Treffen mit Minister Scheuer und Elon Musk
Anfrage an:
Bundesministerium für Digitales und Verkehr
die Kommunikation zwischen dem Büro des Ministers und dem Büro Elon Musks zur Anbahnung des Treffens am 17.05.2021 auf der Baustelle in Grünheide.
Ebenso vorbereitende Unterlagen.
Anfrage teilweise erfolgreich
-
Datum18. Mai 2021
-
22. Juni 2021
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Ein:e Follower:in
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<< Anfragesteller:in >>
Antrag nach dem IFG/UIG/VIG
Sehr Antragsteller/in
bitte senden Sie mir Folgendes zu:
die Kommunikation zwischen…
An
Bundesministerium für Digitales und Verkehr
Details
- Von
- << Anfragesteller:in >>
- Betreff
- Treffen mit Minister Scheuer und Elon Musk [#220607]
- Datum
- 18. Mai 2021 15:36
- An
- Bundesministerium für Digitales und Verkehr
- Status
- Warte auf Antwort — E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Antrag nach dem IFG/UIG/VIG
Sehr Antragsteller/in
bitte senden Sie mir Folgendes zu:
die Kommunikation zwischen dem Büro des Ministers und dem Büro Elon Musks zur Anbahnung des Treffens am 17.05.2021 auf der Baustelle in Grünheide.
Ebenso vorbereitende Unterlagen.
Dies ist ein Antrag auf Zugang zu amtlichen Informationen nach § 1 des Gesetzes zur Regelung des Zugangs zu Informationen des Bundes (IFG) sowie § 3 Umweltinformationsgesetz (UIG), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 UIG betroffen sind, sowie § 1 des Gesetzes zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen Verbraucherinformation (VIG), soweit Informationen im Sinne des § 1 Abs. 1 VIG betroffen sind.
Sollte der Informationszugang Ihres Erachtens gebührenpflichtig sein, möchte ich Sie bitten, mir dies vorab mitzuteilen und detailliert die zu erwartenden Kosten aufzuschlüsseln. Meines Erachtens handelt es sich um eine einfache Auskunft. Gebühren fallen somit nach § 10 IFG bzw. den anderen Vorschriften nicht an. Auslagen dürfen nach BVerwG 7 C 6.15 nicht berechnet werden. Sollten Sie Gebühren veranschlagen wollen, bitte ich gemäß § 2 IFGGebV um Befreiung oder hilfweise Ermäßigung der Gebühren.
Ich verweise auf § 7 Abs. 5 IFG/§ 3 Abs. 3 Satz 2 Nr. 1 UIG/§ 4 Abs. 2 VIG und bitte Sie, mir die erbetenen Informationen so schnell wie möglich, spätestens nach Ablauf eines Monats zugänglich zu machen. Kann diese Frist nicht eingehalten werden, müssen Sie mich darüber innerhalb der Frist informieren.
Ich bitte Sie um eine Antwort per E-Mail gemäß § 1 Abs. 2 IFG. Ich widerspreche ausdrücklich der Weitergabe meiner Daten an behördenexterne Dritte. Sollten Sie meinen Antrag ablehnen wollen, bitte ich um Mitteilung der Dokumententitel und eine ausführliche Begründung.
Ich möchte Sie um eine Empfangsbestätigung bitten und danke Ihnen für Ihre Mühe!
Mit freundlichen Grüßen
Antragsteller/in Antragsteller/in
Anfragenr: 220607
Antwort an: <<E-Mail-Adresse>>
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https://fragdenstaat.de/a/220607/
Postanschrift
Antragsteller/in Antragsteller/in
<< Adresse entfernt >>
[… Zeige kompletten Anfragetext]
Mit freundlichen Grüßen
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Bundesministerium für Digitales und Verkehr
Informationsfreiheitsgesetz des Bundes (IFG) - Bescheid Informationsfreiheitsgesetz des Bundes (IFG)
Az.: Z 26/286…
- Von
- Bundesministerium für Digitales und Verkehr
- Betreff
- Informationsfreiheitsgesetz des Bundes (IFG) - Bescheid
- Datum
- 17. Juni 2021 15:22
- Status
- Warte auf Antwort
Informationsfreiheitsgesetz des Bundes (IFG)
Az.: Z 26/286.2/1- 821 IFG
Sehr Antragsteller/in
den anliegenden Bescheid nach Informationsfreiheitsgesetz des Bundes (IFG) erhalten Sie hiermit vorab per E-Mail. Das Original geht Ihnen auf dem Postweg zu.
