TETRA-Netze der Justizvollzugsanstalten in Mecklenburg-Vorpommern

Anfrage an:
Justizministerium Mecklenburg-Vorpommern
Verwendete Gesetze:
Status dieser Anfrage:
Anfrage teilweise erfolgreich
Verweigerungsgrund
§ 5 4. Gefährdung der öffentlichen Ordnung
Zusammenfassung der Anfrage

Die Bundesnetzagentur stellt eine Liste "Zuteilungen TETRA-Netzkennungen (ITSI-Blocks)" bereit unter:
https://www.bundesnetzagentur.de/Shared…

Dort sind unter anderem die im Folgenden aufgeführten TETRA Mobilen Netzkennungen (MNC) aufgelistet:

263 JVA Bützow
335 JVA Stralsund

Die folgenden Einrichtungen sind nicht aufgeführt:
JVA Neubrandenburg, Jugendanstalt Neustrelitz, Justizvollzugsanstalt Ueckermünde, Justizvollzugsanstalt Waldeck, Jugendarrestanstalt Wismar

Meine Fragen:

1) Warum sind an den genannten Standorten (JVA Neubrandenburg, Jugendanstalt Neustrelitz, Justizvollzugsanstalt Ueckermünde, Justizvollzugsanstalt Waldeck, Jugendarrestanstalt Wismar) keine TETRA-Digitalfunk-Netze im Einsatz ?

2) Welche anderen Funksysteme sind an den genannten Standorten (JVA Neubrandenburg, Jugendanstalt Neustrelitz, Justizvollzugsanstalt Ueckermünde, Justizvollzugsanstalt Waldeck, Jugendarrestanstalt Wismar) im Einsatz ?

3) Wer verwaltet die oben genannten TETRA-Netze (d.h. Betreuung von Aufbau, Betrieb und Sicherstellung der Funktionsfähigkeit des digitalen Sprech- und Datenfunksystems)?
Ist dies die Autorisierte Stelle Digitalfunk des Landes Mecklenburg-Vorpommern ?

Vielen Dank.


Korrespondenz

Von
<< Anfragesteller/in >>
Betreff
TETRA-Netze der Justizvollzugsanstalten in Mecklenburg-Vorpommern [#169279]
Datum
26. Oktober 2019 08:58
An
Justizministerium Mecklenburg-Vorpommern
Status
Warte auf Antwort — E-Mail wurde erfolgreich versendet.

