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Tweet der Polizei Berlin vom 10. Juli

Anfrage an:
Der Polizeipräsident in Berlin
Verwendete Gesetze:
Status dieser Anfrage:
Warte auf Antwort
Frist:
12. August 2020 - in 3 Tage, 18 Stunden Wie wird das berechnet?
Zusammenfassung der Anfrage

- Interne Anweisungen die zu dem Tweet geführt haben
- Interne Anweisungen zum Umgang mit Einsätzen in der Rigaer 94
- Interne Anweisungen zum Umgang mit dem Twitter Account der Polizei Berlin
- Interne Anweisungen zum Thema Öffentlichkeitsarbeit im Zusammenhang mit der Rigaer 94
- Internet Anweisungen zum Umgang mit Falschaussagen von Polizistinnen in der Öffentlichkeitsarbeit

Tweet -> https://twitter.com/polizeiberlin/statu…


Korrespondenz

  1. 10. Jul 2020
  2. 16. Jul
  3. 23. Jul
  4. 29. Jul
  5. 12. Aug 2020
Von
Maximilian Schieder
Betreff
Tweet der Polizei Berlin vom 10. Juli [#192410]
Datum
10. Juli 2020 10:46
An
Der Polizeipräsident in Berlin
Status
Warte auf Antwort — E-Mail wurde erfolgreich versendet.

Anfrage nach dem Berliner Informationsfreiheitsgesetz, VIG Sehr geehrte<< Anrede >> bitte senden Sie mir Folgendes zu:
- Interne Anweisungen die zu dem Tweet geführt haben - Interne Anweisungen zum Umgang mit Einsätzen in der Rigaer 94 - Interne Anweisungen zum Umgang mit dem Twitter Account der Polizei Berlin - Interne Anweisungen zum Thema Öffentlichkeitsarbeit im Zusammenhang mit der Rigaer 94 - Internet Anweisungen zum Umgang mit Falschaussagen von Polizistinnen in der Öffentlichkeitsarbeit Tweet -> https://twitter.com/polizeiberlin/status/1281475439937101825
Dies ist ein Antrag auf Akteneinsicht bzw. Aktenauskunft nach § 3 Abs. 1 Berliner Informationsfreiheitsgesetz (IFG) bzw. nach § 2 Abs. 1 des Gesetzes zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen Verbraucherinformation (VIG), soweit Verbraucherinformationen nach § 2 Abs. 1 VIG betroffen sind. Ausschlussgründe liegen meines Erachtens nicht vor. Ich möchte Sie darum bitten, mich vorab über den voraussichtlichen Verwaltungsaufwand sowie die voraussichtlichen Kosten für die Akteneinsicht bzw. Aktenauskunft zu informieren. Soweit Verbraucherinformationen betroffen sind, bitte ich Sie zu prüfen, ob Sie mir die erbetene Akteneinsicht bzw. Aktenauskunft nach § 7 Abs. 1 Satz 2 VIG auf elektronischem Wege kostenfrei gewähren können. Ich verweise auf § 14 Abs. 1 Satz 1 IFG und bitte Sie, ohne Zeitverzug über den Antrag zu entscheiden. Soweit Verbraucherinformationen betroffen sind, verweise ich auf § 5 Abs. 2 VIG und bitte Sie, mir die erbetenen Informationen baldmöglichst, spätestens bis zum Ablauf eines Monats nach Antragszugang zugänglich zu machen. Sollten Sie den Antrag ablehnen, gilt dafür nach § 15 Abs. 5 IFG Berlin eine Frist von zwei Wochen. Ich widerspreche ausdrücklich der Weitergabe meiner Daten an Dritte. Ich möchte Sie um eine Antwort in elektronischer Form (E-Mail) und um eine Empfangsbestätigung bitten. Vielen Dank für Ihre Mühe! Mit freundlichen Grüßen Maximilian Schieder Anfragenr: 192410 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch: https://fragdenstaat.de/a/192410/ Postanschrift Maximilian Schieder << Adresse entfernt >> << Adresse entfernt >>
Mit freundlichen Grüßen Maximilian Schieder

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Von
Maximilian Schieder
Betreff
AW: Tweet der Polizei Berlin vom 10. Juli [#192410]
Datum
10. Juli 2020 14:13
An
Der Polizeipräsident in Berlin
Status
E-Mail wurde erfolgreich versendet.

Sehr geehrte<< Anrede >> Auch nach der Löschung Ihres tweets bleibt die anfrage bestehen. Siehe dazu https://twitter.com/polizeiberlin/statu… Mit freundlichen Grüßen Maximilian Schieder Anfragenr: 192410 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch: https://fragdenstaat.de/a/192410/