Mit freundlichen Grüßen
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<< Anfragesteller:in >>
AW: Informationsfreiheitsgesetz des Bundes (IFG) - Bescheid [#220607] Sehr << Anrede >>
vielen Dank f…
An
Bundesministerium für Digitales und Verkehr
Details
- Von
- << Anfragesteller:in >>
- Betreff
- AW: Informationsfreiheitsgesetz des Bundes (IFG) - Bescheid [#220607]
- Datum
- 17. Juni 2021 16:14
- An
- Bundesministerium für Digitales und Verkehr
- Status
- E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Sehr << Anrede >>
vielen Dank für die Bearbeitung meines Antrags.
Ich widerspreche einigen Schwärzungen, da es sich hier offensichtlich nicht um personenbezogene Daten handelt. Insbesondere die Schwärzung unterhalb der Angabe der "Koordinaten", sowie die letzte geschwärzte Zeile dürften keine personenbezogenen Daten beinhalten.
Mit freundlichen Grüßen
Antragsteller/in Antragsteller/in
Anfragenr: 220607
Antwort an: <<E-Mail-Adresse>>
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https://fragdenstaat.de/a/220607/
Zeige die zitierte Nachricht an--
Rechtshinweis: Diese E-Mail wurde über den Webservice fragdenstaat.de versendet. Antworten werden ggf. im Auftrag der Antragstellenden auf dem Internet-Portal veröffentlicht.
Falls Sie Fragen dazu haben oder eine Idee, was für eine Anfrage bei Ihnen im Haus notwendig wäre, besuchen Sie:
https://fragdenstaat.de/hilfe/fuer-behoerden/
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<< Anfragesteller:in >>
Sehr << Anrede >>
ich bitte um Vermittlung bei einer Anfrage nach dem Informationsfreiheitsgesetz Bun…
An
Bundesbeauftragter für den Datenschutz und die Informationsfreiheit
Details
- Von
- << Anfragesteller:in >>
- Betreff
- Vermittlung bei Anfrage „Treffen mit Minister Scheuer und Elon Musk“ [#220607]
- Datum
- 22. Juli 2021 15:34
- An
- Bundesbeauftragter für den Datenschutz und die Informationsfreiheit
- Status
- E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Sehr << Anrede >>
ich bitte um Vermittlung bei einer Anfrage nach dem Informationsfreiheitsgesetz Bund (IFG, UIG, VIG). Die bisherige Korrespondenz finden Sie hier:
https://fragdenstaat.de/a/220607/
Ich bin der Meinung, die Anfrage wurde zu Unrecht auf diese Weise bearbeitet, weil nicht-notwendige Schwärzungen durchgeführt wurden. Ebenso wurde auf meine Bitte, dies darzulegen nicht reagiert.
Sie finden auch alle Dokumente zu dieser Anfrage als Anhang zu dieser E-Mail.
Sie dürfen meinen Namen gegenüber der Behörde nennen.
Mit freundlichen Grüßen
Antragsteller/in Antragsteller/in
Anhänge:
- 220607.pdf
- 2021-06-17_1-821Anlage.pdf
- 2021-06-17_1-doc11827720210617153100.pdf
Anfragenr: 220607
Antwort an: <<E-Mail-Adresse>>
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https://fragdenstaat.de/a/220607/
Zeige die zitierte Nachricht an--
Rechtshinweis: Diese E-Mail wurde über den Webservice fragdenstaat.de versendet. Antworten werden ggf. im Auftrag der Antragstellenden auf dem Internet-Portal veröffentlicht.
