Treffen des Ministerpräsidenten/Vertreter/innen der Landesregierung mit Automobil/-zulieferindustrie seit 3.9.15
Anfrage an:
Staatsministerium Baden-Württemberg
ich bitte um eine vollständige Übersicht aller offiziellen und wenn möglich auch inoffiziellen Treffen und Telefonate des Ministerpräsidenten Kretschmann, Vertreter/innen der Landesregierung oder durch sie Beauftragten mit Vertretern der Automobilindustrie aus
a) Baden-Württemberg
b) Bundesrepublik Deutschland
c) dem Ausland.
Bitte nennen Sie auch Name, Unternehmen und wenn möglich, Dauer und Inhalte der Gespräche.
Bitte nennen Sie alle Termine, die seit dem 3. Septemberg 2015 stattgefunden haben.
Anfrage eingeschlafen
Warte auf Antwort
-
Datum20. Juli 2017
-
6. September 2017
-
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Jörg Rupp
Antrag nach dem LIFG/LUIG/VIG
Sehr geehrte Damen und Herren,
bitte senden Sie mir Folgendes zu:
ich bitte um e…
An
Staatsministerium Baden-Württemberg
Details
- Von
- Jörg Rupp
- Betreff
- Treffen des Ministerpräsidenten/Vertreter/innen der Landesregierung mit Automobil/-zulieferindustrie seit 3.9.15 [#23987]
- Datum
- 20. Juli 2017 08:30
- An
- Staatsministerium Baden-Württemberg
- Status
- Warte auf Antwort
Antrag nach dem LIFG/LUIG/VIG
Sehr geehrte Damen und Herren,
bitte senden Sie mir Folgendes zu:
ich bitte um eine vollständige Übersicht aller offiziellen und wenn möglich auch inoffiziellen Treffen und Telefonate des Ministerpräsidenten Kretschmann, Vertreter/innen der Landesregierung oder durch sie Beauftragten mit Vertretern der Automobilindustrie aus
a) Baden-Württemberg
b) Bundesrepublik Deutschland
c) dem Ausland.
Bitte nennen Sie auch Name, Unternehmen und wenn möglich, Dauer und Inhalte der Gespräche.
Bitte nennen Sie alle Termine, die seit dem 3. Septemberg 2015 stattgefunden haben.
Dies ist ein Antrag auf Aktenauskunft nach § 1 Abs. 2 des Landesinformationsfreiheitsgesetzes (LIFG), nach § 25 des Umweltverwaltungsgesetzes (UVwG), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 Umweltinformationsgesetzes des Bundes (UIG) betroffen sind, sowie nach § 2 Abs. 1 des Gesetzes zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen Verbraucherinformation (VIG), soweit Verbraucherinformationen betroffen sind.
Ausschlussgründe liegen meines Erachtens nicht vor.
Sollte die Aktenauskunft Ihres Erachtens gebührenpflichtig sein, bitte ich, mir dies vorab mitzuteilen und dabei die Höhe der Kosten anzugeben. Es handelt sich meines Erachtens um eine einfache Auskunft bei geringfügigem Aufwand. Gebühren fallen somit nicht an.
Ich verweise auf § 7 Abs. 7 LIFG/§243 Abs. 3 UVwG/§ 5 Abs. 2 VIG und bitte, mir die erbetenen Informationen unverzüglich, spätestens nach Ablauf eines Monats zugänglich zu machen.
Sollten Sie für diesen Antrag nicht zuständig sein, bitte ich, ihn an die zuständige Behörde weiterzuleiten und mich darüber zu unterrichten.
Ich bitte um eine Antwort in elektronischer Form (E-Mail).
Ich bitte um Empfangsbestätigung und danke Ihnen für Ihre Mühe.
Mit freundlichen Grüßen
Jörg Rupp
<<E-Mail-Adresse>>
Postanschrift
Jörg Rupp
<< Adresse entfernt >>
<< Adresse entfernt >>
[… Zeige kompletten Anfragetext]
Mit freundlichen Grüßen
Jörg Rupp
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Staatsministerium Baden-Württemberg
Ihr Antrag auf Zugang zu amtlichen Informationen Mit freundlichen Grüßen
- Von
- Staatsministerium Baden-Württemberg
- Betreff
- Ihr Antrag auf Zugang zu amtlichen Informationen
- Datum
- 23. August 2017 13:28
- Status
- Warte auf Antwort
Mit freundlichen Grüßen
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Staatsministerium Baden-Württemberg
Automatische Antwort: Ihr Antrag auf Zugang zu amtlichen Informationen [#23987] Vielen Dank für Ihre Mail.
