terrestrisches Ortungssystem auf 243 MHz und 121.5 MHz #3

Anfrage an:
DFS Deutsche Flugsicherung GmbH
Verwendete Gesetze:
Status dieser Anfrage:
Anfrage teilweise erfolgreich
Verweigerungsgrund
§ 6: Schutz des geistigen Eigentums und von Betriebs- oder Geschäftsgeheimnissen
Zusammenfassung der Anfrage

Die DFS betreibt ein Ortungssystem auf den Notfunkfrequenzen 243,0 MHz und 121.5 MHz,
siehe dazu auch:

https://fragdenstaat.de/anfrage/terre...

Meine Fragen:

1a) Wo befinden sich die Bodenstellen dieses Ortungssystems ?

1b) Sollten die Standort-Informationen als Verschluss-Sache klassifiziert sein, könnten sie wenigstens die Anzahl der Standorte grob beziffern ?

2a) Welche Technik kommt zum Einsatz (Hersteller, Typ) ?

2b) Sollten die Hersteller-Informationen als Verschluss-Sache klassifiziert sein, könnten sie wenigstens das technische Prinzip grob darstellen (z.B. Wullenwever, Adcock, Watson-Watt) ?

3a) Finden regelmäßig Funktionsprüfungen des Ortungssystems statt mittels mobiler bzw. stationärer Referenz-Sender ?

3b) Wenn ja, wie oft und wo befinden sich diese Referenz-Sender ?

3c) Sollten die Standort-Informationen als Verschluss-Sache klassifiziert sein, könnten sie wenigstens die Anzahl der Standorte grob beziffern ?


Korrespondenz

Von
<< Anfragesteller/in >>
Betreff
terrestrisches Ortungssystem auf 243 MHz und 121.5 MHz #3 [#61110]
Datum
13. März 2019 13:12
An
DFS Deutsche Flugsicherung GmbH
Status
Warte auf Antwort — E-Mail wurde erfolgreich versendet.

Antrag nach dem IFG/UIG/VIG Sehr geehrte Damen und Herren, bitte senden Sie mir Folgendes zu:
Die DFS betreibt ein Ortungssystem auf den Notfunkfrequenzen 243,0 MHz und 121.5 MHz, siehe dazu auch: https://fragdenstaat.de/anfrage/terrestrisches-ortungssystem-auf-243-mhz-und-1215-mhz-2/ Meine Fragen: 1a) Wo befinden sich die Bodenstellen dieses Ortungssystems ? 1b) Sollten die Standort-Informationen als Verschluss-Sache klassifiziert sein, könnten sie wenigstens die Anzahl der Standorte grob beziffern ? 2a) Welche Technik kommt zum Einsatz (Hersteller, Typ) ? 2b) Sollten die Hersteller-Informationen als Verschluss-Sache klassifiziert sein, könnten sie wenigstens das technische Prinzip grob darstellen (z.B. Wullenwever, Adcock, Watson-Watt) ? 3a) Finden regelmäßig Funktionsprüfungen des Ortungssystems statt mittels mobiler bzw. stationärer Referenz-Sender ? 3b) Wenn ja, wie oft und wo befinden sich diese Referenz-Sender ? 3c) Sollten die Standort-Informationen als Verschluss-Sache klassifiziert sein, könnten sie wenigstens die Anzahl der Standorte grob beziffern ?
Dies ist ein Antrag auf Zugang zu amtlichen Informationen nach § 1 des Gesetzes zur Regelung des Zugangs zu Informationen des Bundes (IFG) sowie § 3 Umweltinformationsgesetz (UIG), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 UIG betroffen sind, sowie § 1 des Gesetzes zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen Verbraucherinformation (VIG), soweit Informationen im Sinne des § 1 Abs. 1 VIG betroffen sind. Sollte der Informationszugang Ihres Erachtens gebührenpflichtig sein, möchte ich Sie bitten, mir dies vorab mitzuteilen und detailliert die zu erwartenden Kosten aufzuschlüsseln. Meines Erachtens handelt es sich um eine einfache Auskunft. Gebühren fallen somit nach § 10 IFG bzw. den anderen Vorschriften nicht an. Auslagen dürfen nach BVerwG 7 C 6.15 nicht berechnet werden. Ich verweise auf § 7 Abs. 5 IFG/§ 3 Abs. 3 Satz 2 Nr. 1 UIG/§ 4 Abs. 2 VIG und bitte Sie, mir die erbetenen Informationen so schnell wie möglich, spätestens nach Ablauf eines Monats zugänglich zu machen. Kann diese Frist nicht eingehalten werden, müssen Sie mich darüber innerhalb der Frist informieren. Ich bitte Sie um eine Antwort per E-Mail gemäß § 1 Abs. 2 IFG. Ich widerspreche ausdrücklich der Weitergabe meiner Daten an Dritte. Ich möchte Sie um eine Empfangsbestätigung bitten und danke Ihnen für Ihre Mühe! Mit freundlichen Grüßen Antragsteller/in Antragsteller/in <<E-Mail-Adresse>> Postanschrift Antragsteller/in Antragsteller/in << Adresse entfernt >>
Mit freundlichen Grüßen << Anfragesteller/in >>
Von
DFS Deutsche Flugsicherung GmbH
Betreff
Automatische Antwort: terrestrisches Ortungssystem auf 243 MHz und 121.5 MHz #3 [#61110]
Datum
13. März 2019 13:12
Status
Warte auf Antwort