Falls Sie Fragen dazu haben oder eine Idee, was für eine Anfrage bei Ihnen im Haus notwendig wäre, besuchen Sie:
https://fragdenstaat.de/hilfe/fuer-behoerden/
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Bundesbeauftragter für den Datenschutz und die Informationsfreiheit
Diese Nachricht ist noch nicht öffentlich.
- Von
- Bundesbeauftragter für den Datenschutz und die Informationsfreiheit
- Betreff
- Betreff versteckt
- Datum
- 12. August 2021 14:20
- Status
- Warte auf Antwort
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<< Anfragesteller:in >>
Sehr geehrte Damen und Herren,
meine Informationsfreiheitsanfrage „Treffen mit Minister Scheuer und Elon Musk“ vo…
An
Bundesministerium für Digitales und Verkehr
Details
- Von
- << Anfragesteller:in >>
- Betreff
- AW: Fwd: Vermittlung bei Anfrage „Treffen mit Minister Scheuer und Elon Musk“ [#220607] # 25-724/002 II#0398 [#220607]
- Datum
- 7. September 2021 14:46
- An
- Bundesministerium für Digitales und Verkehr
- Status
- E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Sehr geehrte Damen und Herren,
meine Informationsfreiheitsanfrage „Treffen mit Minister Scheuer und Elon Musk“ vom 18.05.2021 (#220607) wurde von Ihnen nicht in der gesetzlich vorgeschriebenen Zeit beantwortet. Sie haben die Frist mittlerweile um 78 Tage überschritten.
Bitte informieren Sie mich umgehend über den Stand meiner Anfrage.
Mit freundlichen Grüßen
Antragsteller/in Antragsteller/in
Anfragenr: 220607
Antwort an: <<E-Mail-Adresse>>
Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch:
https://fragdenstaat.de/a/220607/
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Rechtshinweis: Diese E-Mail wurde über den Webservice fragdenstaat.de versendet. Antworten werden ggf. im Auftrag der Antragstellenden auf dem Internet-Portal veröffentlicht.
Falls Sie Fragen dazu haben oder eine Idee, was für eine Anfrage bei Ihnen im Haus notwendig wäre, besuchen Sie:
https://fragdenstaat.de/fuer-behoerden/
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Bundesministerium für Digitales und Verkehr
Sehr Antragsteller/in
Ihr Antrag vom 18.05.2021 wurde am 17.06.2021 beschieden und Ihnen vorab per Mail übersandt…
- Von
- Bundesministerium für Digitales und Verkehr
- Betreff
- AW: Fwd: 821-IFG Vermittlung bei Anfrage „Treffen mit Minister Scheuer und Elon Musk“ [#220607] # 25-724/002 II#0398 [#220607]
- Datum
- 8. September 2021 09:16
- Status
- Warte auf Antwort
Sehr Antragsteller/in
Ihr Antrag vom 18.05.2021 wurde am 17.06.2021 beschieden und Ihnen vorab per Mail übersandt. Am 18.06.2021 wurde das Schreiben in Papierform abgesandt.
Ein Widerspruch Ihrerseits ist nicht form- und fristgerecht bei uns eingegangen.
Sie haben die Möglichkeit den Antrag noch einmal zu stellen.
Ich teile Ihnen vorab mit, dass wir, sofern Sie die Aufhebung von Schwärzungen anstreben, eine Drittbeteiligung durchführen müssen.