Ich bin…
- Von
- Staatsministerium Baden-Württemberg
- Betreff
- Automatische Antwort: Ihr Antrag auf Zugang zu amtlichen Informationen [#23987]
- Datum
- 16. September 2017 13:04
- Status
- Warte auf Antwort
Vielen Dank für Ihre Mail.
Ich bin am 25.09.2017 wieder im Haus.
Freundliche Grüße
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Jörg Rupp
AW: Ihr Antrag auf Zugang zu amtlichen Informationen [#23987] Sehr geehrte Damen und Herren,
meine Informationsfr…
An
Staatsministerium Baden-Württemberg
Details
- Von
- Jörg Rupp
- Betreff
- AW: Ihr Antrag auf Zugang zu amtlichen Informationen [#23987]
- Datum
- 16. September 2017 13:04
- An
- Staatsministerium Baden-Württemberg
- Status
Sehr geehrte Damen und Herren,
meine Informationsfreiheitsanfrage „Treffen des Ministerpräsidenten/Vertreter/innen der Landesregierung mit Automobil/-zulieferindustrie seit 3.9.15“ vom 20.07.2017 (#23987) wurde von Ihnen nicht in der gesetzlich vorgeschriebenen Zeit beantwortet. Sie haben die Frist mittlerweile um 10 Tage überschritten.
Bitte informieren Sie mich umgehend über den Stand meiner Anfrage.
Ich bin derzeit im Ausland und kann die Anfrage erst nach meiner RÜckfrage konkretisieren. Wobei ich allerdings schon finde, dass es kar ist, was ich wissen möchte
Mit freundlichen Grüßen
Jörg Rupp
Anfragenr: 23987
Antwort an: <<E-Mail-Adresse>>
Postanschrift
Jörg Rupp
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Rechtshinweis: Diese E-Mail wurde über den Webservice https://fragdenstaat.de versendet. Antworten werden ggf. im Auftrag der Antragstellenden automatisch auf dem Internet-Portal veröffentlicht. Falls Sie noch Fragen haben, besuchen Sie https://fragdenstaat.de/hilfe/fuer-behoerden/
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Staatsministerium Baden-Württemberg
AW: AW: Ihr Antrag auf Zugang zu amtlichen Informationen [#23987] Sehr geehrter Herr Rupp,
vielen Dank für Ihre E…
- Von
- Staatsministerium Baden-Württemberg
- Betreff
- AW: AW: Ihr Antrag auf Zugang zu amtlichen Informationen [#23987]
- Datum
- 9. Oktober 2017 14:03
- Status
- Warte auf Antwort
Sehr geehrter Herr Rupp,
vielen Dank für Ihre E-Mail vom 16. September 2017.
In unserem Schreiben vom 23. August 2017 haben wir Ihnen fristgerecht dargelegt, in welchen Punkten Ihr Antrag vor einer inhaltlichen Beantwortung zu präzisieren ist. Ohne eine solche Präzisierung ist weder eine sachgerechte Bearbeitung, noch eine Aussage zu den entstehenden Gebühren möglich. Die Gründe dafür, warum eine Präzisierung erforderlich ist, sind in diesem Schreiben dargelegt.
Ich sehe daher zunächst Ihrer Präzisierung entgegen und verbleibe mit freundlichen Grüßen
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Jörg Rupp
AW: AW: AW: Ihr Antrag auf Zugang zu amtlichen Informationen [#23987] Sehr geehrte Damen und Herren,
sehr geehrt&…
An
Staatsministerium Baden-Württemberg
Details
- Von
- Jörg Rupp
- Betreff
- AW: AW: AW: Ihr Antrag auf Zugang zu amtlichen Informationen [#23987]
- Datum
- 13. Oktober 2017 07:57
- An
- Staatsministerium Baden-Württemberg
- Status
Sehr geehrte Damen und Herren,
sehr geehrt<< Anrede >>
so wird aus "Frag den Staat" erwartungsgemäß "frag lieber nicht".
Es wäre zu erwarten, dass die Termine der Mitarbeiter/innen und Vertreter/innen der Landesregierung ordnungsgemäß gepflegt sind.
Aber gut, ich schränke ein: wie oft hat sich Ministerpräsident Kretschmann oder jemand als Vertreter von ihm mit Vertretern von Daimler, VW, BMW sowie Bosch seit dem 3.9.2015 getroffen bzw. terminlich fixiert telefoniert.
...
