Auf Mastodon teilen

Sehr << Anrede >> vielen Dank für das Bearbeiten meiner Anfrage. Ich werde mich an die BDBOS wenden für weitere Details. Mit freundlichen Grüßen Antragsteller/in Antragsteller/in Anfragenr: 239751 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch: https://fragdenstaat.de/a/239751/ Postanschrift Antragsteller/in Antragsteller/in << Adresse entfernt >> << Adresse entfernt >>

Antrag nach dem IFG/UIG/VIG Sehr geehrte Damen und Herren, bitte senden Sie mir Folgendes zu: Die Bundesnetzagentur stellt eine Liste "Zuteilungen TETRA-Netzkennungen (ITSI-Blocks)" bereit unter: https://www.bundesnetzagentur.de/SharedDocs/Downloads/DE/Sachgebiete/Telekommunikation/Unternehmen_Institutionen/Nummerierung/TechnischeNummern/ITSI/ITSI_zuget_Rufnr.pdf?__blob=publicationFile&v=14 Konkret beziehen sich meine Fragen auf die im Folgenden aufgeführte TETRA Mobile Netzkennung (MNC) MNC 392 Aufnahmeeinrichtung für Asylbegehrende Hermeskeil Laut Aussage der Aufsichts- und Dienstleistungsdirektion (ADD) in Trier wird dieses Digitalfunknetz von Ihrem Hause verwaltet. Siehe https://fragdenstaat.de/a/239751 Meine Fragen: Frage 1): Wieviele Nutzer hat dieses TETRA-Netzes (ungefähre Größenordnung) ? Frage 2): Wer sind die Nutzer dieses TETRA-Netzes (grobe Aufteilung in Nutzergruppen) ? Frage 3): Können deutsche Behörden im Bedarfsfall dieses TETRA-Netz mitbenutzen ? Frage 4): Können Sie exemplarische Beispiele nennen für einen solchen "Bedarfsfall" ? Frage 5): In welchen geographischen Regionen / Gebieten ist dieses TETRA-Netz ausgebaut und verfügbar ? Vielen Dank. Dies ist ein Antrag auf Zugang zu amtlichen Informationen nach § 1 des Gesetzes zur Regelung des Zugangs zu Informationen des Bundes (IFG) sowie § 3 Umweltinformationsgesetz (UIG), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 UIG betroffen sind, sowie § 1 des Gesetzes zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen Verbraucherinformation (VIG), soweit Informationen im Sinne des § 1 Abs. 1 VIG betroffen sind. Sollte der Informationszugang Ihres Erachtens gebührenpflichtig sein, möchte ich Sie bitten, mir dies vorab mitzuteilen und detailliert die zu erwartenden Kosten aufzuschlüsseln. Meines Erachtens handelt es sich um eine einfache Auskunft. Gebühren fallen somit nach § 10 IFG bzw. den anderen Vorschriften nicht an. Auslagen dürfen nach BVerwG 7 C 6.15 nicht berechnet werden. Sollten Sie Gebühren veranschlagen wollen, bitte ich gemäß § 2 IFGGebV um Befreiung oder hilfweise Ermäßigung der Gebühren. Ich verweise auf § 7 Abs. 5 IFG/§ 3 Abs. 3 Satz 2 Nr. 1 UIG/§ 4 Abs. 2 VIG und bitte Sie, mir die erbetenen Informationen so schnell wie möglich, spätestens nach Ablauf eines Monats zugänglich zu machen. Kann diese Frist nicht eingehalten werden, müssen Sie mich darüber innerhalb der Frist informieren. Ich bitte Sie um eine Antwort per E-Mail gemäß § 1 Abs. 2 IFG. Ich widerspreche ausdrücklich der Weitergabe meiner Daten an behördenexterne Dritte. Sollten Sie meinen Antrag ablehnen wollen, bitte ich um Mitteilung der Dokumententitel und eine ausführliche Begründung. Ich möchte Sie um eine Empfangsbestätigung bitten und danke Ihnen für Ihre Mühe! Mit freundlichen Grüßen Antragsteller/in Antragsteller/in Anfragenr: 239751 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch: https://fragdenstaat.de/a/239751/ Postanschrift Antragsteller/in Antragsteller/in << Adresse entfernt >> << Adresse entfernt >>

