Tierproduktionsanlagen in Blankenfelde-Mahlow

Antrag nach dem Akteneinsichts- und Informationszugangsgesetz (AIG), BbgUIG, VIG

Sehr geehrte Damen und Herren,

bitte senden Sie mir Folgendes zu:

1) Welche Vorhaben zum Neubau oder zur Erweiterungen von Tierproduktionsanlagen sind Ihnen in Blankenfelde-Mahlow und den angrenzenden Gemeinden bekannt?

2) Für sämtliche zutreffenden Anlagen bitte ich um eine Auskunft über den Stand des Verfahrens nach dem Bundesimmissionsschutzgesetz, sofern zutreffend. Bitte senden Sie mir auch für jede solche Anlage die Kurzbeschreibung zu. Bitte senden Sie mir die Unterlagen bitte auch dann zu, falls Ihnen die Antragsunterlagen noch nicht vollständig vorliegen sollten.

Dies ist ein Antrag nach dem Akteneinsichts- und Informationszugangsgesetz Brandenburg (AIG), dem Brandenburgischen Umweltinformationsgesetz (soweit Umweltinformationen betroffen sind) und dem Verbraucherinformationsgesetz (soweit Verbraucherinformationen betroffen sind).

Sollte dieser Antrag Ihres Erachtens gebührenpflichtig sein, bitte ich Sie, mir dies vorab mitzuteilen und dabei die Höhe der Kosten anzugeben. Meines Erachtens handelt es sich bei dieser Anfrage um einen einfachen Fall, der darum nach der Akteneinsichts- und Informationszugangsgebührenordnung (AIGGebO) kostenfrei zu beantworten ist.

Mit Verweis auf § 6 Abs. 1 AIG möchte ich Sie um eine unverzügliche Antwort bitten, spätestens aber innerhalb eines Monats.
Sollten Sie für diesen Antrag nicht zuständig sein, bitte ich Sie, ihn an die zuständige Behörde weiterzuleiten und mich darüber zu unterrichten. Ich widerspreche ausdrücklich der Weitergabe meiner Daten an Dritte.

Mit Verweis auf AIG §7 Abs. 3 möchte ich Sie hiermit um eine Antwort per E-Mail bitten. Ich möchte Sie um eine Empfangsbestätigung bitten und danke Ihnen für Ihre Mühe!

