Twitteraccount der Polizei Hamburg @PolizeiHamburg / Blocken anderer Accounts während G20

Anfrage an: Polizei Hamburg

- Welche Twitteraccounts hat die Polizei Hamburg während des G20-Gipfeltreffens in Hamburg geblockt (vollständige Liste)?
- Nach welchen Maßgaben wurden Twitteraccounts geblockt (Dienstanweisung, Twitterstrategie o.Ä.)?
- Hilfsweise: Wurden ausschließlich solche Accounts geblockt, die die Arbeit der Polizei kritisch begleitet haben, oder gab es auch Blockierungen aus anderen Gründen, z.B. Beleidigung, Volksverhetzung, Aufforderung zu Straftaten? Damit sind z.B. Angriffe und Beleidigungen gegen Protestierende gemeint sowie Aufforderungen an die Polizei, unverhältnismäßige Gewalt anzuwenden.
- Hilfsweise: welche Dokumente liegen dazu vor (Liste von Dokumenten, Auszug aus Aktenplan o.Ä.)?

Anfrage teilweise erfolgreich

  • Datum
    8. Juli 2017
  • Frist
    12. August 2017
  • 3 Follower:innen
<< Anfragesteller:in >>
Anfrage nach dem Hamburgischen Transparenzgesetz (HmbTG) Sehr geehrte Damen und Herren, ich möchte Sie bitten, m…
An Polizei Hamburg Details
Von
<< Anfragesteller:in >>
Betreff
Twitteraccount der Polizei Hamburg @PolizeiHamburg / Blocken anderer Accounts während G20 [#23852]
Datum
8. Juli 2017 20:45
An
Polizei Hamburg
Status
Warte auf Antwort
Anfrage nach dem Hamburgischen Transparenzgesetz (HmbTG) Sehr geehrte Damen und Herren, ich möchte Sie bitten, mir Folgendes zuzusenden:
- Welche Twitteraccounts hat die Polizei Hamburg während des G20-Gipfeltreffens in Hamburg geblockt (vollständige Liste)? - Nach welchen Maßgaben wurden Twitteraccounts geblockt (Dienstanweisung, Twitterstrategie o.Ä.)? - Hilfsweise: Wurden ausschließlich solche Accounts geblockt, die die Arbeit der Polizei kritisch begleitet haben, oder gab es auch Blockierungen aus anderen Gründen, z.B. Beleidigung, Volksverhetzung, Aufforderung zu Straftaten? Damit sind z.B. Angriffe und Beleidigungen gegen Protestierende gemeint sowie Aufforderungen an die Polizei, unverhältnismäßige Gewalt anzuwenden. - Hilfsweise: welche Dokumente liegen dazu vor (Liste von Dokumenten, Auszug aus Aktenplan o.Ä.)?
Dies ist ein Antrag auf Zugang zu Information nach § 1 Hamburgisches Transparenzgesetz (HmbTG). Ausschlussgründe liegen meines Erachtens nicht vor. Sofern Teile der Information durch Ausschlussgründe geschützt sind, beantrage ich mir die nicht geschützten Teile zugänglich zu machen. Ich bitte Sie zu prüfen, ob Sie mir die erbetene Auskunft auf elektronischem Wege kostenfrei erteilen können. Sollte die Aktenauskunft Ihres Erachtens in jedem Fall gebührenpflichtig sein, möchte ich Sie bitten, mir dies vorab mitzuteilen und dabei die Höhe der Kosten anzugeben. Ich verweise auf § 13 Abs. 1 HmbTG und bitte Sie, mir die erbetenen Informationen unverzüglich und nur im Ausnahmefall spätestens nach Ablauf eines Monats nach Antragszugang zugänglich zu machen. Sollten Sie für diesen Antrag nicht zuständig sein, bitte ich Sie, ihn an die zuständige Behörde weiterzuleiten und mich darüber zu unterrichten. Ich möchte Sie um eine Antwort in elektronischer Form (E-Mail) bitten und bitte Sie um eine Empfangsbestätigung. Danke für Ihre Mühe! Mit freundlichen Grüßen Antragsteller/in Antragsteller/in <<E-Mail-Adresse>>
Mit freundlichen Grüßen << Anfragesteller:in >>
Polizei Hamburg
Ihr Antrag nach HmbTG Sehr geehrtAntragsteller/in um Beachtung des beigefügten Schreibens wird gebeten. Mit Fre…
Von
Polizei Hamburg
Betreff
Ihr Antrag nach HmbTG
Datum
11. Juli 2017 14:26
Status
Warte auf Antwort
Sehr geehrtAntragsteller/in um Beachtung des beigefügten Schreibens wird gebeten. Mit Freundlichem Gruß
<< Anfragesteller:in >>
AW: Ihr Antrag nach HmbTG [#23852] Sehr geehrte Damen und Herren, Die von Ihnen beantragte Fristverlängerung gewä…
An Polizei Hamburg Details
Von
<< Anfragesteller:in >>
Betreff
AW: Ihr Antrag nach HmbTG [#23852]
Datum
28. Juli 2017 18:20
An
Polizei Hamburg
Status
Sehr geehrte Damen und Herren, Die von Ihnen beantragte Fristverlängerung gewähre ich hiermit. Mit freundlichen Grüßen Antragsteller/in Antragsteller/in Anfragenr: 23852 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>>
Polizei Hamburg
Ihre Anfrage nach HmbTG-Adressabforderung und Teilantwort Sehr geehrtAntragsteller/in bezüglich Ihres Antrages au…
Von
Polizei Hamburg
Betreff
Ihre Anfrage nach HmbTG-Adressabforderung und Teilantwort
Datum
25. August 2017 13:18
Status
Warte auf Antwort
Sehr geehrtAntragsteller/in bezüglich Ihres Antrages auf Informationszugang nach dem HmbTG erhalten Sie anliegendes Schreiben zur Beachtung. Mit freundlichen Grüßen

Ein Zeichen für Informationsfreiheit setzen

FragDenStaat ist ein gemeinnütziges Projekt und durch Spenden finanziert. Nur mit Ihrer Unterstützung können wir die Plattform zur Verfügung stellen und für unsere Nutzer:innen weiterentwickeln. Setzen Sie sich mit uns für Informationsfreiheit ein!

Jetzt spenden!

<< Anfragesteller:in >>
AW: Ihre Anfrage nach HmbTG-Adressabforderung und Teilantwort [#23852] Sehr geehrte Damen und Herren, vielen Dank…
An Polizei Hamburg Details
Von
<< Anfragesteller:in >>
Betreff
AW: Ihre Anfrage nach HmbTG-Adressabforderung und Teilantwort [#23852]
Datum
25. August 2017 16:03
An
Polizei Hamburg
Status
Sehr geehrte Damen und Herren, vielen Dank für Ihre Antwort. Eine Klage ist derzeit nicht beabsichtigt, daher brauche ich auch keinen formellen Ablehnungsbescheid. Eventuelle Nachfragen, die möglicherweise über meinen ursprünglichen Antrag hinausgehen, werde ich gegebenenfalls im Rahmen eines weiteren Antrags stellen. Mit freundlichen Grüßen Antragsteller/in Antragsteller/in Anfragenr: 23852 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>>