://fragdenstaat.de/hilfe/fuer-behoerden/
Melden Sie ein Problem
Bitte melden Sie sich an
Um ein Problem bei dieser Nachricht melden zu können, müssen Sie eingeloggt sein.
Noch keine Kommentare.
Please login to write a comment.
Landesbeauftragte für Datenschutz und Informationsfreiheit Nordrhein-Westfalen
Diese Nachricht ist noch nicht öffentlich.
- Von
- Landesbeauftragte für Datenschutz und Informationsfreiheit Nordrhein-Westfalen
- Betreff
- Betreff versteckt
- Datum
- 14. Januar 2019 09:54
- Status
- Anfrage abgeschlossen
Diese Nachricht ist noch nicht öffentlich.
Melden Sie ein Problem
Bitte melden Sie sich an
Um ein Problem bei dieser Nachricht melden zu können, müssen Sie eingeloggt sein.
Noch keine Kommentare.
Please login to write a comment.
Landesbeauftragte für Datenschutz und Informationsfreiheit Nordrhein-Westfalen
Diese Nachricht ist noch nicht öffentlich.
- Von
- Landesbeauftragte für Datenschutz und Informationsfreiheit Nordrhein-Westfalen
- Betreff
- Betreff versteckt
- Datum
- 17. Januar 2019 09:24
- Status
Diese Nachricht ist noch nicht öffentlich.
Melden Sie ein Problem
Bitte melden Sie sich an
Um ein Problem bei dieser Nachricht melden zu können, müssen Sie eingeloggt sein.
Noch keine Kommentare.
Please login to write a comment.
Landesbeauftragte für Datenschutz und Informationsfreiheit Nordrhein-Westfalen
Diese Nachricht ist noch nicht öffentlich.
- Von
- Landesbeauftragte für Datenschutz und Informationsfreiheit Nordrhein-Westfalen
- Betreff
- Betreff versteckt
- Datum
- 17. Januar 2019 09:29
- Status
Diese Nachricht ist noch nicht öffentlich.
Melden Sie ein Problem
Bitte melden Sie sich an
Um ein Problem bei dieser Nachricht melden zu können, müssen Sie eingeloggt sein.
Noch keine Kommentare.
Please login to write a comment.
Kommunalverwaltung Hagen
Terminkalender des Oberbürgermeisters und der Bürgermeister der Stadt Hagen Sehr geehrter Herr Hesse,
anliegend ü…
- Von
- Kommunalverwaltung Hagen
- Betreff
- Terminkalender des Oberbürgermeisters und der Bürgermeister der Stadt Hagen
- Datum
- 22. Januar 2019 16:02
- Status
Sehr geehrter Herr Hesse,
anliegend übersende ich Ihnen das Antwortschreiben zu Ihrem Antrag vom 03.12.2018 mit der Bitte um Kenntnisnahme.
Mit freundlichen Grüßen
Melden Sie ein Problem
Bitte melden Sie sich an
Um ein Problem bei dieser Nachricht melden zu können, müssen Sie eingeloggt sein.
Noch keine Kommentare.
Please login to write a comment.
Ein Zeichen für Informationsfreiheit setzen
FragDenStaat ist ein gemeinnütziges Projekt und durch Spenden finanziert. Nur mit Ihrer Unterstützung können wir die Plattform zur Verfügung stellen und für unsere Nutzer:innen weiterentwickeln. Setzen Sie sich mit uns für Informationsfreiheit ein!
Landesbeauftragte für Datenschutz und Informationsfreiheit Nordrhein-Westfalen
209.2.3.2.10-586/19 fragdenstaat.de 35024 Zugang Terminkalender OB Aktenzeichen 209.2.3.2.10-586/19
Informationsf…
- Von
- Landesbeauftragte für Datenschutz und Informationsfreiheit Nordrhein-Westfalen
- Betreff
- 209.2.3.2.10-586/19 fragdenstaat.de 35024 Zugang Terminkalender OB
- Datum
- 15. Februar 2019 11:14
- Status
Aktenzeichen 209.2.3.2.10-586/19
Informationsfreiheitsgesetz Nordrhein-Westfalen (IFG NRW)
Ihr Antrag vom 03.12.2019 an die Stadt Hagen auf Einsicht in den Terminkalender des Oberbürgermeisters und seiner Stellvertreter
Schreiben der Stadt Hagen vom 22.01.2019
Sehr geehrter Herr Hesse,
mit Schreiben vom 22.01.2019 hatte Ihnen die Stadt Hagen nun geantwortet. Das Schreiben liegt mir in Kopie vor.
Ich möchte Ihnen hierzu mitteilen, dass ich auch davon ausgehe, dass ein Informationszugang zum Terminkalender des Oberbürgermeisters nicht ohne erheblichen Verwaltungsaufwand möglich ist:
So werden beispielsweise Bürgersprechstunden gehalten. Im Terminkalender sind die Namen der Betroffenen vermerkt und eine Schwärzung wäre hierzu erforderlich. Im vorliegenden Fall begehren Sie den Zugang zu den Terminkalendern von drei Bürgermeistern, was den Verwaltungsaufwand damit weiter erhöht.
Der Bürgermeister der Stadt Düsseldorf veröffentlicht einige seiner Termine (siehe hierzu: https://www.duesseldorf.de/ob.html). Diese Übersicht ist teilweise allgemein und enthält keine personenbezogene Daten. Eine Veröffentlichungspflicht eines solchen Kalenders besteht nach dem IFG NRW jedoch nicht.
Bitte teilen Sie mir mit, wenn Sie Ihren Antrag an die Stadt Hagen weiterverfolgen.
Mit freundlichen Grüßen
Melden Sie ein Problem
Bitte melden Sie sich an
Um ein Problem bei dieser Nachricht melden zu können, müssen Sie eingeloggt sein.
Noch keine Kommentare.
Please login to write a comment.