Antrag nach dem IFG M-V, LUIG, VIG – (vorab per E-Mail, parallel per Fax) Sehr geehrteAntragsteller/in bitte senden Sie mir Folgendes zu:
Die Bundesnetzagentur stellt eine Liste "Zuteilungen TETRA-Netzkennungen (ITSI-Blocks)" bereit unter: https://www.bundesnetzagentur.de/SharedDocs/Downloads/DE/Sachgebiete/Telekommunikation/Unternehmen_Institutionen/Nummerierung/TechnischeNummern/ITSI/ITSI_zuget_Rufnr.pdf;jsessionid=E71082013EB9DEDB6A84DBB916F4B21A?__blob=publicationFile&v=7 Dort sind unter anderem die im Folgenden aufgeführten TETRA Mobilen Netzkennungen (MNC) aufgelistet: 263 JVA Bützow 335 JVA Stralsund Die folgenden Einrichtungen sind nicht aufgeführt: JVA Neubrandenburg, Jugendanstalt Neustrelitz, Justizvollzugsanstalt Ueckermünde, Justizvollzugsanstalt Waldeck, Jugendarrestanstalt Wismar Meine Fragen: 1) Warum sind an den genannten Standorten (JVA Neubrandenburg, Jugendanstalt Neustrelitz, Justizvollzugsanstalt Ueckermünde, Justizvollzugsanstalt Waldeck, Jugendarrestanstalt Wismar) keine TETRA-Digitalfunk-Netze im Einsatz ? 2) Welche anderen Funksysteme sind an den genannten Standorten (JVA Neubrandenburg, Jugendanstalt Neustrelitz, Justizvollzugsanstalt Ueckermünde, Justizvollzugsanstalt Waldeck, Jugendarrestanstalt Wismar) im Einsatz ? 3) Wer verwaltet die oben genannten TETRA-Netze (d.h. Betreuung von Aufbau, Betrieb und Sicherstellung der Funktionsfähigkeit des digitalen Sprech- und Datenfunksystems)? Ist dies die Autorisierte Stelle Digitalfunk des Landes Mecklenburg-Vorpommern ? Vielen Dank.
Dies ist ein Antrag auf Auskunft bzw. Einsicht nach § 1 Landesinformationsfreiheitsgesetz (LIFG) bzw. nach Landesumweltinformationsgesetz (LUIG), soweit Umweltinformationen nach § 3 Abs. 3 UIG betroffen sind, bzw. nach § 2 Abs. 1 des Gesetzes zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen Verbraucherinformation (VIG), soweit Verbraucherinformationen nach § 2 Abs. 1 VIG betroffen sind. Sollte diese Anfrage wider Erwarten keine einfache Anfrage sein, bitte ich Sie darum, mich vorab über den voraussichtlichen Verwaltungsaufwand sowie die voraussichtlichen Kosten für die Akteneinsicht bzw. Aktenauskunft zu informieren. Soweit Verbraucherinformationen betroffen sind, bitte ich Sie zu prüfen, ob Sie mir die erbetene Akteneinsicht bzw. Aktenauskunft nach § 7 Abs. 1 Satz 2 VIG auf elektronischem Wege kostenfrei gewähren können. Ich verweise auf § 11 Abs. 1 Satz 1 LIFG und bitte Sie, unverzüglich über den Antrag zu entscheiden. Soweit Umwelt- oder Verbraucherinformationen betroffen sind, verweise ich auf § 3 Abs. 3 Satz 1 UIG bzw. § 5 Abs. 2 VIG und bitte Sie, mir die erbetenen Informationen baldmöglichst, spätestens bis zum Ablauf eines Monats nach Antragszugang zugänglich zu machen. Sollten Sie für diesen Antrag nicht zuständig sein, möchte ich Sie bitten, ihn an die zuständige Behörde weiterzuleiten und mich darüber zu unterrichten. Ich widerspreche ausdrücklich der Weitergabe meiner Daten an sonstige Dritte. Ich möchte Sie um eine Antwort in elektronischer Form (E-Mail) und um eine Empfangsbestätigung bitten. Vielen Dank für Ihre Mühe! Mit freundlichen Grüßen Antragsteller/in Antragsteller/in <<E-Mail-Adresse>> Postanschrift Antragsteller/in Antragsteller/in << Adresse entfernt >> << Adresse entfernt >>
Mit freundlichen Grüßen << Anfragesteller/in >>
Von
<< Anfragesteller/in >> per Fax
Betreff
TETRA-Netze der Justizvollzugsanstalten in Mecklenburg-Vorpommern [#169279]
Datum
26. Oktober 2019 08:59
An
Justizministerium Mecklenburg-Vorpommern
Status
Fax wurde erfolgreich versendet.
Anhänge
fax.pdf fax.pdf   44,8 KB Nicht öffentlich!

Von
Justizministerium Mecklenburg-Vorpommern
Betreff
Beantwortung der Anfrage zu Terta Netzen in den JVAen in M-V
Datum
5. Dezember 2019 13:42
Status
Anfrage abgeschlossen
Anhänge

Sehr geehrteAntragsteller/in als Anlage sind folgende Dokumente beigefügt: - Beantwortung der Anfrage zu Tetra Netzen in den JVAen in M-V_Antragsteller/in Antragsteller/in - Reinschrift Mit freundlichen Grüßen

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Von
<< Anfragesteller/in >>
Betreff
AW: Beantwortung der Anfrage zu Tetra Netzen in den JVAen in M-V [#169279]
Datum
5. Dezember 2019 21:53
An
Justizministerium Mecklenburg-Vorpommern
Status
E-Mail wurde erfolgreich versendet.

Sehr geehrteAntragsteller/in vielen Dank an Sie und die involvierten Bearbeiter für das Beantworten meiner Anfrage. Mit freundlichen Grüßen Antragsteller/in Antragsteller/in Anfragenr: 169279 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch: https://fragdenstaat.de/a/169279