Tübingen
wieso hat das Sozialministerium am Sonntag, 26.3. folgende Pressemitteliung veröffentlicht? "Weil es bisher keine Anzeichen für einen Anstieg der Infektionen gebe, erlaubt das baden-württembergische Sozialministerium der Stadt Tübingen, ihr Modellprojekt mit Corona-Schnelltests bis zum 18. April weiterzuführen."
Dabei muss an diesem Tag schon bekannt gewesen sein, was man erst am Dienstag lesen konnte: "Die Sieben-Tage-Inzidenz in der Stadt sei bis Sonntag auf 66,7 gestiegen, sagte Palmer den "Stuttgarter Nachrichten" und der "Stuttgarter Zeitung" (Dienstag). Damit hat sich der Wert innerhalb weniger Tage fast verdoppelt. Am vergangenen Donnerstag hatte er nach Angaben der Stadt noch bei 35 gelegen."
Wann waren Ihnen welche Inzidenzzahlen bekannt? Bitte nennen Sie mir die Ihnen vorliegenden Zahlen für den 14.3., 21.3., 26.3.2021
Anfrage eingeschlafen
Warte auf Antwort
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Datum30. März 2021
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1. Mai 2021
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Jörg Rupp
Antrag nach dem LIFG/UVwG/VIG
Sehr geehrte Damen und Herren,
bitte senden Sie mir Folgendes zu:
wieso hat das …
An
Ministerium für Soziales, Gesundheit und Integration Baden-Württemberg
Details
- Von
- Jörg Rupp
- Betreff
- Tübingen [#216992]
- Datum
- 30. März 2021 07:59
- An
- Ministerium für Soziales, Gesundheit und Integration Baden-Württemberg
- Status
- Warte auf Antwort — E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Antrag nach dem LIFG/UVwG/VIG
Sehr geehrte Damen und Herren,
bitte senden Sie mir Folgendes zu:
wieso hat das Sozialministerium am Sonntag, 26.3. folgende Pressemitteliung veröffentlicht? "Weil es bisher keine Anzeichen für einen Anstieg der Infektionen gebe, erlaubt das baden-württembergische Sozialministerium der Stadt Tübingen, ihr Modellprojekt mit Corona-Schnelltests bis zum 18. April weiterzuführen."
Dabei muss an diesem Tag schon bekannt gewesen sein, was man erst am Dienstag lesen konnte: "Die Sieben-Tage-Inzidenz in der Stadt sei bis Sonntag auf 66,7 gestiegen, sagte Palmer den "Stuttgarter Nachrichten" und der "Stuttgarter Zeitung" (Dienstag). Damit hat sich der Wert innerhalb weniger Tage fast verdoppelt. Am vergangenen Donnerstag hatte er nach Angaben der Stadt noch bei 35 gelegen."
Wann waren Ihnen welche Inzidenzzahlen bekannt? Bitte nennen Sie mir die Ihnen vorliegenden Zahlen für den 14.3., 21.3., 26.3.2021
Dies ist ein Antrag auf Aktenauskunft nach § 1 Abs. 2 des Landesinformationsfreiheitsgesetzes (LIFG), nach § 25 des Umweltverwaltungsgesetzes (UVwG), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 Umweltinformationsgesetzes des Bundes (UIG) betroffen sind, sowie nach § 2 Abs. 1 des Gesetzes zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen Verbraucherinformation (VIG), soweit Verbraucherinformationen betroffen sind.
Sollte die Aktenauskunft Ihres Erachtens gebührenpflichtig sein, bitte ich, mir dies vorab mitzuteilen und dabei die Höhe der Kosten anzugeben. Es handelt sich meines Erachtens um eine einfache Auskunft bei geringfügigem Aufwand. Gebühren fallen somit nicht an.
Ich verweise auf § 7 Abs. 7 LIFG/§243 Abs. 3 UVwG/§ 5 Abs. 2 VIG und bitte, mir die erbetenen Informationen unverzüglich, spätestens nach Ablauf eines Monats zugänglich zu machen.
Sollten Sie für diesen Antrag nicht zuständig sein, bitte ich, ihn an die zuständige Behörde weiterzuleiten und mich darüber zu unterrichten. Ich widerspreche ausdrücklich der Weitergabe meiner Daten an Dritte.
Ich bitte um eine Antwort in elektronischer Form (E-Mail) und um eine Empfangsbestätigung. Vielen Dank für Ihre Mühe!
