Trilog eritrea

- die Die 4-Spalten-Dokumente zu eritrea.

Anfrage erfolgreich

  • Datum
    26. August 2022
  • Frist
    28. September 2022
  • 0 Follower:innen
<< Anfragesteller:in >>
Antrag nach dem IFG/UIG/VIG Sehr geehrte Damen und Herren, bitte senden Sie mir Folgendes zu: - die Die 4-Spalt…
An Europäisches Parlament Details
Von
<< Anfragesteller:in >>
Betreff
Trilog eritrea [#257828]
Datum
26. August 2022 11:16
An
Europäisches Parlament
Status
Warte auf Antwort — E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Antrag nach dem IFG/UIG/VIG Sehr geehrte Damen und Herren, bitte senden Sie mir Folgendes zu:
- die Die 4-Spalten-Dokumente zu eritrea.
Dies ist ein Antrag auf Zugang zu amtlichen Informationen nach § 1 des Gesetzes zur Regelung des Zugangs zu Informationen des Bundes (IFG) sowie § 3 Umweltinformationsgesetz (UIG), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 UIG betroffen sind, sowie § 1 des Gesetzes zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen Verbraucherinformation (VIG), soweit Informationen im Sinne des § 1 Abs. 1 VIG betroffen sind. Sollte der Informationszugang Ihres Erachtens gebührenpflichtig sein, möchte ich Sie bitten, mir dies vorab mitzuteilen und detailliert die zu erwartenden Kosten aufzuschlüsseln. Meines Erachtens handelt es sich um eine einfache Auskunft. Gebühren fallen somit nach § 10 IFG bzw. den anderen Vorschriften nicht an. Auslagen dürfen nach BVerwG 7 C 6.15 nicht berechnet werden. Sollten Sie Gebühren veranschlagen wollen, bitte ich gemäß § 2 IFGGebV um Befreiung oder hilfsweise Ermäßigung der Gebühren. Ich verweise auf § 7 Abs. 5 IFG/§ 3 Abs. 3 Satz 2 Nr. 1 UIG/§ 4 Abs. 2 VIG und bitte Sie, mir die erbetenen Informationen so schnell wie möglich, spätestens nach Ablauf eines Monats zugänglich zu machen. Kann diese Frist nicht eingehalten werden, müssen Sie mich darüber innerhalb der Frist informieren. Ich bitte Sie um eine Antwort per E-Mail gemäß § 1 Abs. 2 IFG. Ich widerspreche ausdrücklich der Weitergabe meiner Daten an behördenexterne Dritte. Sollten Sie meinen Antrag ablehnen wollen, bitte ich um Mitteilung der Dokumententitel und eine ausführliche Begründung. Ich möchte Sie um eine Empfangsbestätigung bitten und danke Ihnen für Ihre Mühe! Mit freundlichen Grüßen << Antragsteller:in >> << Antragsteller:in >> Anfragenr: 257828 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch: https://fragdenstaat.de/a/257828/ Postanschrift << Antragsteller:in >> << Antragsteller:in >> << Adresse entfernt >>
Mit freundlichen Grüßen << Anfragesteller:in >>
Europäisches Parlament
2022-1065/DS/DE - acknowledgement of receipt Unser Zeichen: 2022-1065 Sehr Mr << Antragsteller:in >>, …
Von
Europäisches Parlament
Betreff
2022-1065/DS/DE - acknowledgement of receipt
Datum
26. August 2022 11:43
Status
Warte auf Antwort
Unser Zeichen: 2022-1065 Sehr Mr << Antragsteller:in >>, Ihre Nachricht ist beim Europäischen Parlament eingegangen und wurde am 26.08.2022 registriert. Anträge auf Zugang der Öffentlichkeit zu Dokumenten werden gemäß der Verordnung (EG) Nr. 1049/2001 vom 30. Mai 2001 über den Zugang der Öffentlichkeit zu Dokumenten des Europäischen Parlaments, des Rates und der Kommission bearbeitet. Im Einklang mit der genannten Verordnung wird Ihr Antrag innerhalb von 15 Arbeitstagen ab der Registrierung Ihrer Anfrage bearbeitet. Ihre personenbezogenen Angaben werden in Übereinstimmung mit der Verordnung (EU)2018/1725 vom 23. Oktober 2018 zum Schutz natürlicher Personen bei der Verarbeitung personenbezogener Daten durch die Organe und Einrichtungen der Gemeinschaft und zum freien Datenverkehr verarbeitet. Eine detaillierte Datenschutzerklärung ist hier ( https://www.europarl.europa.eu/RegistreWeb/dataprotection/home.htm?language=DE ) einsehbar. Das Europäische Parlament behält sich das Recht vor, Sie um die Übermittlung weiterer Angaben zu Ihrer Identität zu ersuchen, um die Einhaltung der Verordnung (EG) Nr. 1049/2001 und der Durchführungsmaßnahmen des Parlaments zu prüfen. Es wird darauf hingewiesen, dass persönliche Daten, die Sie bei der Nutzung der Website FragDenStaat zur Verfügung stellen, möglicherweise über diese private Website veröffentlicht werden. Das Europäische Parlament kann für eine solche Veröffentlichung nicht verantwortlich gemacht werden. Sollten Sie dem Europäischen Parlament direkt persönliche Daten zur Verfügung stellen müssen und eine Veröffentlichung vermeiden wollen, können Sie dies von Ihrer privaten E-Mail-Adresse aus tun, indem Sie von der folgenden funktionalen Mailbox Gebrauch machen: AccesDocs(at)europarl.europa.eu Mit freundlichen Grüßen,

