Treffen der Bundesminister mit Fahrradfahrerverbänden seit 1998

Eine Auflistung aller Treffen der jeweiligen Bundesminister seit dem 27. Oktober 1998 (Müntefering, Klimmt, Bodewig, Stolpe, Tiefensee, Ramsauer, Dobrindt, Schmidt, Scheuer) mit Vertretern von Fahrradfahrerverbänden (wie bspw. dem ADFC).

Anfrage erfolgreich

  • Datum
    1. April 2019
  • Frist
    3. Mai 2019
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Antrag nach dem IFG/UIG/VIG Sehr geehrte Damen und Herren, bitte senden Sie mir Folgendes zu: Eine Auflistung …
An Bundesministerium für Digitales und Verkehr Details
Von
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Betreff
Treffen der Bundesminister mit Fahrradfahrerverbänden seit 1998 [#63328]
Datum
1. April 2019 20:37
An
Bundesministerium für Digitales und Verkehr
Status
Warte auf Antwort — E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Antrag nach dem IFG/UIG/VIG Sehr geehrte Damen und Herren, bitte senden Sie mir Folgendes zu:
Eine Auflistung aller Treffen der jeweiligen Bundesminister seit dem 27. Oktober 1998 (Müntefering, Klimmt, Bodewig, Stolpe, Tiefensee, Ramsauer, Dobrindt, Schmidt, Scheuer) mit Vertretern von Fahrradfahrerverbänden (wie bspw. dem ADFC).
Dies ist ein Antrag auf Zugang zu amtlichen Informationen nach § 1 des Gesetzes zur Regelung des Zugangs zu Informationen des Bundes (IFG) sowie § 3 Umweltinformationsgesetz (UIG), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 UIG betroffen sind, sowie § 1 des Gesetzes zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen Verbraucherinformation (VIG), soweit Informationen im Sinne des § 1 Abs. 1 VIG betroffen sind. Sollte der Informationszugang Ihres Erachtens gebührenpflichtig sein, möchte ich Sie bitten, mir dies vorab mitzuteilen und detailliert die zu erwartenden Kosten aufzuschlüsseln. Meines Erachtens handelt es sich um eine einfache Auskunft. Gebühren fallen somit nach § 10 IFG bzw. den anderen Vorschriften nicht an. Auslagen dürfen nach BVerwG 7 C 6.15 nicht berechnet werden. Ich verweise auf § 7 Abs. 5 IFG/§ 3 Abs. 3 Satz 2 Nr. 1 UIG/§ 4 Abs. 2 VIG und bitte Sie, mir die erbetenen Informationen so schnell wie möglich, spätestens nach Ablauf eines Monats zugänglich zu machen. Kann diese Frist nicht eingehalten werden, müssen Sie mich darüber innerhalb der Frist informieren. Ich bitte Sie um eine Antwort per E-Mail gemäß § 1 Abs. 2 IFG. Ich widerspreche ausdrücklich der Weitergabe meiner Daten an Dritte. Ich möchte Sie um eine Empfangsbestätigung bitten und danke Ihnen für Ihre Mühe! Mit freundlichen Grüßen << Adresse entfernt >> <<E-Mail-Adresse>> Postanschrift << Adresse entfernt >> << Adresse entfernt >> << Adresse entfernt >> << Adresse entfernt >>
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Bundesministerium für Digitales und Verkehr
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Von
Bundesministerium für Digitales und Verkehr
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Betreff
Datum
18. April 2019
Status
Warte auf Antwort

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Bundesministerium für Digitales und Verkehr
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Von
Bundesministerium für Digitales und Verkehr
Via
Briefpost
Betreff
Datum
8. Mai 2019
Status
Anfrage abgeschlossen