Mit freundlichen Grüßen
Jörg Rupp
Anfragenr: 23987
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Jörg Rupp
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Rechtshinweis: Diese E-Mail wurde über den Webservice https://fragdenstaat.de versendet. Antworten werden ggf. im Auftrag der Antragstellenden automatisch auf dem Internet-Portal veröffentlicht. Falls Sie noch Fragen haben, besuchen Sie https://fragdenstaat.de/hilfe/fuer-behoerden/
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Staatsministerium Baden-Württemberg
Ihr Antrag auf Zugang zu amtlichen Informationen [#23987] - Kosten der Bearbeitung Sehr geehrter Herr Rupp,
vielen…
- Von
- Staatsministerium Baden-Württemberg
- Betreff
- Ihr Antrag auf Zugang zu amtlichen Informationen [#23987] - Kosten der Bearbeitung
- Datum
- 27. Oktober 2017 15:08
- Status
- Warte auf Antwort
Sehr geehrter Herr Rupp,
vielen Dank für Ihre E-Mail vom 13. Oktober 2017.
Mit angehängtem Schreiben informieren wir Sie über die zu erhebenden Kosten der Bearbeitung Ihres Antrags, gemäß § 10 Absatz 1 LIFG.
Mit freundlichen Grüßen
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Jörg Rupp
AW: Ihr Antrag auf Zugang zu amtlichen Informationen [#23987] - Kosten der Bearbeitung [#23987] Sehr geehrte Damen…
An
Staatsministerium Baden-Württemberg
Details
- Von
- Jörg Rupp
- Betreff
- AW: Ihr Antrag auf Zugang zu amtlichen Informationen [#23987] - Kosten der Bearbeitung [#23987]
- Datum
- 29. Oktober 2017 08:57
- An
- Staatsministerium Baden-Württemberg
- Status
Sehr geehrte Damen und Herren,
ich werde versuchen, das Geld mittels Crowdfunding zu finanzieren. Soll ich die Anfrage dann noch einmal stellen oder wie hätten Sie es gerne
...
Mit freundlichen Grüßen
Jörg Rupp
Anfragenr: 23987
Antwort an: <<E-Mail-Adresse>>
Postanschrift
Jörg Rupp
<< Adresse entfernt >>
<< Adresse entfernt >>
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Rechtshinweis: Diese E-Mail wurde über den Webservice https://fragdenstaat.de versendet. Antworten werden ggf. im Auftrag der Antragstellenden automatisch auf dem Internet-Portal veröffentlicht. Falls Sie noch Fragen haben, besuchen Sie https://fragdenstaat.de/hilfe/fuer-behoerden/
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Staatsministerium Baden-Württemberg
Der Eingang Ihrer E-Mail wird hiermit bestätigt.
Mit freundlichen Grüßen
- Von
- Staatsministerium Baden-Württemberg
- Betreff
- Automatische Antwort: Vermittlung bei Anfrage „Treffen des Ministerpräsidenten/Vertreter/innen der Landesregierung mit Automobil/-zulieferindustrie seit 3.9.15“ [#23987]
- Datum
- 29. Oktober 2017 09:42
- Status
- Warte auf Antwort
Der Eingang Ihrer E-Mail wird hiermit bestätigt.
Mit freundlichen Grüßen
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Jörg Rupp
Sehr geehrte Damen und Herren,
ich bitte um Vermittlung bei einer Anfrage nach dem Informationsfreiheitsgesetze B…
An
Der Landesbeauftragte für den Datenschutz und die Informationsfreiheit Baden-Württemberg
Details
- Von
- Jörg Rupp
- Betreff
- Vermittlung bei Anfrage „Treffen des Ministerpräsidenten/Vertreter/innen der Landesregierung mit Automobil/-zulieferindustrie seit 3.9.15“ [#23987]
- Datum
- 29. Oktober 2017 09:45
- An
- Der Landesbeauftragte für den Datenschutz und die Informationsfreiheit Baden-Württemberg
- Status
Sehr geehrte Damen und Herren,
ich bitte um Vermittlung bei einer Anfrage nach dem Informationsfreiheitsgesetze Baden-Württemberg (LIFG, UVwG, VIG). Die bisherige Korrespondenz finden Sie hier:
https://fragdenstaat.de/a/23987
Ich bin der Meinung, die Anfrage wurde zu Unrecht auf diese Weise bearbeitet, weil Gebürhren für eine Anfrage gestellt wurden, die nicht gerechtfertigt sind.
Sie finden auch alle Dokumente zu dieser Anfrage als Anhang zu dieser E-Mail.
Sie dürfen meinen Namen gegenüber der Behörde nennen.