Mit freundlichen Grüßen
Jörg Rupp
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Jörg Rupp
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Sehr << Anrede >>
meine Informationsfreiheitsanfrage „Tübingen“ vom 30.03.2021 (#216992) wurde von Ih…
An
Ministerium für Soziales, Gesundheit und Integration Baden-Württemberg
Details
- Von
- Jörg Rupp
- Betreff
- AW: Tübingen [#216992]
- Datum
- 1. Mai 2021 07:14
- An
- Ministerium für Soziales, Gesundheit und Integration Baden-Württemberg
- Status
- E-Mail wurde erfolgreich versendet.
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meine Informationsfreiheitsanfrage „Tübingen“ vom 30.03.2021 (#216992) wurde von Ihnen nicht in der gesetzlich vorgeschriebenen Zeit beantwortet. Sie haben die Frist mittlerweile um 1 Tag überschritten.
Bitte informieren Sie mich umgehend über den Stand meiner Anfrage.
Mit freundlichen Grüßen
Jörg Rupp
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Jörg Rupp
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Ministerium für Soziales, Gesundheit und Integration Baden-Württemberg
Details
- Von
- Jörg Rupp
- Betreff
- AW: Tübingen [#216992]
- Datum
- 1. Mai 2021 07:15
- An
- Ministerium für Soziales, Gesundheit und Integration Baden-Württemberg
- Status
- E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Sehr << Anrede >>
meine Informationsfreiheitsanfrage „Tübingen“ vom 30.03.2021 (#216992) wurde von Ihnen nicht in der gesetzlich vorgeschriebenen Zeit beantwortet. Sie haben die Frist mittlerweile um 1 Tag überschritten.
Bitte informieren Sie mich umgehend über den Stand meiner Anfrage.
Mit freundlichen Grüßen
Jörg Rupp
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Sehr geehrter Herr Rupp,
vielen Dank für Ihre Nachricht.
Die Zahlen zur Inzidenz werden in Baden-Württemberg vom …
- Von
- Ministerium für Soziales, Gesundheit und Integration Baden-Württemberg
- Betreff
- AW: 25296 Tübingen [#216992]
- Datum
- 11. Mai 2021 13:12
- Status
- Warte auf Antwort
Sehr geehrter Herr Rupp,
vielen Dank für Ihre Nachricht.
Die Zahlen zur Inzidenz werden in Baden-Württemberg vom Landesgesundheitsamt gepflegt. Anbei der Link zur aktuellen Internetseite:
https://www.gesundheitsamt-bw.de/lga/de/fachinformationen/infodienste-newsletter/infektnews/seiten/lagebericht-covid-19/.#.
Das Modellprojekt im baden-württembergischen Tübingen wurde wegen der neuen bundesweiten Corona-Regeln beendet.
Die Inzidenz wird im Landkreis angegeben und nicht in den einzelnen Städten oder Gemeinden. Die Inzidenz in der Stadt selbst lag weit unter der Inzidenz im Landkreis. Der Anstieg fand nur außerhalb Tübingens statt und hatte am 21.4. im Landkreis den Wert von 181,5 erreicht, während der zuletzt für die Stadt gemeldete Wert bei 91,8 lag.
Menschen in Tübingen konnten sich seit dem 16. März an mehreren Stationen kostenlos testen lassen – mit den Bescheinigungen der Ergebnisse, den Tagestickets, konnten sie dann in Läden, zum Friseur oder auch in Theater und Museen gehen. Wegen des großen Andrangs von außerhalb wurden die Tests auf Menschen aus dem Kreis Tübingen beschränkt.
Mit freundlichen Grüßen
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Jörg Rupp
Sehr << Anrede >>
bitte geben Sie mir doch auf meine Fragen eine Antwort.
Diese waren:
wieso hat d…
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Details
- Von
- Jörg Rupp
- Betreff
- AW: 25296 Tübingen [#216992]
- Datum
- 11. Mai 2021 13:39
- An
- Ministerium für Soziales, Gesundheit und Integration Baden-Württemberg
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wieso hat das Sozialministerium am Sonntag, 26.3. folgende Pressemitteilung veröffentlicht? "Weil es bisher keine Anzeichen für einen Anstieg der Infektionen gebe, erlaubt das baden-württembergische Sozialministerium der Stadt Tübingen, ihr Modellprojekt mit Corona-Schnelltests bis zum 18. April weiterzuführen."