Sehr geehrte Damen und Herren, vielen Dank f?r Ihre Nachricht. Diese wird zeitnah bearbeitet. Hiermit kommen unseren Informationspflichten gem?? Art. 13 Datenschutzgrundverordnung nach: https://www.dfs.de/dfs_homepage/?DAV-... Mit freundlichen Gr??en DFS Deutsche Flugsicherung GmbH Am DFS-Campus 10 63225 Langen DFS Deutsche Flugsicherung GmbH Am DFS-Campus D - 63225 Langen Tel.: +49-(0)6103-707-0 Sitz der Gesellschaft: Langen/Hessen Zustaendiges Registergericht: AG Offenbach am Main, HRB 34977 Vorsitzende des Aufsichtsrats: Dr. Martina Hinricher Geschaeftsfuehrer: Prof. Klaus-Dieter Scheurle (Vors.), Robert Schickling, Dr. Michael Hann Internet: http://www.dfs.de Public-Key der DFS: http://www.dfs.de/dfs/public_key.asc
Von
<< Anfragesteller/in >>
Betreff
AW: Automatische Antwort: terrestrisches Ortungssystem auf 243 MHz und 121.5 MHz #3 [#61110]
Datum
17. April 2019 12:58
An
DFS Deutsche Flugsicherung GmbH
Status
E-Mail wurde erfolgreich versendet.

Sehr geehrte Damen und Herren, meine Informationsfreiheitsanfrage „terrestrisches Ortungssystem auf 243 MHz und 121.5 MHz #3“ vom 13.03.2019 (#61110) wurde von Ihnen nicht in der gesetzlich vorgeschriebenen Zeit beantwortet. Sie haben die Frist mittlerweile um 2 Tage überschritten. Bitte informieren Sie mich umgehend über den Stand meiner Anfrage. Mit freundlichen Grüßen Antragsteller/in Antragsteller/in Anfragenr: 61110 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Postanschrift Antragsteller/in Antragsteller/in << Adresse entfernt >>
Von
DFS Deutsche Flugsicherung GmbH
Betreff
Automatische Antwort: Automatische Antwort: terrestrisches Ortungssystem auf 243 MHz und 121.5 MHz #3 [#61110]
Datum
17. April 2019 12:59
Status
Warte auf Antwort

Sehr geehrte Damen und Herren, vielen Dank f?r Ihre Nachricht. Diese wird zeitnah bearbeitet. Hiermit kommen unseren Informationspflichten gem?? Art. 13 Datenschutzgrundverordnung nach: https://www.dfs.de/dfs_homepage/?DAV-... Mit freundlichen Gr??en DFS Deutsche Flugsicherung GmbH Am DFS-Campus 10 63225 Langen DFS Deutsche Flugsicherung GmbH Am DFS-Campus D - 63225 Langen Tel.: +49-(0)6103-707-0 Sitz der Gesellschaft: Langen/Hessen Zustaendiges Registergericht: AG Offenbach am Main, HRB 34977 Vorsitzende des Aufsichtsrats: Dr. Martina Hinricher Geschaeftsfuehrer: Prof. Klaus-Dieter Scheurle (Vors.), Robert Schickling, Dr. Michael Hann Internet: http://www.dfs.de Public-Key der DFS: http://www.dfs.de/dfs/public_key.asc
Von
DFS Deutsche Flugsicherung GmbH
Betreff
AW: Automatische Antwort: terrestrisches Ortungssystem auf 243 MHz und 121.5 MHz #3 [#61110]
Datum
18. April 2019 11:35
Status
Warte auf Antwort

