Transportabwicklung über Häfen in Mecklenburg-Vorpommern

Anfrage an:
Ministerium für Inneres und Europa des Landes Mecklenburg-Vorpommern
Verwendete Gesetze:
Status dieser Anfrage:
Anfrage teilweise erfolgreich
Zusammenfassung der Anfrage

- Liste aller über Häfen des Landes Mecklenburg-Vorpommern umgeschlagenen Atomtransporte je Hafen jeweils für die Jahre 2018/2017/2016

Weiterhin bitte Ich Sie, die Transporte nach genauem Abfahrtsdatum, Akunftsdatum, Inhalt (Stoff z.B. Uranerzkonzentrat), Mengenangabe, Fahrtziel, Ausgangsort, Reeder, Liegeplatz und Genehmigungsgrundlage aufzuschlüsseln und in einer maschinenlesbaren Datei (z.B. ein Excel- oder csv-Dokument) zu liefern.


Korrespondenz

Von
<< Anfragesteller/in >>
Betreff
Transportabwicklung über Häfen in Mecklenburg-Vorpommern [#47541]
Datum
21. Januar 2019 21:06
An
Ministerium für Inneres und Europa des Landes Mecklenburg-Vorpommern
Status
Warte auf Antwort — E-Mail wurde erfolgreich versendet.

Antrag nach dem IFG M-V, LUIG, VIG – (vorab per E-Mail) Sehr geehrte Damen und Herren, bitte senden Sie mir Folgendes zu:
- Liste aller über Häfen des Landes Mecklenburg-Vorpommern umgeschlagenen Atomtransporte je Hafen jeweils für die Jahre 2018/2017/2016 Weiterhin bitte Ich Sie, die Transporte nach genauem Abfahrtsdatum, Akunftsdatum, Inhalt (Stoff z.B. Uranerzkonzentrat), Mengenangabe, Fahrtziel, Ausgangsort, Reeder, Liegeplatz und Genehmigungsgrundlage aufzuschlüsseln und in einer maschinenlesbaren Datei (z.B. ein Excel- oder csv-Dokument) zu liefern.
Dies ist ein Antrag auf Auskunft bzw. Einsicht nach § 1 Landesinformationsfreiheitsgesetz (LIFG) bzw. nach Landesumweltinformationsgesetz (LUIG), soweit Umweltinformationen nach § 3 Abs. 3 UIG betroffen sind, bzw. nach § 2 Abs. 1 des Gesetzes zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen Verbraucherinformation (VIG), soweit Verbraucherinformationen nach § 2 Abs. 1 VIG betroffen sind. Sollte diese Anfrage wider Erwarten keine einfache Anfrage sein, bitte ich Sie darum, mich vorab über den voraussichtlichen Verwaltungsaufwand sowie die voraussichtlichen Kosten für die Akteneinsicht bzw. Aktenauskunft zu informieren. Soweit Verbraucherinformationen betroffen sind, bitte ich Sie zu prüfen, ob Sie mir die erbetene Akteneinsicht bzw. Aktenauskunft nach § 7 Abs. 1 Satz 2 VIG auf elektronischem Wege kostenfrei gewähren können. Ich verweise auf § 11 Abs. 1 Satz 1 LIFG und bitte Sie, unverzüglich über den Antrag zu entscheiden. Soweit Umwelt- oder Verbraucherinformationen betroffen sind, verweise ich auf § 3 Abs. 3 Satz 1 UIG bzw. § 5 Abs. 2 VIG und bitte Sie, mir die erbetenen Informationen baldmöglichst, spätestens bis zum Ablauf eines Monats nach Antragszugang zugänglich zu machen. Sollten Sie für diesen Antrag nicht zuständig sein, möchte ich Sie bitten, ihn an die zuständige Behörde weiterzuleiten und mich darüber zu unterrichten. Ich widerspreche ausdrücklich der Weitergabe meiner Daten an sonstige Dritte. Ich möchte Sie um eine Antwort in elektronischer Form (E-Mail) und um eine Empfangsbestätigung bitten. Vielen Dank für Ihre Mühe! Mit freundlichen Grüßen << Adresse entfernt >> <<E-Mail-Adresse>>
Mit freundlichen Grüßen << Anfragesteller/in >>
Von
Ministerium für Inneres und Europa des Landes Mecklenburg-Vorpommern
Betreff
AW: Transportabwicklung über Häfen in Mecklenburg-Vorpommern [#47541]
Datum
28. Januar 2019 10:12
Status
Anfrage abgeschlossen
Anhänge

