Themenliste zu den Endlagergesprächen

Anfrage an:
Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz, Bau und Reaktorsicherheit
Verwendete Gesetze:
Status dieser Anfrage:
Anfrage eingeschlafen
Zusammenfassung der Anfrage
Auf der Internetsite des BMU findet sich auf http://www.bmu.de/mediathek/multimedi... ein Link mit der Bezeichnung "Themenliste: Bund-Länder-Gespräche zur Frage der Endlagerung". Auf der adressierten Seite http://www.bmu.de/atomenergie_ver_und... findet sich jedoch keine Themenliste. Ich bitte um Übermittlung der oben genannten "Themenliste: Bund-Länder-Gespräche zur Frage der Endlagerung".

Korrespondenz

Von
<< Anfragesteller/in >>
Betreff
Themenliste zu den Endlagergesprächen
Datum
29. Februar 2012 15:54
An
Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz, Bau und Reaktorsicherheit
Status
Warte auf Antwort

Antrag nach dem IFG/UIG/VIG Sehr geehrte Damen und Herren, hiermit beantrage ich Aktenauskunft nach § 1 des Gesetzes zur Regelung des Zugangs zu Informationen des Bundes (IFG) sowie § 3 Umweltinformationsgesetz (UIG), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 UIG betroffen sind, sowie § 1 des Gesetzes zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen Verbraucherinformation (VIG), soweit Informationen im Sinne des § 1 Abs. 1 VIG betroffen sind und zwar zu folgendem Vorgang:
Auf der Internetsite des BMU findet sich auf http://www.bmu.de/mediathek/multimedi... ein Link mit der Bezeichnung "Themenliste: Bund-Länder-Gespräche zur Frage der Endlagerung". Auf der adressierten Seite http://www.bmu.de/atomenergie_ver_und... findet sich jedoch keine Themenliste. Ich bitte um Übermittlung der oben genannten "Themenliste: Bund-Länder-Gespräche zur Frage der Endlagerung".
Ausschlussgründe liegen m.E. nicht vor. M.E. handelt es sich um eine einfache Auskunft. Gebühren fallen somit nach § 10 IFG bzw. den anderen Vorschriften nicht an. Sollte die Aktenauskunft Ihres Erachtens gebührenpflichtig sein, bitte ich, mir dies vorab mitzuteilen und dabei die Höhe der Kosten anzugeben. Ich verweise auf § 7 Abs. 5 IFG/§ 3 Abs. 3 Satz 2 Nr. 1 UIG/§ 4 Abs. 2 VIG und bitte, mir die erbetenen Informationen unverzüglich, spätestens nach Ablauf eines Monats zugänglich zu machen. Sollten Sie für diesen Antrag nicht zuständig sein, bitte ich, ihn an die zuständige Behörde weiterzuleiten und mich darüber zu unterrichten. Ich behalte mir vor, nach Eingang Ihrer Auskünfte um weitere ergänzende Auskünfte nachzusuchen. Ich bitte um Empfangsbestätigung. Mit freundlichen Grüßen,
Mit freundlichen Grüßen << Anfragesteller/in >>
  1. 5 Jahre, 8 Monate her29. Februar 2012 15:54: << Anfragesteller/in >> hat eine Nachricht an Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz, Bau und Reaktorsicherheit gesendet.
  2. 5 Jahre, 7 Monate her3. April 2012 00:00: Die Frist für diese Anfrage ist abgelaufen
Von
<< Anfragesteller/in >>
Betreff
AW: Themenliste zu den Endlagergesprächen
Datum
5. Juli 2012 10:06
An
Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz, Bau und Reaktorsicherheit

Sehr geehrter Damen und Herren, meine Informationsfreiheitsanfrage "Themenliste zu den Endlagergesprächen" vom 29.02.2012 wurde von Ihnen nicht in der gesetzlich vorgeschriebenen Zeit beantwortet. Sie haben die Frist mittlerweile um 3 Monate überschritten. Bitte informieren Sie mich umgehend über den Stand meiner Anfrage. Mit freundlichen Grüßen,
  1. 5 Jahre, 4 Monate her5. Juli 2012 10:06: << Anfragesteller/in >> hat eine Nachricht an Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz, Bau und Reaktorsicherheit gesendet.