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Wann waren Ihnen welche Inzidenzzahlen bekannt? Bitte nennen Sie mir die Ihnen vorliegenden Zahlen für den 14.3., 21.3., 26.3.2021
Mit freundlichen Grüßen
Jörg Rupp
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Jörg Rupp
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- Von
- Ministerium für Soziales, Gesundheit und Integration Baden-Württemberg
- Betreff
- Betreff versteckt
- Datum
- 11. Mai 2021 13:39
- Status
- Warte auf Antwort
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Details
- Von
- Jörg Rupp
- Betreff
- AW: Automatische Antwort: 25296 Tübingen [#216992]
- Datum
- 8. Juni 2021 10:22
- An
- Ministerium für Soziales, Gesundheit und Integration Baden-Württemberg
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Mit freundlichen Grüßen
Jörg Rupp
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Sehr geehrter Herr Rupp,
Ihre Anfrage wurde mit Mail vom 11.05.2021 beantwortet.
Mit freundlichen Grüßen
- Von
- Ministerium für Soziales, Gesundheit und Integration Baden-Württemberg
- Betreff
- WG: 25296 Tübingen [#216992]
- Datum
- 8. Juni 2021 11:10
- Status
- Warte auf Antwort
Sehr geehrter Herr Rupp,
Ihre Anfrage wurde mit Mail vom 11.05.2021 beantwortet.
Mit freundlichen Grüßen
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Jörg Rupp
Sehr << Anrede >>
Guten Tag Frau Frank,
nein, das wurde Sie nicht und das habe ich Ihnen auch darge…
An
Ministerium für Soziales, Gesundheit und Integration Baden-Württemberg
Details
- Von
- Jörg Rupp
- Betreff
- AW: WG: 25296 Tübingen [#216992]
- Datum
- 8. Juni 2021 11:14
- An
- Ministerium für Soziales, Gesundheit und Integration Baden-Württemberg
- Status
- E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Sehr << Anrede >>
Guten Tag Frau Frank,
nein, das wurde Sie nicht und das habe ich Ihnen auch dargelegt. Die Antwort auf die Fragen:
wieso hat das Sozialministerium am Sonntag, 26.3. folgende Pressemitteilung veröffentlicht? "Weil es bisher keine Anzeichen für einen Anstieg der Infektionen gebe, erlaubt das baden-württembergische Sozialministerium der Stadt Tübingen, ihr Modellprojekt mit Corona-Schnelltests bis zum 18. April weiterzuführen."
Dabei muss an diesem Tag schon bekannt gewesen sein, was man erst am Dienstag lesen konnte: "Die Sieben-Tage-Inzidenz in der Stadt sei bis Sonntag auf 66,7 gestiegen, sagte Palmer den "Stuttgarter Nachrichten" und der "Stuttgarter Zeitung" (Dienstag). Damit hat sich der Wert innerhalb weniger Tage fast verdoppelt. Am vergangenen Donnerstag hatte er nach Angaben der Stadt noch bei 35 gelegen."
Wann waren Ihnen welche Inzidenzzahlen bekannt? Bitte nennen Sie mir die Ihnen vorliegenden Zahlen für den 14.3., 21.3., 26.3.2021
fehlt nach wie vor.
Mit freundlichen Grüßen
Jörg Rupp
Anfragenr: 216992
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Jörg Rupp
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Ministerium für Soziales, Gesundheit und Integration Baden-Württemberg
Sehr geehrter Herr Rupp,
offensichtlich lag hier ein Missverständnis bzw. Versehen vor, weshalb Sie die Gesamtzah…
- Von
- Ministerium für Soziales, Gesundheit und Integration Baden-Württemberg
- Betreff
- AW: Automatische Antwort: 25296 Tübingen [#216992]
- Datum
- 21. Juni 2021 12:09
- Status
- Warte auf Antwort
Sehr geehrter Herr Rupp,
offensichtlich lag hier ein Missverständnis bzw. Versehen vor, weshalb Sie die Gesamtzahlen des Landkreises TÜ erhalten haben. Hierfür bitten wir um Entschuldigung.
Wie bereits mitgeteilt werden die Inzidenzwerte grundsätzlich nur auf Kreisebene erhoben. Für das Pilotprojekt wurden seit Mitte März die Werte für die Stadt ermittelt. Diese gingen dem Sozialministerium für den aktuellen Tag jeweils aber immer erst am späten Nachmittag zu:
14.03.2021: noch keine Stadtdaten (Kreis 41,1)
21.03.2021: Stadt 25,1 (Kreis 68,7)
26.03.2021: Stadt 42,6 (Kreis 73,9)
Die Inzidenz der Stadt am 25.03.2021 betrug 33,9 (Kreis 71,3).
