Titelübersicht Gutachten Gesetzgebungs- und Beratungsdienst seit 2016

Anfrage an:
Landtag Sachsen-Anhalt
Verwendete Gesetze:
Status dieser Anfrage:
Anfrage erfolgreich
Zusammenfassung der Anfrage

- Eine Übersicht der Titel, die der Gesetzgebungs- und Beratungsdienst in den Jahren 2016, 2017 und 2018 im Auftrag von Landtagsabgeordneten erstellt hat


Korrespondenz

Von
Arne Semsrott (Open Knowledge Foundation Deutschland e.V.)
Betreff
Titelübersicht Gutachten Gesetzgebungs- und Beratungsdienst seit 2016 [#26955]
Datum
9. März 2018 23:38
An
Landtag Sachsen-Anhalt
Status
Warte auf Antwort — E-Mail wurde erfolgreich versendet.

Antrag nach dem IZG LSA/UIG LSA/VIG AG LSA Sehr geehrte Damen und Herren, bitte senden Sie mir Folgendes zu:
- Eine Übersicht der Titel, die der Gesetzgebungs- und Beratungsdienst in den Jahren 2016, 2017 und 2018 im Auftrag von Landtagsabgeordneten erstellt hat
Dies ist ein Antrag auf Zugang zu Informationen nach dem Informationszugangsgesetz Sachsen-Anhalt (IZG LSA) sowie hilfsweise dem Umweltinformationsgesetz des Landes (UIG LSA), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 UIG betroffen sind bzw. nach dem Verbraucherinformationsgesetz (VIG), soweit Verbraucherinformationen im Sinne des § 2 Abs. 1 VIG betroffen sind. Sollte die Aktenauskunft wider Erwarten gebührenpflichtig sein, bitte ich Sie, mir dies vorab mitzuteilen und dabei die Höhe der voraussichtlichen Kosten anzugeben. Nach § 7 Abs. 5 IZG LSA bzw. § 3 Abs. 3 Nr. 1 UIG oder § 5 Abs. 2 VIG möchte ich Sie bitten, mir die erbetenen Informationen unverzüglich, spätestens nach Ablauf eines Monats zugänglich zu machen. Sollten Sie für diesen Antrag nicht zuständig sein, bitte ich Sie, ihn an die zuständige Behörde weiterzuleiten und mich darüber zu unterrichten. Ich widerspreche ausdrücklich der Weitergabe meiner Daten an Dritte. Ich möchte Sie um eine Antwort in elektronischer Form (E-Mail) bitten, ggf. zusätzlich zu einer postalischen Zusendung. Ich bitte Sie um Empfangsbestätigung und danke Ihnen für Ihre Mühe! Mit freundlichen Grüßen Arne Semsrott Open Knowledge Foundation Deutschland e.V. <<E-Mail-Adresse>> Postanschrift Arne Semsrott Open Knowledge Foundation Deutschland e.V. << Adresse entfernt >>
Mit freundlichen Grüßen Arne Semsrott (Open Knowledge Foundation Deutschland e.V.)
Von
Landtag Sachsen-Anhalt
Betreff
IZG-Anfrage Titelübersicht Gutachten Gesetzgebungs- und Beratungsdienst seit 2016
Datum
13. März 2018 15:37
Status
Warte auf Antwort

Sehr geehrter Herr Semsrott, mit E-Mail vom 9. März 2018 haben Sie unter Berufung auf das IZG LSA um eine Übersicht der Titel gebeten, die der Gesetzgebungs- und Beratungsdienst in den Jahren 2016, 2017 und 2018 im Auftrag von Landtagsabgeordneten erstellt hat. Ihre Anfrage wird derzeit bearbeitet. Es ist geplant, nach Befassung des Ältestenrates im April d. J., mit der Veröffentlichung der Gutachten auf der Internetseite des Landtages im Mai 2018 zu beginnen. Mit freundlichen Grüßen
Anfragesteller/in Arne Semsrott schrieb am 3. Juni 2018 19:42:

Der Ältestenrat hat beschlossen, Gutachten zu veröffentlichen: https://padoka.landtag.sachsen-anhalt.d…

Von
Landtag Sachsen-Anhalt
Betreff
Titelübersicht Gutachten Gesetzgebungs- und Beratungsdienst seit 2016 [#26955]
Datum
6. Juni 2018 15:56
Status
Anfrage abgeschlossen
Anhänge

Sehr geehrter Herr Semsrott, auf Ihre IZG-Anfrage vom 9. März 2018 komme ich nach meiner Zwischennachricht vom 13. März 2018 zurück und übersende in der Anlage die gewünschte Übersicht der Ausarbeitungen des Gesetzgebungs- und Beratungsdienstes, die für Abgeordnete oder Fraktionen im Zeitraum 2016 bis 05/2018 erstellt wurden. Mit freundlichen Grüßen