Sehr geehrtAntragsteller/in es tut uns leid, dass Sie in dieser Angelegenheit noch nichts von uns gehört haben. Die Beantwortung Ihrer Anfrage wurde in der zuständigen Fachabteilung angestoßen. Leider können wir Ihnen die entsprechende Antwort erst in der KW18 (ab 29. April) zukommen lassen. Wir bedauern das sehr und bitten Sie um Ihr Verständnis. Mit freundlichen Grüßen
Von
<< Anfragesteller/in >>
Betreff
AW: Automatische Antwort: terrestrisches Ortungssystem auf 243 MHz und 121.5 MHz #3 [#61110]
Datum
20. Mai 2019 13:06
An
DFS Deutsche Flugsicherung GmbH
Status
E-Mail wurde erfolgreich versendet.

Sehr geehrteAntragsteller/in meine Informationsfreiheitsanfrage „terrestrisches Ortungssystem auf 243 MHz und 121.5 MHz #3“ vom 13.03.2019 (#61110) wurde von Ihnen nicht in der gesetzlich vorgeschriebenen Zeit beantwortet. Sie haben die Frist mittlerweile um 35 Tage überschritten. Bitte informieren Sie mich umgehend über den Stand meiner Anfrage. Mit freundlichen Grüßen Antragsteller/in Antragsteller/in Anfragenr: 61110 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Postanschrift Antragsteller/in Antragsteller/in << Adresse entfernt >>
Von
DFS Deutsche Flugsicherung GmbH
Betreff
Automatische Antwort: Automatische Antwort: terrestrisches Ortungssystem auf 243 MHz und 121.5 MHz #3 [#61110]
Datum
20. Mai 2019 13:06
Status
Warte auf Antwort

Sehr geehrteAntragsteller/in vielen Dank f?r Ihre Nachricht. Diese wird zeitnah bearbeitet. Hiermit kommen unseren Informationspflichten gem?? Art. 13 Datenschutzgrundverordnung nach: https://www.dfs.de/dfs_homepage/?DAV-... Mit freundlichen Gr??en DFS Deutsche Flugsicherung GmbH Am DFS-Campus 10 63225 Langen DFS Deutsche Flugsicherung GmbH Am DFS-Campus D - 63225 Langen Tel.: +49-(0)6103-707-0 Sitz der Gesellschaft: Langen/Hessen Zustaendiges Registergericht: AG Offenbach am Main, HRB 34977 Vorsitzende des Aufsichtsrats: Dr. Martina Hinricher Geschaeftsfuehrer: Prof. Klaus-Dieter Scheurle (Vors.), Robert Schickling, Dr. Michael Hann Internet: http://www.dfs.de Public-Key der DFS: http://www.dfs.de/dfs/public_key.asc
Von
<< Anfragesteller/in >>
Betreff
AW: Automatische Antwort: Automatische Antwort: terrestrisches Ortungssystem auf 243 MHz und 121.5 MHz #3 [#61110]
Datum
21. Juni 2019 12:47
An
DFS Deutsche Flugsicherung GmbH
Status
E-Mail wurde erfolgreich versendet.

Sehr geehrteAntragsteller/in meine Informationsfreiheitsanfrage „terrestrisches Ortungssystem auf 243 MHz und 121.5 MHz #3“ vom 13.03.2019 (#61110) wurde von Ihnen nicht in der gesetzlich vorgeschriebenen Zeit beantwortet. Sie haben die Frist mittlerweile um 67 Tage überschritten. Bitte informieren Sie mich umgehend über den Stand meiner Anfrage. Mit freundlichen Grüßen Antragsteller/in Antragsteller/in Anfragenr: 61110 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>>
Von
DFS Deutsche Flugsicherung GmbH
Betreff
Automatische Antwort: Automatische Antwort: Automatische Antwort: terrestrisches Ortungssystem auf 243 MHz und 121.5 MHz #3 [#61110]
Datum
21. Juni 2019 12:47
Status
Warte auf Antwort

Sehr geehrteAntragsteller/in vielen Dank f?r Ihre Nachricht. Diese wird zeitnah bearbeitet. Hiermit kommen unseren Informationspflichten gem?? Art. 13 Datenschutzgrundverordnung nach: https://www.dfs.de/dfs_homepage/?DAV-... Mit freundlichen Gr??en
Von
<< Anfragesteller/in >>
Betreff
AW: Automatische Antwort: Automatische Antwort: Automatische Antwort: terrestrisches Ortungssystem auf 243 MHz und 121.5 MHz #3 [#61110]
Datum
23. Juli 2019 13:00
An
DFS Deutsche Flugsicherung GmbH
Status
E-Mail wurde erfolgreich versendet.

