Treffen der DSK mit den spezifischen Aufsichtsbehörden

die geplanten Termine des Austauschtreffens der Datenschutzkonferenz mit den spezifischen Aufsichtsbehörden für das Jahr 2022. Sollten dazu bereits Einladungen, Tagesordnungen oder Protokolle vorliegen, bitte ich ebenfalls um die Zusendung.

Bitte stellen Sie mir außerdem das Positionspapier der Rundfunkdatenschutzkonferenz über die künftige Ausgestaltung der Zusammenarbeit der Aufsichten zur Verfügung, das der Rundfunkbeauftragte laut seinem aktuellen Tätigkeitsbericht für 2021 (https://www.rundfunkdatenschutz.de/info…, RN 82, S. 29) an die Datenschutzkonferenz übermittelt hat.

Gerne können Sie eventuelle personenbezogenen Daten schwärzen, um so ein Drittbeteiligungsverfahren vermeiden.

Anfrage erfolgreich

  • Datum
    1. März 2022
  • Frist
    5. April 2022
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Felix Neumann
Antrag nach dem IFG/UIG/VIG Sehr geehrte Damen und Herren, bitte senden Sie mir Folgendes zu: die geplanten Ter…
An Bundesbeauftragter für den Datenschutz und die Informationsfreiheit Details
Von
Felix Neumann
Betreff
Treffen der DSK mit den spezifischen Aufsichtsbehörden [#242259]
Datum
1. März 2022 22:54
An
Bundesbeauftragter für den Datenschutz und die Informationsfreiheit
Status
Warte auf Antwort — E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Antrag nach dem IFG/UIG/VIG Sehr geehrte Damen und Herren, bitte senden Sie mir Folgendes zu:
die geplanten Termine des Austauschtreffens der Datenschutzkonferenz mit den spezifischen Aufsichtsbehörden für das Jahr 2022. Sollten dazu bereits Einladungen, Tagesordnungen oder Protokolle vorliegen, bitte ich ebenfalls um die Zusendung. Bitte stellen Sie mir außerdem das Positionspapier der Rundfunkdatenschutzkonferenz über die künftige Ausgestaltung der Zusammenarbeit der Aufsichten zur Verfügung, das der Rundfunkbeauftragte laut seinem aktuellen Tätigkeitsbericht für 2021 (https://www.rundfunkdatenschutz.de/infothek/taetigkeitsbericht-2021.file.html/TB%202021.pdf, RN 82, S. 29) an die Datenschutzkonferenz übermittelt hat. Gerne können Sie eventuelle personenbezogenen Daten schwärzen, um so ein Drittbeteiligungsverfahren vermeiden.
Dies ist ein Antrag auf Zugang zu amtlichen Informationen nach § 1 des Gesetzes zur Regelung des Zugangs zu Informationen des Bundes (IFG) sowie § 3 Umweltinformationsgesetz (UIG), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 UIG betroffen sind, sowie § 1 des Gesetzes zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen Verbraucherinformation (VIG), soweit Informationen im Sinne des § 1 Abs. 1 VIG betroffen sind. Sollte der Informationszugang Ihres Erachtens gebührenpflichtig sein, möchte ich Sie bitten, mir dies vorab mitzuteilen und detailliert die zu erwartenden Kosten aufzuschlüsseln. Meines Erachtens handelt es sich um eine einfache Auskunft. Gebühren fallen somit nach § 10 IFG bzw. den anderen Vorschriften nicht an. Auslagen dürfen nach BVerwG 7 C 6.15 nicht berechnet werden. Sollten Sie Gebühren veranschlagen wollen, bitte ich gemäß § 2 IFGGebV um Befreiung oder hilfweise Ermäßigung der Gebühren. Ich verweise auf § 7 Abs. 5 IFG/§ 3 Abs. 3 Satz 2 Nr. 1 UIG/§ 4 Abs. 2 VIG und bitte Sie, mir die erbetenen Informationen so schnell wie möglich, spätestens nach Ablauf eines Monats zugänglich zu machen. Kann diese Frist nicht eingehalten werden, müssen Sie mich darüber innerhalb der Frist informieren. Ich bitte Sie um eine Antwort per E-Mail gemäß § 1 Abs. 2 IFG. Ich widerspreche ausdrücklich der Weitergabe meiner Daten an behördenexterne Dritte. Sollten Sie meinen Antrag ablehnen wollen, bitte ich um Mitteilung der Dokumententitel und eine ausführliche Begründung. Ich möchte Sie um eine Empfangsbestätigung bitten und danke Ihnen für Ihre Mühe! Mit freundlichen Grüßen Felix Neumann Anfragenr: 242259 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch: https://fragdenstaat.de/a/242259/ Postanschrift Felix Neumann << Adresse entfernt >> << Adresse entfernt >>
Mit freundlichen Grüßen Felix Neumann
Bundesbeauftragter für den Datenschutz und die Informationsfreiheit
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Von
Bundesbeauftragter für den Datenschutz und die Informationsfreiheit
Betreff
Betreff versteckt
Datum
3. März 2022 10:06
Status
Warte auf Antwort

