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Traditionsschiffrichtlinie

Verhandlungen neue Traditionsschiffrichtlinie - Bundesministerium für Verkehr, BG Verkehr und ggfs. weitere Beteiligte:
Bitte informieren Sie mich über den Stand der Verhandlungen und deren aktuelle Ergebnisse sowie die derzeit noch offenen Punkte sofern vorhanden.
Übersenden Sie mir bitte, vorzugweise per Mail die Protokolle der letzten drei Sitzungen zu diesem Thema.

Wann ist mit einem Abschluss der Verhandlungen zu rechnen?

Ergebnis der Anfrage

Meine Anfrage war zu unkonkret bzw. falsch vorformuliert und bezog sich nur auf die Frage nach einer neuen Richtlinie.

Ich stelle eine erneute, sehr detaillierte Anfrage in Bezug auf die vorhandene Richtlinie.

Anfrage erfolgreich

  • Datum
    12. Juli 2012
  • Frist
    14. August 2012
  • Ein:e Follower:in
<< Anfragesteller:in >>
Antrag nach dem IFG/UIG/VIG Sehr geehrte Damen und Herren, hiermit beantrage ich Akteneinsicht nach § 1 des Ges…
An Bundesministerium für Digitales und Verkehr Details
Von
<< Anfragesteller:in >>
Betreff
Traditionsschiffrichtlinie
Datum
12. Juli 2012 12:15
An
Bundesministerium für Digitales und Verkehr
Status
Warte auf Antwort
Antrag nach dem IFG/UIG/VIG Sehr geehrte Damen und Herren, hiermit beantrage ich Akteneinsicht nach § 1 des Gesetzes zur Regelung des Zugangs zu Informationen des Bundes (IFG) sowie § 3 Umweltinformationsgesetz (UIG), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 UIG betroffen sind, sowie § 1 des Gesetzes zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen Verbraucherinformation (VIG), soweit Informationen im Sinne des § 1 Abs. 1 VIG betroffen sind und zwar zu folgendem Vorgang:
Verhandlungen neue Traditionsschiffrichtlinie - Bundesministerium für Verkehr, BG Verkehr und ggfs. weitere Beteiligte: Bitte informieren Sie mich über den Stand der Verhandlungen und deren aktuelle Ergebnisse sowie die derzeit noch offenen Punkte sofern vorhanden. Übersenden Sie mir bitte, vorzugweise per Mail die Protokolle der letzten drei Sitzungen zu diesem Thema. Wann ist mit einem Abschluss der Verhandlungen zu rechnen?
Ausschlussgründe liegen m.E. nicht vor. M.E. handelt es sich um eine einfache Auskunft. Gebühren fallen somit nach § 10 IFG bzw. den anderen Vorschriften nicht an. Sollte die Aktenauskunft Ihres Erachtens gebührenpflichtig sein, bitte ich, mir dies vorab mitzuteilen und dabei die Höhe der Kosten anzugeben. Ich verweise auf § 7 Abs. 5 IFG/§ 3 Abs. 3 Satz 2 Nr. 1 UIG/§ 4 Abs. 2 VIG und bitte, mir die erbetenen Informationen unverzüglich, spätestens nach Ablauf eines Monats zugänglich zu machen. Sollten Sie für diesen Antrag nicht zuständig sein, bitte ich, ihn an die zuständige Behörde weiterzuleiten und mich darüber zu unterrichten. Ich behalte mir vor, nach Eingang Ihrer Auskünfte um weitere ergänzende Auskünfte nachzusuchen. Ich bitte um Empfangsbestätigung und um eine Antwort in elektronischer Form (E-Mail). Mit freundlichen Grüßen, Anonymer Nutzer Postanschrift Anonymer Nutzer << Adresse entfernt >> << Adresse entfernt >>
Mit freundlichen Grüßen << Anfragesteller:in >>
Bundesministerium für Digitales und Verkehr
Antrag IGF Bestätigung Eingang der Anfrage Aktenzeichen zur weiteren Bearbeitung wurde mitgeteilt. Hinweis, dass …
Von
Bundesministerium für Digitales und Verkehr
Via
Briefpost
Betreff
Antrag IGF
Datum
16. Juli 2012
Status
Warte auf Antwort
Bestätigung Eingang der Anfrage Aktenzeichen zur weiteren Bearbeitung wurde mitgeteilt. Hinweis, dass der Antrag an das zuständige Fachreferat weitergeleitet wurde und ich von dort weitere Auskunft erhalte.

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Bundesministerium für Digitales und Verkehr
IFG Antrag vom 12.07.2012 Bislang keine Verhandlungen zu neuer Richtlinie geführt. Dementsprechend auch keine Prot…
Von
Bundesministerium für Digitales und Verkehr
Via
Briefpost
Betreff
IFG Antrag vom 12.07.2012
Datum
8. August 2012
Status
Anfrage erfolgreich
Bislang keine Verhandlungen zu neuer Richtlinie geführt. Dementsprechend auch keine Protokolle. Änderung / Neufassung ist geplant. Wird jedoch noch einige Zeit in Anspruch nehmen. Genauer Zeitpunkt für Inkrafttreten kann derzeit nicht genannt werden.
Diese Anfrage wurde geschlossen und kann keine weiteren Nachrichten empfangen.