TOP 2 "IT" der 6. Sitzung des SP

- der Antrag zum TOP "IT" der 6. Sitzung des derzeitigen SP
- das vollständige Protokoll zu TOP 2 "IT" der 6. Sitzung des derzeitigen SP

Es wird klargestellt, dass nicht das offiziell genehmigte Protokoll angefordert wird sondern das ausführliche Protokoll für den als geheim eingestufte Tagesordnungspunkt "IT" von der 6. Sitzung des derzeitigen SP.

Anfrage wurde zurückgezogen

  • Datum
    8. Februar 2018
  • Frist
    13. März 2018
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Aras Abbasi
Antrag nach dem Informationsfreiheitsgesetz NRW, UIG NRW, VIG Sehr geehrte Damen und Herren, bitte senden Sie m…
An Studierendenparlament der Heinrich-Heine-Universität Düsseldorf Details
Von
Aras Abbasi
Betreff
TOP 2 "IT" der 6. Sitzung des SP [#26498]
Datum
8. Februar 2018 18:45
An
Studierendenparlament der Heinrich-Heine-Universität Düsseldorf
Status
Warte auf Antwort — E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Antrag nach dem Informationsfreiheitsgesetz NRW, UIG NRW, VIG Sehr geehrte Damen und Herren, bitte senden Sie mir Folgendes zu:
- der Antrag zum TOP "IT" der 6. Sitzung des derzeitigen SP - das vollständige Protokoll zu TOP 2 "IT" der 6. Sitzung des derzeitigen SP Es wird klargestellt, dass nicht das offiziell genehmigte Protokoll angefordert wird sondern das ausführliche Protokoll für den als geheim eingestufte Tagesordnungspunkt "IT" von der 6. Sitzung des derzeitigen SP.
Dies ist ein Antrag nach dem Gesetz über die Freiheit des Zugangs zu Informationen für das Land Nordrhein-Westfalen (Informationsfreiheitsgesetz Nordrhein-Westfalen – IFG NRW), dem Umweltinformationsgesetz Nordrhein-Westfalen (soweit Umweltinformationen betroffen sind) und dem Verbraucherinformationsgesetz des Bundes (soweit Verbraucherinformationen betroffen sind). Ausschlussgründe liegen meines Erachtens nicht vor. Aus Gründen der Billigkeit und insbesondere auf Grund des Umstands, dass die Auskunft in gemeinnütziger Art der Öffentlichkeit zur Verfügung gestellt werden wird, bitte ich Sie, nach § 2 VerwGebO IFG NRW von der Erhebung von Gebühren abzusehen. Soweit Umweltinformationen betroffen sind, handelt es sich hierbei um eine einfache Anfrage nach §5 (2) UIG NRW. Sollte die Aktenauskunft Ihres Erachtens gebührenpflichtig sein, bitte ich Sie, mir dies vorab mitzuteilen und dabei die Höhe der Kosten anzugeben. Ich verweise auf § 5 Abs. 2 IFG NRW, § 2 UIG NRW und bitte Sie, mir die erbetenen Informationen unverzüglich, spätestens nach Ablauf eines Monats zugänglich zu machen. Sollten Sie für diesen Antrag nicht zuständig sein, möchte ich Sie bitten, ihn an die zuständige Behörde weiterzuleiten und mich darüber zu unterrichten. Nach §5 Abs. 1 Satz 5 IFG NRW bitte ich Sie um eine Antwort in elektronischer Form (E-Mail). Ich möchte Sie um Empfangsbestätigung bitten und danke Ihnen für Ihre Mühe! Mit freundlichen Grüßen Aras Abbasi <<E-Mail-Adresse>>
Mit freundlichen Grüßen Aras Abbasi

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