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Felix Neumann
Sehr geehrte Damen und Herren, das in meinem Antrag angefragte Positionspapier der Rundfunkdatenschutzkonferenz h…
An Bundesbeauftragter für den Datenschutz und die Informationsfreiheit Details
Von
Felix Neumann
Betreff
AW: Fwd: Treffen der DSK mit den spezifischen Aufsichtsbehörden [#242259]
Datum
8. März 2022 15:50
An
Bundesbeauftragter für den Datenschutz und die Informationsfreiheit
Status
E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Sehr geehrte Damen und Herren, das in meinem Antrag angefragte Positionspapier der Rundfunkdatenschutzkonferenz habe ich mittlerweile aus anderer Quelle erhalten. Daher ziehe ich diesen Teil meines Antrags zurück. Mit freundlichen Grüßen Felix Neumann Anfragenr: 242259 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch: https://fragdenstaat.de/a/242259/
Bundesbeauftragter für den Datenschutz und die Informationsfreiheit
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Bundesbeauftragter für den Datenschutz und die Informationsfreiheit
Betreff
Betreff versteckt
Datum
10. März 2022 14:52
Status
Warte auf Antwort
geschwärzt
574,8 KB

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Felix Neumann
Sehr << Anrede >> vielen Dank für die schnelle Auskunft – dann wende ich mich wie vorgeschlagen noch …
An Bundesbeauftragter für den Datenschutz und die Informationsfreiheit Details
Von
Felix Neumann
Betreff
AW: Ihr IFG-Antrag - Treffen der DSK mit den spezifischen Aufsichtsbehörden [#242259] #IFG-780/001 II#0886 [#242259]
Datum
10. März 2022 15:49
An
Bundesbeauftragter für den Datenschutz und die Informationsfreiheit
Status
E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Sehr << Anrede >> vielen Dank für die schnelle Auskunft – dann wende ich mich wie vorgeschlagen noch einmal zu späterem Zeitpunkt an Sie. Mit freundlichen Grüßen Felix Neumann Anfragenr: 242259 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch: https://fragdenstaat.de/a/242259/
Felix Neumann
Sehr << Anrede >> wie angekündigt möchte ich nach einiger Zeit meine Anfrage erneuern. Könnten Sie mi…
An Bundesbeauftragter für den Datenschutz und die Informationsfreiheit Details
Von
Felix Neumann
Betreff
AW: Ihr IFG-Antrag - Treffen der DSK mit den spezifischen Aufsichtsbehörden [#242259] #IFG-780/001 II#0886 [#242259]
Datum
7. Juni 2022 11:13
An
Bundesbeauftragter für den Datenschutz und die Informationsfreiheit
Status
E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Sehr << Anrede >> wie angekündigt möchte ich nach einiger Zeit meine Anfrage erneuern. Könnten Sie mir bitte Auskunft über die Termine des Austauschtreffens der Datenschutzkonferenz mit den spezifischen Aufsichtsbehörden für das Jahr 2022 geben? Sollten dazu bereits Einladungen, Tagesordnungen oder Protokolle vorliegen, bitte ich ebenfalls um die Zusendung. Herzlichen Dank für Ihre Mühe! Mit freundlichen Grüßen Felix Neumann Anfragenr: 242259 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch: https://fragdenstaat.de/a/242259/
Bundesbeauftragter für den Datenschutz und die Informationsfreiheit
Der Bundesbeauftragte für den Datenschutz und die Informationsfreiheit Gz. IFG-780/001 II#0886 Sehr geehrter Herr…
Von
Bundesbeauftragter für den Datenschutz und die Informationsfreiheit
Betreff
AW: Ihr IFG-Antrag - Treffen der DSK mit den spezifischen Aufsichtsbehörden [#242259] #IFG-780/001 II#0886
Datum
7. Juni 2022 15:04
Status
Warte auf Antwort
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207 Bytes


Der Bundesbeauftragte für den Datenschutz und die Informationsfreiheit Gz. IFG-780/001 II#0886 Sehr geehrter Herr Neumann, in oben genannter Angelegenheit ist Ihr erneuter Antrag nach dem Informationsfreiheitsgesetz hier eingegangen. Nach Abschluss der rechtlichen Prüfung werde ich mich mit Ihnen in Verbindung setzen. Mit freundlichen Grüßen
Bundesbeauftragter für den Datenschutz und die Informationsfreiheit
Der Bundesbeauftragte für den Datenschutz und die Informationsfreiheit Gz. IFG-780/001 II#0886 Sehr geehrter Herr…
Von
Bundesbeauftragter für den Datenschutz und die Informationsfreiheit
Betreff
Ihr IFG-Antrag - Treffen der DSK mit den spezifischen Aufsichtsbehörden [#242259] # IFG-780/001 II#0886
Datum
7. Juli 2022 11:56
Status
Anfrage abgeschlossen
Der Bundesbeauftragte für den Datenschutz und die Informationsfreiheit Gz. IFG-780/001 II#0886 Sehr geehrter Herr Neumann, in oben genannter Angelegenheit erhalten Sie beiliegendes Schreiben. Mit freundlichen Grüßen

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Felix Neumann
Sehr << Anrede >> herzlichen Dank für die umfassende Antwort! Mit freundlichen Grüßen Felix Neumann…
An Bundesbeauftragter für den Datenschutz und die Informationsfreiheit Details
Von
Felix Neumann
Betreff
AW: Ihr IFG-Antrag - Treffen der DSK mit den spezifischen Aufsichtsbehörden [#242259] # IFG-780/001 II#0886 [#242259]
Datum
7. Juli 2022 13:28
An
Bundesbeauftragter für den Datenschutz und die Informationsfreiheit
Status
E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Sehr << Anrede >> herzlichen Dank für die umfassende Antwort! Mit freundlichen Grüßen Felix Neumann Anfragenr: 242259 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch: https://fragdenstaat.de/a/242259/