Sehr << Anrede >> vielen Dank für das Bearbeiten meiner Anfrage (St3-100 102/9). Mir scheint jedoch, Sie haben meine Anfrage falsch verstanden: Die Bundesnetzagentur hat das TETRA-Digitalfunknetz mit der Mobilen Netz-Kennung (MNC) 392 zugeteilt an die "Aufnahmeeinrichtung für Asylbegehrende Hermeskeil". Die Aufnahmeeinrichtung ist organisatorisch der Aufsichts- und Dienstleistungsdirektion (ADD) in Trier zugewiesen. Die ADD hat mir mitgeteilt, dass das TETRA-Digitalfunknetz mit der Netzkennung 392 von der Bundesanstalt für den Digitalfunk der Behörden und Organisationen mit Sicherheitsaufgaben VERWALTET wird. Die BDBOS ist also - wie Sie korrekt darstellen - nicht die BETREIBERIN. Die BDBOS hat laut ADD jedoch die Rolle der VERWALTERIN. "Verwaltung" bedeutet in diesem Fall also Betreuung von Aufbau, Betrieb und Sicherstellung der Funktionsfähigkeit des digitalen Sprech- und Datenfunksystems Daher sollte Ihr Haus - als Verwalterin des Netzes - Kenntnis haben über die ungefähre Anzahl der Nutzer und in welchen geographischen Regionen / Gebieten dieses TETRA-Netz ausgebaut und verfügbar ist. Mit freundlichen Grüßen Antragsteller/in Antragsteller/in Anfragenr: 239751 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch: https://fragdenstaat.de/a/239751/ Postanschrift Antragsteller/in Antragsteller/in << Adresse entfernt >> << Adresse entfernt >>

Sehr geehrte Damen und Herren, vielen herzlichen Dank für Ihre ausgiebige Recherche (St3-100 102/9#100) und den damit verbundenen Aufwand. Ich werde mich mit diesen Informationen nochmals an den Betreiber der Einrichtung wenden. Mit freundlichen Grüßen Antragsteller/in Antragsteller/in Anfragenr: 239751 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch: https://fragdenstaat.de/a/239751/