Sehr geehrtAntragsteller/in eingangs mache ich darauf aufmerksam, dass Ihre E-Mail aus rechtlichen Gründen keinen wirksamen Antrag nach dem Informationsfreiheitsgesetz bzw. dem Umweltinformationsgesetz darstellt, weil eine Antragstellung per E-Mail der erforderlichen Form nur dann genügt, wenn sie mit einer qualifizierten elektronischen Signatur versehen ist und die Behörde einen entsprechenden Zugang eröffnet hat. Beides ist gegenwärtig nicht der Fall. Darüber hinaus ist die Angabe einer zustellungsfähigen Anschrift erforderlich, damit der nach den Informationsgesetzen erforderliche Bescheid verwaltungsverfahrensrechtlich zugestellt werden kann. Vor diesem Hintergrund sehe ich von der Eröffnung eines Verwaltungsverfahrens ab. Zum generellen Stichwort "Atomtransport" weise ich Sie auf die öffentlich zugänglichen Bundestagsdrucksachen 19/1413 "Atomtransporte über die Ostsee" (als Anlage beigefügt) und 19/5231 "Atomtransporte" (zu umfangreich zum Beifügen; Download im Internetangebot des Deutschen Bundestages verfügbar) hin. In beiden Fällen handelt es sich um umfangreiche Antworten der Bundesregierung auf Kleine Anfragen zu den genannten Themen. Darüber hinaus mache ich Sie auf die Antwort der Landesregierung auf eine Kleine Anfrage zum Thema "Atomtransporte durch Mecklenburg-Vorpommern" auf der Landtagsdrucksache 7/2113 aufmerksam (als Anlage beigefügt). Obwohl nicht alle von Ihnen benannte Details in den Antworten angeführt werden, bieten diese Parlamentsdrucksachen gleichwohl die letztverfügbaren und damit aktuellen Informationen zu Ihrem Auskunftsbegehren. Für den Fall einer Veröffentlichung dieser Antwort im Internet ist als Absender nur das Ministerium für Inneres und Europa Mecklenburg-Vorpommern ohne Namenszusatz zu benennen. Ich bitte dies zu gewährleisten. Mit freundlichen Grüßen
Von
<< Anfragesteller/in >>
Betreff
AW: Transportabwicklung über Häfen in Mecklenburg-Vorpommern [#47541]
Datum
10. Februar 2019 12:39
An
Ministerium für Inneres und Europa des Landes Mecklenburg-Vorpommern
Status
E-Mail wurde erfolgreich versendet.

Sehr geehrte Damen und Herren, vielen Dank für den Verweis auf die beiden Dokumente. Im Bezug auf die Drucksache 7/2113, gehe ich davon aus, dass eine detaillierte Dokumentation der Transporte für 2018 dem BfE vorliegt. ... Mit freundlichen Grüßen << Adresse entfernt >> Anfragenr: 47541 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>>
Von
<< Anfragesteller/in >> per Fax
Betreff
AW: Transportabwicklung über Häfen in Mecklenburg-Vorpommern [#47541]
Datum
10. Februar 2019 12:44
An
Ministerium für Inneres und Europa des Landes Mecklenburg-Vorpommern
Status
Fax wurde erfolgreich versendet.
Anhänge
fax.pdf fax.pdf   86,3 KB Nicht öffentlich!