Mit freundlichen Grüßen

Information nicht vorhanden

  • Datum
    30. Januar 2019
  • Frist
    1. März 2019
  • Ein:e Follower:in
<< Anfragesteller:in >>
Antrag nach dem Akteneinsichts- und Informationszugangsgesetz (AIG), BbgUIG, VIG Sehr geehrte Damen und Herren, …
An Umweltamt Kreis Teltow-Fläming Details
Von
<< Anfragesteller:in >>
Betreff
Tierproduktionsanlagen in Blankenfelde-Mahlow [#53576]
Datum
30. Januar 2019 19:26
An
Umweltamt Kreis Teltow-Fläming
Status
Warte auf Antwort — E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Antrag nach dem Akteneinsichts- und Informationszugangsgesetz (AIG), BbgUIG, VIG Sehr geehrte Damen und Herren, bitte senden Sie mir Folgendes zu: 1) Welche Vorhaben zum Neubau oder zur Erweiterungen von Tierproduktionsanlagen sind Ihnen in Blankenfelde-Mahlow und den angrenzenden Gemeinden bekannt? 2) Für sämtliche zutreffenden Anlagen bitte ich um eine Auskunft über den Stand des Verfahrens nach dem Bundesimmissionsschutzgesetz, sofern zutreffend. Bitte senden Sie mir auch für jede solche Anlage die Kurzbeschreibung zu. Bitte senden Sie mir die Unterlagen bitte auch dann zu, falls Ihnen die Antragsunterlagen noch nicht vollständig vorliegen sollten. Dies ist ein Antrag nach dem Akteneinsichts- und Informationszugangsgesetz Brandenburg (AIG), dem Brandenburgischen Umweltinformationsgesetz (soweit Umweltinformationen betroffen sind) und dem Verbraucherinformationsgesetz (soweit Verbraucherinformationen betroffen sind). Sollte dieser Antrag Ihres Erachtens gebührenpflichtig sein, bitte ich Sie, mir dies vorab mitzuteilen und dabei die Höhe der Kosten anzugeben. Meines Erachtens handelt es sich bei dieser Anfrage um einen einfachen Fall, der darum nach der Akteneinsichts- und Informationszugangsgebührenordnung (AIGGebO) kostenfrei zu beantworten ist. Mit Verweis auf § 6 Abs. 1 AIG möchte ich Sie um eine unverzügliche Antwort bitten, spätestens aber innerhalb eines Monats. Sollten Sie für diesen Antrag nicht zuständig sein, bitte ich Sie, ihn an die zuständige Behörde weiterzuleiten und mich darüber zu unterrichten. Ich widerspreche ausdrücklich der Weitergabe meiner Daten an Dritte. Mit Verweis auf AIG §7 Abs. 3 möchte ich Sie hiermit um eine Antwort per E-Mail bitten. Ich möchte Sie um eine Empfangsbestätigung bitten und danke Ihnen für Ihre Mühe! Mit freundlichen Grüßen
Antragsteller/in Antragsteller/in <<E-Mail-Adresse>>
Umweltamt Kreis Teltow-Fläming
Sehr geehrtAntragsteller/in Ihr Antrag auf Informationszugang ist im Umweltamt unter dem Aktenzeichen 25/19/670/5…
Von
Umweltamt Kreis Teltow-Fläming
Betreff
WG: Tierproduktionsanlagen in Blankenfelde-Mahlow [#53576]
Datum
31. Januar 2019 11:16
Status
Warte auf Antwort
Sehr geehrtAntragsteller/in Ihr Antrag auf Informationszugang ist im Umweltamt unter dem Aktenzeichen 25/19/670/54 registriert. Für die Beantwortung des Antrages bin ich zuständig. Die Antragsbearbeitung erfolgt in der 6. Kalenderwoche. Nach einer ersten Einschätzung ist das Akteneinsicht- und Informationszugangsgesetz (AIG) die Rechtsgrundlage für die Bearbeitung. Ich weise darauf hin , dass ich Ihren Antrag bei Unzuständigkeit meiner Behörde nicht an die zuständige Behörde weiterleiten kann, da Sie der Weitergabe Ihrer Daten an Dritte ausdrücklich widersprechen. Ich benötige für die Weiterleitung Ihres Antrages eine eindeutige Aussage von Ihnen. Als Anlage habe ich Ihnen das Informationsblatt zur EU-Datenschutz-Grundverordnung beigefügt. Mit freundlichen Grüßen
Umweltamt Kreis Teltow-Fläming
Sehr geehrtAntragsteller/in mit E-Mail vom 30. Januar 2019 haben Sie den Informationszugang zu den in der Behörde…
Von
Umweltamt Kreis Teltow-Fläming
Betreff
Tierproduktionsanlagen in Blankenfelde-Mahlow - Az.: 25/19/670/54
Datum
6. Februar 2019 09:06
Status
Anfrage abgeschlossen
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Sehr geehrtAntragsteller/in mit E-Mail vom 30. Januar 2019 haben Sie den Informationszugang zu den in der Behörde vorliegenden Unterlagen bezüglich des Neubaus oder der Erweiterung von Tierproduktionsanlagen in Blankenfelde-Mahlow und den angrenzenden Gemeinden beantragt. Meine Prüfung hat ergeben, dass hier in der Behörde gegenwärtig keine Vorhaben zur Bearbeitung vorliegen. Verfahrensführende Behörde für den Neubau bzw. die Erweiterung von Tierproduktionsanlagen ist das Landesamt für Umwelt Abteilung Technischer Umweltschutz 1 Postfach 60 10 61 14410 Potsdam E-Mail: <<E-Mail-Adresse>> Mit Verweis auf meine E-Mail vom 31. Januar 2019 kann ich Ihren Antrag nicht an das Landesamt für Umwelt als zuständige Behörde weiterleiten. Mit freundlichen Grüßen

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OK besten Dank. Anfragenr: 53576 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>>
An Umweltamt Kreis Teltow-Fläming Details
Von
<< Anfragesteller:in >>
Betreff
AW: Tierproduktionsanlagen in Blankenfelde-Mahlow - Az.: 25/19/670/54 [#53576]
Datum
6. Februar 2019 11:52
An
Umweltamt Kreis Teltow-Fläming
Status
E-Mail wurde erfolgreich versendet.
OK besten Dank. Anfragenr: 53576 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>>