Sehr geehrter Herr Mache,
vielen Dank für Ihre Anfrage.
Nach Auffassung des Bundesministeriums für Familie, Senioren, Frauen und Jugend (BMFSFJ) müssen möglichst viele gute und vor allem sichere Entfaltungsbereiche (Spielplätze, Spiellandschaften) geschaffen werden, um den herrschenden Mangel an natürlichen Bewegungs- und Erfahrungsmöglichkeiten in Gemeinschaft mit anderen Kindern auszugleichen.
Allerdings ist der Bereich Spielraum/Spielraumgestaltung nach der im Grundgesetz verankerten Kompetenzverteilung Aufgabe der jeweiligen Kommunen. Der Bund hat hier keine Möglichkeit, Weisungen zu geben. Auch eine unmittelbare finanzielle Förderung oder Unterstützung einzelner Projekte durch den Bund ist aus rechtlichen Gründen nicht möglich.
Die Frage, warum es auf den meisten Spielplätzen keine öffentlichen Toiletten gibt, fällt somit nicht in die Zuständigkeit des BMFSFJ.
Wenn Sie sich für die Einrichtung öffentlicher Toiletten an Spielplätzen in Ihrem Wohnbezirk einsetzen möchten, können Sie sich an das Bezirksamt vor Ort wenden.
Mit freundlichen Grüßen