Toiletten auf Kinderspielplätzen

Warum gibt es auf Kinderspielplätzen keine Toiletten?

Information nicht vorhanden

  • Datum
    22. Januar 2020
  • Frist
    25. Februar 2020
  • Ein:e Follower:in
Matthias Mache
Antrag nach dem IFG/UIG/VIG Sehr geehrte<< Anrede >> bitte senden Sie mir Folgendes zu: Warum gibt …
An Bundesministerium für Familie, Senioren, Frauen und Jugend Details
Von
Matthias Mache
Betreff
Toiletten auf Kinderspielplätzen [#175021]
Datum
22. Januar 2020 12:33
An
Bundesministerium für Familie, Senioren, Frauen und Jugend
Status
Warte auf Antwort — E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Antrag nach dem IFG/UIG/VIG Sehr geehrte<< Anrede >> bitte senden Sie mir Folgendes zu:
Warum gibt es auf Kinderspielplätzen keine Toiletten?
Dies ist ein Antrag auf Zugang zu amtlichen Informationen nach § 1 des Gesetzes zur Regelung des Zugangs zu Informationen des Bundes (IFG) sowie § 3 Umweltinformationsgesetz (UIG), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 UIG betroffen sind, sowie § 1 des Gesetzes zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen Verbraucherinformation (VIG), soweit Informationen im Sinne des § 1 Abs. 1 VIG betroffen sind. Sollte der Informationszugang Ihres Erachtens gebührenpflichtig sein, möchte ich Sie bitten, mir dies vorab mitzuteilen und detailliert die zu erwartenden Kosten aufzuschlüsseln. Meines Erachtens handelt es sich um eine einfache Auskunft. Gebühren fallen somit nach § 10 IFG bzw. den anderen Vorschriften nicht an. Auslagen dürfen nach BVerwG 7 C 6.15 nicht berechnet werden. Ich verweise auf § 7 Abs. 5 IFG/§ 3 Abs. 3 Satz 2 Nr. 1 UIG/§ 4 Abs. 2 VIG und bitte Sie, mir die erbetenen Informationen so schnell wie möglich, spätestens nach Ablauf eines Monats zugänglich zu machen. Kann diese Frist nicht eingehalten werden, müssen Sie mich darüber innerhalb der Frist informieren. Ich bitte Sie um eine Antwort per E-Mail gemäß § 1 Abs. 2 IFG. Ich widerspreche ausdrücklich der Weitergabe meiner Daten an Dritte. Ich möchte Sie um eine Empfangsbestätigung bitten und danke Ihnen für Ihre Mühe! Mit freundlichen Grüßen Matthias Mache Anfragenr: 175021 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch: https://fragdenstaat.de/a/175021 Postanschrift Matthias Mache << Adresse entfernt >> << Adresse entfernt >>
Mit freundlichen Grüßen Matthias Mache

Ein Zeichen für Informationsfreiheit setzen

FragDenStaat ist ein gemeinnütziges Projekt und durch Spenden finanziert. Nur mit Ihrer Unterstützung können wir die Plattform zur Verfügung stellen und für unsere Nutzer:innen weiterentwickeln. Setzen Sie sich mit uns für Informationsfreiheit ein!

Jetzt spenden!

Bundesministerium für Familie, Senioren, Frauen und Jugend
Sehr geehrter Herr Mache, vielen Dank für Ihre Anfrage. Nach Auffassung des Bundesministeriums für Familie, Sen…
Von
Bundesministerium für Familie, Senioren, Frauen und Jugend
Betreff
Toiletten auf Kinderspielplätzen [#175021]
Datum
28. Januar 2020 16:32
Status
Anfrage abgeschlossen
Sehr geehrter Herr Mache, vielen Dank für Ihre Anfrage. Nach Auffassung des Bundesministeriums für Familie, Senioren, Frauen und Jugend (BMFSFJ) müssen möglichst viele gute und vor allem sichere Entfaltungsbereiche (Spielplätze, Spiellandschaften) geschaffen werden, um den herrschenden Mangel an natürlichen Bewegungs- und Erfahrungsmöglichkeiten in Gemeinschaft mit anderen Kindern auszugleichen. Allerdings ist der Bereich Spielraum/Spielraumgestaltung nach der im Grundgesetz verankerten Kompetenzverteilung Aufgabe der jeweiligen Kommunen. Der Bund hat hier keine Möglichkeit, Weisungen zu geben. Auch eine unmittelbare finanzielle Förderung oder Unterstützung einzelner Projekte durch den Bund ist aus rechtlichen Gründen nicht möglich. Die Frage, warum es auf den meisten Spielplätzen keine öffentlichen Toiletten gibt, fällt somit nicht in die Zuständigkeit des BMFSFJ. Wenn Sie sich für die Einrichtung öffentlicher Toiletten an Spielplätzen in Ihrem Wohnbezirk einsetzen möchten, können Sie sich an das Bezirksamt vor Ort wenden. Mit freundlichen Grüßen