Trixi Spiegel

wer sich in der Stadt um die Trixi Spiegel kümmert. Diese sind an einigen Stellen nicht korrekt einegstellt. Honweise im Mängelmelder laufen in leere.

Anfrage erfolgreich

  • Datum
    1. Februar 2023
  • Frist
    3. März 2023
  • Ein:e Follower:in
Ulrich Schmidt
Antrag nach der Informationsfreiheitssatzung der Stadt Osnabrück, des Niedersächsischen Umweltinformationsgesetzes…
An Kreisfreie Stadt Osnabrück Details
Von
Ulrich Schmidt
Betreff
Trixi Spiegel [#269247]
Datum
1. Februar 2023 19:49
An
Kreisfreie Stadt Osnabrück
Status
Warte auf Antwort — E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Antrag nach der Informationsfreiheitssatzung der Stadt Osnabrück, des Niedersächsischen Umweltinformationsgesetzes sowie des Verbraucherinformationsgesetzes, Umweltinformationsgesetz Niedersachsen (NUIG) Guten Tag, bitte senden Sie mir Folgendes zu:
wer sich in der Stadt um die Trixi Spiegel kümmert. Diese sind an einigen Stellen nicht korrekt einegstellt. Honweise im Mängelmelder laufen in leere.
Dies ist ein Antrag nach der Satzung zur Regelung des Zugangs zu Informationen des eigenen Wirkungskreises der Stadt Osnabrück (Informationsfreiheitssatzung der Stadt Osnabrück) beschlossen am 12.03.2019 und des Niedersächsischen Umweltinformationsgesetzes sowie des Verbraucherinformationsgesetzes Ausschlussgründe liegen meines Erachtens nicht vor. Aus Gründen der Billigkeit und insbesondere auf Grund des Umstands, dass die Auskunft in gemeinnütziger Art der Öffentlichkeit zur Verfügung gestellt werden wird, bitte ich Sie von der Erhebung von Gebühren abzusehen. Sollte die Aktenauskunft Ihres Erachtens gebührenpflichtig sein, bitte ich Sie, mir dies vorab mitzuteilen und dabei die Höhe der Kosten anzugeben. Ich bitte Sie, mir die erbetenen Informationen unverzüglich, spätestens nach Ablauf eines Monats zugänglich zu machen. Sollten Sie für diesen Antrag nicht zuständig sein, bitte ich Sie, ihn an die zuständige Behörde weiterzuleiten und mich darüber zu unterrichten. Ich bitte Sie um eine Antwort in elektronischer Form (E-Mail) und um Empfangsbestätigung. Ich danke Ihnen für Ihre Mühe! Mit freundlichen Grüßen Ulrich Schmidt Anfragenr: 269247 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch: https://fragdenstaat.de/a/269247/ Postanschrift Ulrich Schmidt << Adresse entfernt >> << Adresse entfernt >>
Mit freundlichen Grüßen Ulrich Schmidt
Ulrich Schmidt
Guten Tag, meine Informationsfreiheitsanfrage „Trixi Spiegel“ vom 01.02.2023 (#269247) wurde von Ihnen nicht in d…
An Kreisfreie Stadt Osnabrück Details
Von
Ulrich Schmidt
Betreff
AW: Trixi Spiegel [#269247]
Datum
3. März 2023 07:38
An
Kreisfreie Stadt Osnabrück
Status
E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Guten Tag, meine Informationsfreiheitsanfrage „Trixi Spiegel“ vom 01.02.2023 (#269247) wurde von Ihnen nicht in der gesetzlich vorgeschriebenen Zeit beantwortet. Sie haben die Frist mittlerweile um 1 Tag überschritten. Bitte informieren Sie mich umgehend über den Stand meiner Anfrage. Mit freundlichen Grüßen Ulrich Schmidt

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Kreisfreie Stadt Osnabrück
Sehr geehrter Herr Schmidt, vielen Dank für Ihre Anfrage bzgl. der Trixi-Spiegel im Bereich unserer Knotenpunkte …
Von
Kreisfreie Stadt Osnabrück
Betreff
AW: [EXTERNE MAIL] Trixi Spiegel [#269247]
Datum
16. März 2023 16:45
Status
Anfrage abgeschlossen
smime.p7s
9,4 KB


Sehr geehrter Herr Schmidt, vielen Dank für Ihre Anfrage bzgl. der Trixi-Spiegel im Bereich unserer Knotenpunkte zur Verbesserung der Verkehrssicherheit in Bezug auf die Thematik „Toter Winkel“. Da die Spiegel an den städtischen Lichtsignalanlagen („Ampeln“) angebracht wurden, gehören Sie der Stadt Osnabrück, welche damit auch für diese verantwortlich ist. Bei der Wartung und Kontrolle der Ampeln durch die zuständigen Kolleginnen und Kollegen der Verkehrstechnik aus dem Fachdienst Verkehrsanlagen werden auch immer die Spiegel mit betrachtet, sodass Unzulänglichkeiten unmittelbar bekannt werden und – wenn unter Berücksichtigung der Arbeits- und Verkehrssicherheit machbar – umgehend korrigiert werden. Sollte dies nicht möglich sein, bedient sich die Stadt eines zertifizierten Dienstleisters, der die Spiegel wieder reinigt und korrekt einstellt. Letztmalig ist ein solch großer Auftrag zur Wartung und Korrektur im August/September 2022 durchgeführt worden. Die städtischerseits durchgeführten Korrekturen und Reinigungen laufen natürlich kontinuierlich weiter Dass Hinweise im Mängelmelder ins Leere laufen, ist bedauerlich und sollte sicher nicht passieren. Aktuell wurde das Ereignismeldesystem der Stadt Osnabrück (EMSOS) jedoch komplett modernisiert. Ich gehe davon aus, dass solche Probleme nun der Vergangenheit angehören. Sollten Sie also wider Erwarten doch noch den ein oder anderen verstellten Spiegel entdecken, der nicht unmittelbar wieder gerichtet werden konnte, so scheuen Sie sich nicht und nutzen das neue EMSOS, damit die Informationen zeitnah die zuständigen Kolleginnen und Kollegen erreicht. Ich hoffe, dass ich mit meinen Ausführungen Ihre Frage beantwortet habe und verbleibe Mit freundlichen Grüßen