🌼 Interesse an Umweltinfos? Wir beraten Aktivist*innen und Initiativen kostenlos bei Anfragen. Zum Klima-Helpdesk

Tretminen

* Eine Kopie der Dokumente, die im Spiegel-Artikel von kommender Woche (http://www.spiegel.de/auto/aktuell/volkswagen-abgasaffaere-umweltministerium-loeschte-hinweise-auf-betrugssoftware-a-1112613.html) referenziert werden, inklusive des mit "Tretminen" markierten Dokumentes.

Anfrage erfolgreich

  • Datum
    16. September 2016
  • Frist
    18. Oktober 2016
  • 2 Follower:innen
Mathias Schindler
Antrag nach dem IFG/UIG/VIG Sehr geehrte Damen und Herren, bitte senden Sie mir Folgendes zu: * Eine Kopie der…
An Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz, nukleare Sicherheit und Verbraucherschutz Details
Von
Mathias Schindler
Betreff
Tretminen [#17871]
Datum
16. September 2016 20:55
An
Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz, nukleare Sicherheit und Verbraucherschutz
Status
Warte auf Antwort
Antrag nach dem IFG/UIG/VIG Sehr geehrte Damen und Herren, bitte senden Sie mir Folgendes zu:
* Eine Kopie der Dokumente, die im Spiegel-Artikel von kommender Woche (http://www.spiegel.de/auto/aktuell/volkswagen-abgasaffaere-umweltministerium-loeschte-hinweise-auf-betrugssoftware-a-1112613.html) referenziert werden, inklusive des mit "Tretminen" markierten Dokumentes.
Dies ist ein Antrag auf Zugang zu amtlichen Informationen nach § 1 des Gesetzes zur Regelung des Zugangs zu Informationen des Bundes (IFG) sowie § 3 Umweltinformationsgesetz (UIG), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 UIG betroffen sind, sowie § 1 des Gesetzes zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen Verbraucherinformation (VIG), soweit Informationen im Sinne des § 1 Abs. 1 VIG betroffen sind. Ausschlussgründe liegen meines Erachtens nicht vor. Sollte der Informationszugang Ihres Erachtens gebührenpflichtig sein, möchte ich Sie bitten, mir dies vorab mitzuteilen und detailliert die zu erwartenden Kosten aufzuschlüsseln. Meines Erachtens handelt es sich um eine einfache Auskunft. Gebühren fallen somit nach § 10 IFG bzw. den anderen Vorschriften nicht an. Ich verweise auf § 7 Abs. 5 IFG/§ 3 Abs. 3 Satz 2 Nr. 1 UIG/§ 4 Abs. 2 VIG und bitte Sie, mir die erbetenen Informationen so schnell wie möglich, spätestens nach Ablauf eines Monats zugänglich zu machen. Sollten Sie für diesen Antrag nicht zuständig sein, bitte ich Sie, ihn an die zuständige Behörde weiterzuleiten und mich darüber zu unterrichten. Ich bitte Sie um eine Antwort in elektronischer Form (E-Mail) gemäß § 8 EGovG. Ich möchte Sie um eine Empfangsbestätigung bitten und danke Ihnen für Ihre Mühe! Mit freundlichen Grüßen, << Adresse entfernt >> <<E-Mail-Adresse>> Postanschrift << Adresse entfernt >> << Adresse entfernt >> << Adresse entfernt >> << Adresse entfernt >> << Adresse entfernt >> << Adresse entfernt >>
Mit freundlichen Grüßen Mathias Schindler
Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz, nukleare Sicherheit und Verbraucherschutz
Ihr UIG-Antrag [#17871] Von: IG I 6 Gesendet: Montag, 17. Oktober 2016 16:41 An: REDA Julia OFFICE Betreff: Ihr U…
Von
Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz, nukleare Sicherheit und Verbraucherschutz
Via
Briefpost
Betreff
Ihr UIG-Antrag [#17871]
Datum
24. Oktober 2016
Status
Warte auf Antwort
