Textbausteine IFG-Anfragen

Anfrage an: Bundeskanzleramt

- die Textbausteine bzw. Vorlagen zur Beantwortung von IFG-Anfragen

Das BKamt benutzt gleiche Formulierungen zur Beantwortung von IFG-Anfragen. Daher müssen diese in irgendeiner Form gespeichert sein. Bitte übersenden Sie mir diese Unterlagen zu. Falls diese z. B. in einem IFG-Handbuch eingebettet sind, können Sie mir auch dieses Handbuch zusenden.

Anfrage abgelehnt

  • Datum
    21. März 2020
  • Frist
    25. April 2020
  • 0 Follower:innen
Johannes Filter
Antrag nach dem IFG/UIG/VIG Sehr geehrte<< Anrede >> bitte senden Sie mir Folgendes zu: - die Textb…
An Bundeskanzleramt Details
Von
Johannes Filter
Betreff
Textbausteine IFG-Anfragen [#183081]
Datum
21. März 2020 23:22
An
Bundeskanzleramt
Status
Warte auf Antwort — E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Antrag nach dem IFG/UIG/VIG Sehr geehrte<< Anrede >> bitte senden Sie mir Folgendes zu:
- die Textbausteine bzw. Vorlagen zur Beantwortung von IFG-Anfragen Das BKamt benutzt gleiche Formulierungen zur Beantwortung von IFG-Anfragen. Daher müssen diese in irgendeiner Form gespeichert sein. Bitte übersenden Sie mir diese Unterlagen zu. Falls diese z. B. in einem IFG-Handbuch eingebettet sind, können Sie mir auch dieses Handbuch zusenden.
Dies ist ein Antrag auf Zugang zu amtlichen Informationen nach § 1 des Gesetzes zur Regelung des Zugangs zu Informationen des Bundes (IFG) sowie § 3 Umweltinformationsgesetz (UIG), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 UIG betroffen sind, sowie § 1 des Gesetzes zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen Verbraucherinformation (VIG), soweit Informationen im Sinne des § 1 Abs. 1 VIG betroffen sind. Sollte der Informationszugang Ihres Erachtens gebührenpflichtig sein, möchte ich Sie bitten, mir dies vorab mitzuteilen und detailliert die zu erwartenden Kosten aufzuschlüsseln. Meines Erachtens handelt es sich um eine einfache Auskunft. Gebühren fallen somit nach § 10 IFG bzw. den anderen Vorschriften nicht an. Auslagen dürfen nach BVerwG 7 C 6.15 nicht berechnet werden. Ich verweise auf § 7 Abs. 5 IFG/§ 3 Abs. 3 Satz 2 Nr. 1 UIG/§ 4 Abs. 2 VIG und bitte Sie, mir die erbetenen Informationen so schnell wie möglich, spätestens nach Ablauf eines Monats zugänglich zu machen. Kann diese Frist nicht eingehalten werden, müssen Sie mich darüber innerhalb der Frist informieren. Ich bitte Sie um eine Antwort per E-Mail gemäß § 1 Abs. 2 IFG. Ich widerspreche ausdrücklich der Weitergabe meiner Daten an Dritte. Ich möchte Sie um eine Empfangsbestätigung bitten und danke Ihnen für Ihre Mühe! Mit freundlichen Grüßen Johannes Filter Anfragenr: 183081 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch: https://fragdenstaat.de/a/183081 Postanschrift Johannes Filter << Adresse entfernt >> << Adresse entfernt >> E-Mail: <<E-Mail-Adresse>> << Adresse entfernt >> De-Mail: <<E-Mail-Adresse>>
Mit freundlichen Grüßen Johannes Filter
Bundeskanzleramt
Kein Nachrichtentext
Von
Bundeskanzleramt
Via
Briefpost
Betreff
Datum
23. März 2020
Status
Warte auf Antwort
geschwärzt
880,4 KB

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Bundeskanzleramt
Kein Nachrichtentext
Von
Bundeskanzleramt
Via
Briefpost
Betreff
Datum
22. April 2020
Status
Anfrage abgeschlossen
geschwärzt
1,2 MB