120.000 Euro bis zum Jahresende – bist Du dabei?

Ob Klagen, investigative Recherchen, Anfragen-Features oder Kampagnen: Wir brauchen Dich an unserer Seite, um den nächsten Coup planen zu können. Kämpfe mit Deiner Weihnachtsspende mit uns für mehr Transparenz!

356.814,67 € von 400.000,00 €

Jetzt spenden!  Weihnachts-Trailer ansehen

Europäisches Parlament
2022-1065 EN/de ANTWORT Sehr << Antragsteller:in >> In Beantwortung Ihres Antrags auf Zugang der Öff…
Von
Europäisches Parlament
Betreff
2022-1065 EN/de ANTWORT
Datum
2. September 2022 09:01
Status
Anfrage abgeschlossen
image001.png
8,8 KB


Sehr << Antragsteller:in >> In Beantwortung Ihres Antrags auf Zugang der Öffentlichkeit zu den 4-Säulen-Dokumenten zu Eritrea wird darauf hingewiesen, dass es sich bei den 4-Säulen-Dokumenten um Dokumente der interinstitutionellen Verhandlungen über spezifische Gesetzgebungsverfahren handelt. Das Parlament hat kein Gesetzgebungsverfahren zu Eritrea identifiziert. Die jüngsten Entschließungen des Parlaments mit Bezug auf Eritrea finden Sie unter den folgenden Links: 2020/2813(RSP) Entschließung zu Eritrea, insbesondere zum Fall Dawit Isaak <https://oeil.secure.europarl.europa.eu/oeil/popups/ficheprocedure.do?reference=2020/2813(RSP)&l=de> 2017/2755(RSP) Entschließung zu Eritrea, insbesondere zu den Fällen von Abune Antonios und Dawit Isaak<https://oeil.secure.europarl.europa.eu/oeil/popups/ficheprocedure.do?lang=en&reference=2017/2755(RSP)> Weitere Informationen über die EU-Hilfe für Eritrea sind auf den folgenden Webseiten der Kommission zu finden: https://ec.europa.eu/trustfundforafrica/region/horn-africa/eritrea_en https://ec.europa.eu/trustfundforafrica/region/provision-international-air-services-humanitarian-and-development-actors-eritrea_en https://ec.europa.eu/trustfundforafrica/region/horn-africa/eritrea/reconnecting-eritrea-and-ethiopia-through-rehabilitation-main-arterial-0_en https://ec.europa.eu/trustfundforafrica/region/horn-africa/eritrea/reconnecting-eritrea-and-ethiopia-through-rehabilitation-main-arterial_en Allgemeine Informationen über die Beziehungen der EU zu Afrika finden Sie hier: https://www.europarl.europa.eu/factsheets/en/sheet/180/africa Auf dieser Grundlage betrachtet das Parlament Ihren Antrag als abgeschlossen. Bitte zögern Sie nicht, uns erneut zu kontaktieren, wenn Sie weiteren Zugang zu bestimmten Dokumenten des Parlaments beantragen möchten. Mit freundlichen Grüßen,