Von: IG I 6 Gesendet: Montag, 17. Oktober 2016 16:41 An: REDA Julia OFFICE Betreff: Ihr UIG-Antrag [#17871] Sehr geehrter Herr Schindler, vielen Dank für Ihre Anfrage vom 16. September 2016, deren Eingang ich hiermit bestätige. Der von Ihnen beantragte Zugang zu Informationen bezieht sich auf Umweltinformationen im Sinne von § 2 Absatz 3 des Umweltinformationsgesetztes (UIG). Einzelne Passagen der von Ihnen beantragten Informationen enthalten personenbezogene Daten. Diese personenbezogenen Daten sind nach § 9 Absatz 1 Satz 1 Nummer 1 UIG zu schützen. Dieses soll durch Schwärzung der entsprechenden Passagen geschehen. Ich bitte um Mitteilung, ob Sie mit den erforderlichen Schwärzungen einverstanden sind. Die Schwärzungen würden wir dann durchführen und Ihnen die Informationen kurzfristig zur Verfügung stellen. Mit freundlichen Grüßen
Mathias Schindler
AW: Ihr UIG-Antrag [#17871] Sehr geehrt<< Anrede >> vielen Dank für Ihre Email vom 24. Oktober. Mit …
An Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz, nukleare Sicherheit und Verbraucherschutz Details
Von
Mathias Schindler
Betreff
AW: Ihr UIG-Antrag [#17871]
Datum
24. Oktober 2016 14:03
An
Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz, nukleare Sicherheit und Verbraucherschutz
Status
Sehr geehrt<< Anrede >> vielen Dank für Ihre Email vom 24. Oktober. Mit der Schwärzung von Eigennamen bin ich einverstanden, solange aus dem Kontext noch die Organisationseinheit oder die Funktion der Person hervorgeht. Mit freundlichen Grüßen << Adresse entfernt >> Anfragenr: 17871 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Postanschrift << Adresse entfernt >> << Adresse entfernt >> << Adresse entfernt >> << Adresse entfernt >> << Adresse entfernt >> << Adresse entfernt >>
Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz, nukleare Sicherheit und Verbraucherschutz
Ihr UIG-Antrag [#17871] - Teil II Sehr geehrter Herr Schindler, anbei nun Teil II der Informationen. Mit freun…
Von
Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz, nukleare Sicherheit und Verbraucherschutz
Betreff
Ihr UIG-Antrag [#17871] - Teil II
Datum
2. November 2016 07:44
Status
Anfrage abgeschlossen
Sehr geehrter Herr Schindler, anbei nun Teil II der Informationen. Mit freundlichen Grüßen
Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz, nukleare Sicherheit und Verbraucherschutz
Ihr UIG-Antrag [#17871] - Teil IV Sehr geehrter Herr Schindler, anbei nun Teil IV der Informationen. Mit freun…
Sehr geehrter Herr Schindler, anbei nun Teil IV der Informationen. Mit freundlichen Grüßen
Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz, nukleare Sicherheit und Verbraucherschutz
Ihr UIG-Antrag [#17871] - Teil III Sehr geehrter Herr Schindler, anbei nun Teil III der Informationen. Mit fre…
Sehr geehrter Herr Schindler, anbei nun Teil III der Informationen. Mit freundlichen Grüßen

Ein Zeichen für Informationsfreiheit setzen

FragDenStaat ist ein gemeinnütziges Projekt und durch Spenden finanziert. Nur mit Ihrer Unterstützung können wir die Plattform zur Verfügung stellen und für unsere Nutzer:innen weiterentwickeln. Setzen Sie sich mit uns für Informationsfreiheit ein!

Jetzt spenden!

Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz, nukleare Sicherheit und Verbraucherschutz
Ihr UIG-Antrag [#17871] Sehr geehrter Herr Schindler, für Ihren Antrag vom 16. September 2016 danke ich Ihnen. …
Sehr geehrter Herr Schindler, für Ihren Antrag vom 16. September 2016 danke ich Ihnen. Hierzu erhalten Sie anbei das entsprechende Antwortschreiben sowie die zugehörigen Informationen. Aufgrund der vorgegebenen Begrenzung der per E-Mail versendbaren Dateigröße erhalten Sie die Informationen in separaten Emails (hier Teil I von IV). Mit freundlichen Grüßen