Sehr << Anrede >> in meiner Anfrage nach dem LTranspG vom 02.02.22 "TETRA-Digitalfunk-Netz der Aufnahmeeinrichtung für Asylbegehrende Hermeskeil (MNC 392) [#239751]" hatte ich folgende Fragen an Ihr Haus gestellt: " Die Bundesnetzagentur stellt eine Liste "Zuteilungen TETRA-Netzkennungen (ITSI-Blocks)" bereit unter: https://www.bundesnetzagentur.de/Shar... Konkret beziehen sich meine Fragen auf die im Folgenden aufgeführte TETRA Mobile Netzkennung (MNC) MNC 392 Aufnahmeeinrichtung für Asylbegehrende Hermeskeil Frage 1): Wird das oben genannten TETRA-Digitalfunknetz von Ihrem Haus verwaltet (d.h. Betreuung von Aufbau, Betrieb und Sicherstellung der Funktionsfähigkeit des digitalen Sprech- und Datenfunksystems) ? Wenn ja, von welcher Dienststelle ? Frage 2): Wenn nein, wer verwaltet dieses Netz (d.h. Betreuung von Aufbau, Betrieb und Sicherstellung der Funktionsfähigkeit des digitalen Sprech- und Datenfunksystems) ? Frage 3): Wieviele Nutzer hat dieses TETRA-Netzes (ungefähre Größenordnung) ? Frage 4): Wer sind die Nutzer dieses TETRA-Netzes (grobe Aufteilung in Nutzergruppen) ? Frage 5): Können deutsche Behörden im Bedarfsfall dieses TETRA-Netz mitbenutzen ? Frage 6): Können Sie exemplarische Beispiele nennen für einen solchen "Bedarfsfall" ? Frage 7): In welchen geographischen Regionen / Gebieten ist dieses TETRA-Netz ausgebaut und verfügbar ? " Dazu hatten Sie mir am 11.02.22 geantwortet: " zu Frage 1: Das von Ihnen genannte TETRA-Digitalfunknetz wird nicht von der Aufsichts- und Dienstleistungsdirektion verwaltet. zu Frage 2: Dieses Netz wird von der Bundesanstalt für den Digitalfunk der Behörden und Organisationen mit Sicherheitsaufgaben verwaltet. zu den Fragen 3-7: Hierzu verweise ich an die Bundesanstalt für den Digitalfunk der Behörden und Organisationen mit Sicherheitsaufgaben. In der, von der Bundesanstalt bereitgestellten, PDF-Datei „FAQ Digitalfunk BOS“ ( https://www.bundesnetzagentur.de/Shar... ) sollten Sie die Antworten auf diese Fragen finden. Im Übrigen verweise ich an die Bundesanstalt. " Die Bundesanstalt für den Digitalfunk der Behörden und Organisationen mit Sicherheitsaufgaben (BDBOS) hat mir nun folgendes mitgeteilt: " Im vorliegenden Fall handelt es sich um kein TETRA-Digitalfunknetz, welches von der BDBOS betrieben und verwaltet wird. Der BDBOS sind MNCs zwischen 1000 bis 1100 zugeteilt. Zu Ihrer Frage haben wir vor diesem Hintergrund dennoch weiter recherchiert und die (vermeintlich) zuständige Autorisierte Stelle Rheinland-Pfalz (AS RP) konsultiert. Demnach betreibt auch die AS RP an der genannten Einrichtung keine eigene funktechnische Installation außerhalb des BOS-Digitalfunknetzes. Es gibt dort auch keine Objektversorgung des BOS-Digitalfunknetzes. Ich möchte Sie deshalb bitten, direkt auf den Einrichtungsbetreiber zuzugehen." Der Sachstand stellt sich aus meiner Sicht also wie folgt: Die Bundesnetzagentur hat das TETRA-Digitalfunknetz mit der Mobilen Netz-Kennung (MNC) 392 zugeteilt an die "Aufnahmeeinrichtung für Asylbegehrende Hermeskeil". Die Aufnahmeeinrichtung ist organisatorisch der Aufsichts- und Dienstleistungsdirektion (ADD) in Trier zugewiesen. Sie verweisen in dieser Angelegenheit zwar an die BDBOS. Aber weder die BDBOS, noch die autorisierte Stelle Rheinland-Pfalz (AS RP) betreiben oder verwalten das oben genannte TETRA Digitalfunknetz in Hermeskeil. Unter https://add.rlp.de/de/themen/integrat... schreibt Ihr Haus: " Das Ministerium für Familie, Frauen, Kultur und Integration ist zuständig für die Planung und Schaffung der notwendigen Erstaufnahmekapazitäten. Die Unterbringung der Schutzsuchenden erfolgt in Rheinland Pfalz zunächst in den Aufnahmeeinrichtungen für Asylbegehrende (AfA). Diese sind organisatorisch der Aufsichts- und Dienstleistungsdirektion (ADD) zugewiesen. " Meine Bitte: Bitte nennen Sie mir einen (technischen) Ansprechpartner vor Ort in Hermeskeil, den ich zu diesem Thema befragen kann. Die Aufnahmeeinrichtungen für Asylbegehrende (AfA) sind Ihrem Haus organisatorisch zugewiesen. Ein Ansprechpartner vor Ort sollte Ihnen bekannt sein. Alternativ könnten Sie auch gerne meine Anfrage dorthin weiterleiten. Vielen Dank. Mit freundlichen Grüßen, Antragsteller/in Antragsteller/in

Sehr << Anrede >> vielen herzlichen Dank für die erneute Recherche und die sehr detaillierte Antwort. Mit freundlichen Grüßen << Antragsteller:in >> << Antragsteller:in >> Anfragenr: 239751 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch: https://fragdenstaat.de/a/239751/