Mit freundlichen Grüßen
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Jörg Rupp
Hallo << Anrede >>
aha, vielen Dank. Also auch Sie sehen und zeigen auf, dass die Zahlen anstiegen (au…
An
Ministerium für Soziales, Gesundheit und Integration Baden-Württemberg
Details
- Von
- Jörg Rupp
- Betreff
- AW: Automatische Antwort: 25296 Tübingen [#216992]
- Datum
- 21. Juni 2021 16:13
- An
- Ministerium für Soziales, Gesundheit und Integration Baden-Württemberg
- Status
- E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Hallo << Anrede >>
aha, vielen Dank. Also auch Sie sehen und zeigen auf, dass die Zahlen anstiegen (auch wenn ich andere Werte als Sie habe, aber vllt. rechnen Sie mit einer anderen Einwohnerzahl als ich).
Jetzt fehlt noch die Antwort meine erste Frage, die noch nicht beantwortet ist:
wieso hat das Sozialministerium am Sonntag, 26.3. folgende Pressemitteilung veröffentlicht? "Weil es bisher keine Anzeichen für einen Anstieg der Infektionen gebe, erlaubt das baden-württembergische Sozialministerium der Stadt Tübingen, ihr Modellprojekt mit Corona-Schnelltests bis zum 18. April weiterzuführen."
...
Mit freundlichen Grüßen
Jörg Rupp
Anfragenr: 216992
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Jörg Rupp
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Jörg Rupp
Sehr << Anrede >>
meine Informationsfreiheitsanfrage „Tübingen“ vom 30.03.2021 (#216992) wurde von Ih…
An
Ministerium für Soziales, Gesundheit und Integration Baden-Württemberg
Details
- Von
- Jörg Rupp
- Betreff
- AW: Automatische Antwort: 25296 Tübingen [#216992]
- Datum
- 21. Juni 2021 16:13
- An
- Ministerium für Soziales, Gesundheit und Integration Baden-Württemberg
- Status
- E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Sehr << Anrede >>
meine Informationsfreiheitsanfrage „Tübingen“ vom 30.03.2021 (#216992) wurde von Ihnen nicht in der gesetzlich vorgeschriebenen Zeit beantwortet. Sie haben die Frist mittlerweile um 52 Tage überschritten.
Bitte informieren Sie mich umgehend über den Stand meiner Anfrage.
Mit freundlichen Grüßen
Jörg Rupp
Anfragenr: 216992
Antwort an: <<E-Mail-Adresse>>
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Jörg Rupp
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Sehr geehrter Herr Rupp,
vielen Dank für Ihre Nachfrage.
Wie bereits mitgeteilt gehen dem Sozialministerium die W…
- Von
- Ministerium für Soziales, Gesundheit und Integration Baden-Württemberg
- Betreff
- AW: Automatische Antwort: 25296 Tübingen [#216992]
- Datum
- 28. Juni 2021 14:35
- Status
- Warte auf Antwort
Sehr geehrter Herr Rupp,
vielen Dank für Ihre Nachfrage.
Wie bereits mitgeteilt gehen dem Sozialministerium die Werte für den aktuellen Tag jeweils immer erst am späten Nachmittag zu. Nachdem die Corona Infektionen in der Stadt Tübingen stabil unter 35 und weit unter den Kreiszahlen lagen - die Inzidenz der Stadt am 25.03.2021 betrug 33,9, Kreis 71,3 - war es gerechtfertigt, das Projekt modifiziert weiterzuführen. Insbesondere auch deshalb, weil die Stadt Tübingen ein ausgezeichnetes Testkonzept hatte und das Projekt engmaschig wissenschaftlich begleitet wurde."
Mit freundlichen Grüßen
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Jörg Rupp
Sehr geehrte Damen und Herren,
meine Informationsfreiheitsanfrage „Tübingen“ vom 30.03.2021 (#216992) wurde von I…
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Details
- Von
- Jörg Rupp
- Betreff
- AW: Automatische Antwort: 25296 Tübingen [#216992]
- Datum
- 13. Oktober 2021 17:25
- An
- Ministerium für Soziales, Gesundheit und Integration Baden-Württemberg
- Status
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Sehr geehrte Damen und Herren,
meine Informationsfreiheitsanfrage „Tübingen“ vom 30.03.2021 (#216992) wurde von Ihnen nicht in der gesetzlich vorgeschriebenen Zeit beantwortet. Sie haben die Frist mittlerweile um 166 Tage überschritten.
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Mit freundlichen Grüßen
Jörg Rupp
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