Mit freundlichen Grüßen
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<< Anfragesteller:in >>
Sehr geehrte Damen und Herren,
Sie schreiben: "Ein Widerspruch Ihrerseits ist nicht form- und fristgerecht b…
An
Bundesministerium für Digitales und Verkehr
Details
- Von
- << Anfragesteller:in >>
- Betreff
- AW: Fwd: 821-IFG Vermittlung bei Anfrage „Treffen mit Minister Scheuer und Elon Musk“ [#220607] # 25-724/002 II#0398 [#220607]
- Datum
- 8. September 2021 11:46
- An
- Bundesministerium für Digitales und Verkehr
- Status
- E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Sehr geehrte Damen und Herren,
Sie schreiben: "Ein Widerspruch Ihrerseits ist nicht form- und fristgerecht bei uns eingegangen."
Ich habe direkt am 17.6. ihren Schwärzungen widersprochen!
Meine E-Mail mit Widerspruch vom 17.6. an Sie möchte ich nochmals komplett zitieren:
"Sehr geehrte Damen und Herren,
vielen Dank für die Bearbeitung meines Antrags.
Ich widerspreche einigen Schwärzungen, da es sich hier offensichtlich nicht um personenbezogene Daten handelt. Insbesondere die Schwärzung unterhalb der Angabe der "Koordinaten", sowie die letzte geschwärzte Zeile dürften keine personenbezogenen Daten beinhalten.
Mit freundlichen Grüßen
Antragsteller/in Antragsteller/in"
Mit freundlichen Grüßen
Antragsteller/in Antragsteller/in
Anfragenr: 220607
Antwort an: <<E-Mail-Adresse>>
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https://fragdenstaat.de/a/220607/
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Bundesministerium für Digitales und Verkehr
Informationsfreiheitsgesetz des Bundes (IFG) - Zwischennachricht Az.: Z26/286.2/1-1015 IFG [#220607] Bundesministe…
- Von
- Bundesministerium für Digitales und Verkehr
- Betreff
- Informationsfreiheitsgesetz des Bundes (IFG) - Zwischennachricht Az.: Z26/286.2/1-1015 IFG [#220607]
- Datum
- 13. September 2021 11:49
- Status
- Anfrage abgeschlossen
Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur (BMVI)
Bezug: Ihr E-Mail vom 08.09.2021
Aktenzeichen: Z26/286.2/1-1015 IFG
Sehr Antragsteller/in
bezugnehmend auf Ihre E-Mail vom 08.09.2021 erhalten Sie in der Anlage elektronisch vorab eine Zwischennachricht. Diese wird Ihnen ebenfalls postalisch zugestellt.
Mit freundlichen Grüßen
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Bundesministerium für Digitales und Verkehr
Informationsfreiheitsgesetz des Bundes (IFG) - Bescheid Informationsfreiheitsgesetz des Bundes (IFG)
Az.: Z 26/286…
- Von
- Bundesministerium für Digitales und Verkehr
- Betreff
- Informationsfreiheitsgesetz des Bundes (IFG) - Bescheid
- Datum
- 20. Oktober 2021 14:14
- Status
Informationsfreiheitsgesetz des Bundes (IFG)
Az.: Z 26/286.2/1- 1015 IFG
Sehr Antragsteller/in
den anliegenden Bescheid nach Informationsfreiheitsgesetz des Bundes (IFG) erhalten Sie hiermit vorab per E-Mail. Das Original geht Ihnen auf dem Postweg zu.
Mit freundlichen Grüßen
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Ein Zeichen für Informationsfreiheit setzen
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Bundesbeauftragter für den Datenschutz und die Informationsfreiheit
Informationsfreiheitsgesetz (IFG) # 25-724/002 II#0398 Der Bundesbeauftragte für den Datenschutz und die Informati…
- Von
- Bundesbeauftragter für den Datenschutz und die Informationsfreiheit
- Betreff
- Informationsfreiheitsgesetz (IFG) # 25-724/002 II#0398
- Datum
- 28. Dezember 2021 10:25
- Status
signature.asc
1,2 KB
Der Bundesbeauftragte für den Datenschutz und die Informationsfreiheit
Az.: 25-724/002 II#0398
Sehr Antragsteller/in
in der Anlage übersende ich Ihnen ein Schreiben in der oben genannten Angelegenheit.
Mit freundlichen Grüßen
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