Sehr geehrteAntragsteller/in meine Informationsfreiheitsanfrage „terrestrisches Ortungssystem auf 243 MHz und 121.5 MHz #3“ vom 13.03.2019 (#61110) wurde von Ihnen nicht in der gesetzlich vorgeschriebenen Zeit beantwortet. Sie haben die Frist mittlerweile um 99 Tage überschritten. Bitte informieren Sie mich umgehend über den Stand meiner Anfrage. Mit freundlichen Grüßen Antragsteller/in Antragsteller/in Anfragenr: 61110 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Postanschrift Antragsteller/in Antragsteller/in << Adresse entfernt >> << Adresse entfernt >>
Von
DFS Deutsche Flugsicherung GmbH
Betreff
Betreff versteckt
Datum
23. Juli 2019 13:00
Status
Warte auf Antwort

Diese Nachricht ist noch nicht öffentlich.

Von
DFS Deutsche Flugsicherung GmbH
Betreff
Ihre Anfrage bie der DFS
Datum
29. Juli 2019 17:39
Status
Anfrage abgeschlossen

Sehr geehrteAntragsteller/in wir bedauern zunächst, dass die Bearbeitung Ihrer Fragen eine längere Zeit in Anspruch genommen hat. Die von Ihnen angefragten Informationen sind dem CNS-Dienst (Kommunikations-, Navigations- und Ortungsanlagen) zuzuordnen, sodass es sich hier nicht um "amtliche Informationen" handelt, weshalb das IFG hier nicht einschlägig ist. Wir können daher Ihre Frage, ausdrücklich ohne Anerkennung einer Rechtspflicht, wie folgt beantworten: 1a) Wo befinden sich die Bodenstellen dieses Ortungssystems ? Keine Angaben, Verschlusssache 1b) Sollten die Standort-Informationen als Verschluss-Sache klassifiziert sein, könnten sie wenigstens die Anzahl der Standorte grob beziffern ? 12 (Zwölf) mit Zielzustand 6 (Sechs) 2a) Welche Technik kommt zum Einsatz (Hersteller, Typ) ? Keine Angaben, Verschlusssache 2b) Sollten die Hersteller-Informationen als Verschluss-Sache klassifiziert sein, könnten sie wenigstens das technische Prinzip grob darstellen (z.B. Wullenwever, Adcock, Watson-Watt) ? Die DFS betreib Anlagen, die in der Lage sind Notrufe auf den beiden genannten Notfunkfrequenzen 121.5 MHz (zivil) und 243 MHz (militärisch) zu empfangen und ggf. per Peiler den Ort des Luftfahrzeugs, dass den Notruf absetzt, zu peilen 3a) Finden regelmäßig Funktionsprüfungen des Ortungssystems statt mittels mobiler bzw. stationärer Referenz-Sender ? Der ordnungsgemäße Betrieb der Peiler (einschließlich deren Flugvermessung) wird vom Bundesaufsichtsamt für Flugsicherung (BAF) überwacht. 3b) Wenn ja, wie oft und wo befinden sich diese Referenz-Sender ? Keine Angaben, Verschlusssache 3c) Sollten die Standort-Informationen als Verschluss-Sache klassifiziert sein, könnten sie wenigstens die Anzahl der Standorte grob beziffern ? Ein Standort Ich hoffe, wir konnten Ihre Fragen dennoch ausreichend beantworten und bitte Sie nochmals die verspätete Antwort zu entschuldigen. Freundliche Grüße
Von
<< Anfragesteller/in >>
Betreff
AW: terrestrisches Ortungssystem auf 243 MHz und 121.5 MHz #3 [#61110]
Datum
30. Juli 2019 13:08
An
DFS Deutsche Flugsicherung GmbH
Status
E-Mail wurde erfolgreich versendet.

Sehr geehrteAntragsteller/in vielen Dank für die Beantwortung meiner Anfrage. Mit freundlichen Grüßen Antragsteller/in Antragsteller/in Anfragenr: 61110 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>>