Mit freundlichen Grüßen
Jörg Rupp
Anfragenr: 23987
Antwort an: <<E-Mail-Adresse>>
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Rechtshinweis: Diese E-Mail wurde über den Webservice https://fragdenstaat.de versendet. Antworten werden ggf. im Auftrag der Antragstellenden automatisch auf dem Internet-Portal veröffentlicht. Falls Sie noch Fragen haben, besuchen Sie https://fragdenstaat.de/hilfe/fuer-behoerden/
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Staatsministerium Baden-Württemberg
AW: Ihr Antrag auf Zugang zu amtlichen Informationen [#23987] - Kosten der Bearbeitung [#23987] Sehr geehrter Herr…
- Von
- Staatsministerium Baden-Württemberg
- Betreff
- AW: Ihr Antrag auf Zugang zu amtlichen Informationen [#23987] - Kosten der Bearbeitung [#23987]
- Datum
- 7. November 2017 09:54
- Status
- Warte auf Antwort
Sehr geehrter Herr Rupp,
Danke für Ihre Nachfrage. Wie im Schreiben vom 27.10.2017 dargelegt, ist gesetzlich vorgegeben, dass wenn Sie die Weiterverfolgung nicht innerhalb eines Monats erklären sollten, Ihr Antrag gemäß § 10 Absatz 2 Satz 2 LIFG als zurückgenommen gelten würde. Wenn Sie Ihn weiterverfolgen möchten, genügt Ihre entsprechende Erklärung. Sie brauchen ihn dann nicht noch einmal zu stellen.
Mit freundlichen Grüßen
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Jörg Rupp
AW: AW: Ihr Antrag auf Zugang zu amtlichen Informationen [#23987] - Kosten der Bearbeitung [#23987] Sehr geehrte D…
An
Staatsministerium Baden-Württemberg
Details
- Von
- Jörg Rupp
- Betreff
- AW: AW: Ihr Antrag auf Zugang zu amtlichen Informationen [#23987] - Kosten der Bearbeitung [#23987]
- Datum
- 18. November 2017 08:40
- An
- Staatsministerium Baden-Württemberg
- Status
- E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Sehr geehrte Damen und Herren,
meine Informationsfreiheitsanfrage „Treffen des Ministerpräsidenten/Vertreter/innen der Landesregierung mit Automobil/-zulieferindustrie seit 3.9.15“ vom 20.07.2017 (#23987) wurde von Ihnen nicht in der gesetzlich vorgeschriebenen Zeit beantwortet. Sie haben die Frist mittlerweile um 73 Tage überschritten.
Bitte informieren Sie mich umgehend über den Stand meiner Anfrage.
Mit freundlichen Grüßen
Jörg Rupp
Anfragenr: 23987
Antwort an: <<E-Mail-Adresse>>
Postanschrift
Jörg Rupp
<< Adresse entfernt >>
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Rechtshinweis: Diese E-Mail wurde über den Webservice https://fragdenstaat.de versendet. Antworten werden ggf. im Auftrag der Antragstellenden automatisch auf dem Internet-Portal veröffentlicht. Falls Sie noch Fragen haben, besuchen Sie https://fragdenstaat.de/hilfe/fuer-behoerden/
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Staatsministerium Baden-Württemberg
Ihre E-Mail vom 29. Oktober 2017 Sehr geehrter Herr Rupp,
vielen Dank für Ihre o. g. E-Mail. Als Anlage senden wi…
- Von
- Staatsministerium Baden-Württemberg
- Betreff
- Ihre E-Mail vom 29. Oktober 2017
- Datum
- 27. November 2017 07:04
- Status
Sehr geehrter Herr Rupp,
vielen Dank für Ihre o. g. E-Mail. Als Anlage senden wir Ihnen unser Schreiben dazu.
Mit freundlichen Grüßen
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Jörg Rupp
AW: Ihre E-Mail vom 29. Oktober 2017 [#23987] Sehr geehrte Damen und Herren,
ich hab ja die Anfrage präzisiert un…
An
Staatsministerium Baden-Württemberg
Details
- Von
- Jörg Rupp
- Betreff
- AW: Ihre E-Mail vom 29. Oktober 2017 [#23987]
- Datum
- 10. Dezember 2017 08:27
- An
- Staatsministerium Baden-Württemberg
- Status
Sehr geehrte Damen und Herren,
ich hab ja die Anfrage präzisiert und damit eine weniger ausfühlrliche Antwort erfragt. Insofern sind keine Gebühren zu erheben. Eine einfache Suche im Kalender des MP mit STreichliste wird ja wohl noch möglich sein
Mit freundlichen Grüßen
Jörg Rupp
Anfragenr: 23987
Antwort an: <<E-Mail-Adresse>>
Postanschrift
Jörg Rupp
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Rechtshinweis: Diese E-Mail wurde über den Webservice https://fragdenstaat.de versendet. Antworten werden ggf. im Auftrag der Antragstellenden automatisch auf dem Internet-Portal veröffentlicht. Falls Sie noch Fragen haben, besuchen Sie https://fragdenstaat.de/hilfe/fuer-behoerden/
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