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Anfrage nach dem Berliner Informationsfreiheitsgesetz, VIG Sehr geehrte<< Anrede >> am 21.11.2016 starb eine sehr enge Freundin, nachdem sie von einer Tram der Linie M13 an der Bornholmer Straße erfasst worden war. Sie hinterließ ihren Ehemann und zwei kleine Kinder. Unweit entfernt, an der Wisbyer Straße, starb am 17.6.2020 eine Radfahrerin nach der Kollision mit einer Tram der Linie M13. Auch von anderen schweren Unfällen auf dieser Strecke ist zu lesen. Ich würde gern erfahren, wie viele Unfälle sich von 2016 bis heute auf der Tram-Strecke zwischen den Haltestellen S Bornholmer Str. und Prenzlauer Allee/Ostseestr. ereignet haben und welcher Art diese Unfälle bzw. die Folgen für die Beteiligten waren. Desweiteren bitte ich Sie um Übermittlung der Informationen und Dokumente, in denen die BVG diese Unfälle und ggf. Gegenmaßnahmen zur Vermeidung weiterer Unfälle untersucht. Dies ist ein Antrag auf Akteneinsicht bzw. Aktenauskunft nach § 3 Abs. 1 Berliner Informationsfreiheitsgesetz (IFG) bzw. nach § 2 Abs. 1 des Gesetzes zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen Verbraucherinformation (VIG), soweit Verbraucherinformationen nach § 2 Abs. 1 VIG betroffen sind. Ausschlussgründe liegen meines Erachtens nicht vor. Ich möchte Sie darum bitten, mich vorab über den voraussichtlichen Verwaltungsaufwand sowie die voraussichtlichen Kosten für die Akteneinsicht bzw. Aktenauskunft zu informieren. Soweit Verbraucherinformationen betroffen sind, bitte ich Sie zu prüfen, ob Sie mir die erbetene Akteneinsicht bzw. Aktenauskunft nach § 7 Abs. 1 Satz 2 VIG auf elektronischem Wege kostenfrei gewähren können. Ich verweise auf § 14 Abs. 1 Satz 1 IFG und bitte Sie, ohne Zeitverzug über den Antrag zu entscheiden. Soweit Verbraucherinformationen betroffen sind, verweise ich auf § 5 Abs. 2 VIG und bitte Sie, mir die erbetenen Informationen baldmöglichst, spätestens bis zum Ablauf eines Monats nach Antragszugang zugänglich zu machen. Sollten Sie den Antrag ablehnen, gilt dafür nach § 15 Abs. 5 IFG Berlin eine Frist von zwei Wochen. Ich widerspreche ausdrücklich der Weitergabe meiner Daten an Dritte. Ich möchte Sie um eine Antwort in elektronischer Form (E-Mail) und um eine Empfangsbestätigung bitten. Vielen Dank für Ihre Mühe! Mit freundlichen Grüßen Günter Bartsch Anfragenr: 189705 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch: https://fragdenstaat.de/a/189705/ Postanschrift Günter Bartsch << Adresse entfernt >>

Sehr geehrte<< Anrede >> danke für Ihre Rückmeldung und für Ihre Beileidsbekundung. Ich bin nicht ganz sicher, wie ich Ihre Kostenschätzung verstehen darf. Sie schreiben: „Da es sich um insgesamt XX Unfälle handelt, wird sich der Verwaltungsaufwand auf etwa 150 EUR belaufen.“ Ist Ihnen die Zahl der Unfälle nicht bekannt und steht dort deshalb „XX“ – oder wurde nur übersehen, die tatsächliche Zahl einzutragen? Mit Dank vorab und freundlichen Grüßen Günter Bartsch Anfragenr: 189705 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch: https://fragdenstaat.de/a/189705/

Sehr geehrte<< Anrede >> ich möchte an meine Rückfrage vom 13. Juli 2020 erinnern: >> Ich bin nicht ganz sicher, wie ich Ihre Kostenschätzung verstehen darf. Sie schreiben: „Da es sich um insgesamt XX Unfälle handelt, wird sich der Verwaltungsaufwand auf etwa 150 EUR belaufen.“ Ist Ihnen die Zahl der Unfälle nicht bekannt und steht dort deshalb „XX“ – oder wurde nur übersehen, die tatsächliche Zahl einzutragen? Mit Dank vorab und freundlichen Grüßen Günter Bartsch Anfragenr: 189705 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch: https://fragdenstaat.de/a/189705/ Postanschrift Günter Bartsch << Adresse entfernt >>

Sehr geehrte<< Anrede >> vielen Dank für Ihre Rückmeldung. Bitte entschuldigen Sie meine unnötige Rückfrage – Ihre Antwort vom 23. Juli war mir irgendwie durchgerutscht. Mir würde genügen, wenn Sie mir zu den drei Unfällen mit Fußgänger*innen und ggf. Unfällen mit Beteiligung von Radfahrer*innen die angefragten Informationen zukommen lassen könnten. Ich bin gern bereit, eine entsprechende anteilige Summe der veranschlagten 150 Euro zu tragen. Ich danke herzlich für Ihre Bemühungen. Mit freundlichen Grüßen Günter Bartsch Anfragenr: 189705 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch: https://fragdenstaat.de/a/189705/