Treffen von Hans-Georg Maaßen mit AfD-Funktionären

Eine Auflistung der Treffen des Präsidenten des Bundesamtes für Verfassungsschutzes, Dr. Hans-Georg Maaßen, mit Funktionären der Partei "Alternative für Deutschland" seit dem Bestehen der Partei. Die Auflistung sollte die Namen der Funktionäre, Datum und Ort des Treffens, sowie die im Treffen behandelten Themen beinhalten.

Anfrage abgelehnt

  • Datum
    14. September 2018
  • Frist
    17. November 2018
  • Ein:e Follower:in
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Antrag nach dem IFG/UIG/VIG Sehr geehrte Damen und Herren, bitte senden Sie mir Folgendes zu: Eine Auflistung …
An Bundesamt für Verfassungsschutz Details
Von
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Betreff
Treffen von Hans-Georg Maaßen mit AfD-Funktionären [#33492]
Datum
14. September 2018 22:26
An
Bundesamt für Verfassungsschutz
Status
Warte auf Antwort — E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Antrag nach dem IFG/UIG/VIG Sehr geehrte Damen und Herren, bitte senden Sie mir Folgendes zu:
Eine Auflistung der Treffen des Präsidenten des Bundesamtes für Verfassungsschutzes, Dr. Hans-Georg Maaßen, mit Funktionären der Partei "Alternative für Deutschland" seit dem Bestehen der Partei. Die Auflistung sollte die Namen der Funktionäre, Datum und Ort des Treffens, sowie die im Treffen behandelten Themen beinhalten.
Dies ist ein Antrag auf Zugang zu amtlichen Informationen nach § 1 des Gesetzes zur Regelung des Zugangs zu Informationen des Bundes (IFG) sowie § 3 Umweltinformationsgesetz (UIG), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 UIG betroffen sind, sowie § 1 des Gesetzes zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen Verbraucherinformation (VIG), soweit Informationen im Sinne des § 1 Abs. 1 VIG betroffen sind. Sollte der Informationszugang Ihres Erachtens gebührenpflichtig sein, möchte ich Sie bitten, mir dies vorab mitzuteilen und detailliert die zu erwartenden Kosten aufzuschlüsseln. Meines Erachtens handelt es sich um eine einfache Auskunft. Gebühren fallen somit nach § 10 IFG bzw. den anderen Vorschriften nicht an. Auslagen dürfen nach BVerwG 7 C 6.15 nicht berechnet werden. Ich verweise auf § 7 Abs. 5 IFG/§ 3 Abs. 3 Satz 2 Nr. 1 UIG/§ 4 Abs. 2 VIG und bitte Sie, mir die erbetenen Informationen so schnell wie möglich, spätestens nach Ablauf eines Monats zugänglich zu machen. Kann diese Frist nicht eingehalten werden, müssen Sie mich darüber innerhalb der Frist informieren. Ich bitte Sie um eine Antwort per E-Mail gemäß § 1 Abs. 2 IFG. Ich widerspreche ausdrücklich der Weitergabe meiner Daten an Dritte. Ich möchte Sie um eine Empfangsbestätigung bitten und danke Ihnen für Ihre Mühe! Mit freundlichen Grüßen Antragsteller/in Antragsteller/in <<E-Mail-Adresse>>
Mit freundlichen Grüßen << Anfragesteller:in >>
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Sehr geehrte Damen und Herren, am 14. September 2018 habe ich Ihnen eine Anfrgae nach IFG/UIG/VIG zukommen lassen…
An Bundesamt für Verfassungsschutz Details
Von
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Betreff
AW: Treffen von Hans-Georg Maaßen mit AfD-Funktionären [#33492]
Datum
11. November 2018 19:55
An
Bundesamt für Verfassungsschutz
Status
E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Sehr geehrte Damen und Herren, am 14. September 2018 habe ich Ihnen eine Anfrgae nach IFG/UIG/VIG zukommen lassen. Auf diese Anfrage haben Sie mir bis heute nicht geantwortet haben und somit die einmonatige gesetzliche Frist bei weitem überschritten. Deshalb bitte ich Sie mir die Antwort bis spätestens Ende Monats zukommen zu lassen. Mit freundlichen Grüßen Antragsteller/in Antragsteller/in Anfragenr: 33492 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Postanschrift Antragsteller/in Antragsteller/in
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Sehr geehrteAntragsteller/in meine Informationsfreiheitsanfrage „Treffen von Hans-Georg Maaßen mit AfD-Funktionär…
An Bundesamt für Verfassungsschutz Details
Von
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Betreff
AW: Treffen von Hans-Georg Maaßen mit AfD-Funktionären [#33492]
Datum
14. Juni 2019 08:15
An
Bundesamt für Verfassungsschutz
Status
E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Sehr geehrteAntragsteller/in meine Informationsfreiheitsanfrage „Treffen von Hans-Georg Maaßen mit AfD-Funktionären“ vom 14.09.2018 (#33492) wurde von Ihnen nicht in der gesetzlich vorgeschriebenen Zeit beantwortet. Sie haben die Frist mittlerweile um 210 Tage überschritten. Bitte informieren Sie mich umgehend über den Stand meiner Anfrage. Mit freundlichen Grüßen Antragsteller/in Antragsteller/in Anfragenr: 33492 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>>
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Sehr geehrteAntragsteller/in meine Informationsfreiheitsanfrage „Treffen von Hans-Georg Maaßen mit AfD-Funktionär…
An Bundesamt für Verfassungsschutz Details
Von
<< Anfragesteller:in >>
Betreff
AW: Treffen von Hans-Georg Maaßen mit AfD-Funktionären [#33492]
Datum
18. Juni 2019 11:52
An
Bundesamt für Verfassungsschutz
Status
E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Sehr geehrteAntragsteller/in meine Informationsfreiheitsanfrage „Treffen von Hans-Georg Maaßen mit AfD-Funktionären“ vom 14.09.2018 (#33492) wurde von Ihnen nicht in der gesetzlich vorgeschriebenen Zeit beantwortet. Sie haben die Frist mittlerweile um 214 Tage überschritten. Bitte informieren Sie mich umgehend über den Stand meiner Anfrage. Mit freundlichen Grüßen Antragsteller/in Antragsteller/in Anfragenr: 33492 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>>

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Bundesamt für Verfassungsschutz
BfV_235950-KL Anfrage nach dem Informationsfreiheitsgesetz (IFG)
Von
Bundesamt für Verfassungsschutz
Betreff
BfV_235950-KL Anfrage nach dem Informationsfreiheitsgesetz (IFG)
Datum
3. Juli 2019 14:10
Status
Anfrage abgeschlossen
geschwärzt
482,5 KB

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