Twitteraccount Polizei Freiburg

Anfrage an:
Polizeipräsidium Freiburg
Verwendete Gesetze:
Status dieser Anfrage:
Anfrage eingeschlafen
Zusammenfassung der Anfrage

Werden Nutzer*innnen von der Polizei Freiburg auf deren Twitteraccount geblockt/gemutet. Unter welchen Vorraussetzungen passiert dies, welches Mittel (Block/Mute) kommt in welchem Fall zu Anwendung und werden betroffene davon in Kenntnis gesetzt.


Korrespondenz

Von
Polizeipräsidium Freiburg per Briefpost
Betreff
Anfrage zum Twitteraccount der Polizei Freiburg
Datum
31. Januar 2018
Status
Warte auf Antwort

Sehr geehrter <<ANFRAGESTELLER>>, zu Ihrer Anfrage: * wieviele "Follower" hat der Account, sind Sie zufrieden mit der Entwicklung Die Zahl ist variabel - bitte informieren Sie sich auf unserem Twitter-Profil * wieviele Beamte sind nötig um diesen Account zu bespielen Der Betreuungsaufwand hängt von der Komplexität der Einsatzlage ab und kann nicht pauschal angegeben werden. * Bewerten Sie das als ein erfolgreiches Instrument zur Information/Austausch? Social-Media-Plattformen sind bei der Polizei Baden-Württemberg ein standardmäßiges Instrument der Öffentlichkeitsarbeit. * Werden follower - Accounts gesperrt, und wenn ja unter welcher Vorraussetzung und in welcher weise. (Twitter stellt das "blocken" oder "muten" zur Verfügung.) * werden Inhaber entsprechender Accounts darüber in Kenntnis gesetzt, zum Beispiel mit einer Notiz über jene Plattform. Zu dieser Thematik verweisen wir auf die Auskunft des Innenministeriums Baden-Württemberg von 24.01.2018, von Ihnen hier veröffentlicht: www.fragdenstaat.de/anfrage/blockaden-auf-twitterkanal-der-polizei-baden-wurttemberg Mit freundlichen Grüßen
Mit freundlichen Grüßen Polizeipräsidium Freiburg
Von
Jens Rieger
Betreff
Twitteraccount Polizei Freiburg [#26388]
Datum
31. Januar 2018 15:14
An
Polizeipräsidium Freiburg
Status
Warte auf Antwort — E-Mail wurde erfolgreich versendet.

Antrag nach dem LIFG/LUIG/VIG Sehr geehrte Damen und Herren, bitte senden Sie mir Folgendes zu: Werden Nutzer*innnen von der Polizei Freiburg auf deren Twitteraccount geblockt/gemutet. Unter welchen Vorraussetzungen passiert dies, welches Mittel (Block/Mute) kommt in welchem Fall zu Anwendung und werden betroffene davon in Kenntnis gesetzt. Dies ist ein Antrag auf Aktenauskunft nach § 1 Abs. 2 des Landesinformationsfreiheitsgesetzes (LIFG), nach § 25 des Umweltverwaltungsgesetzes (UVwG), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 Umweltinformationsgesetzes des Bundes (UIG) betroffen sind, sowie nach § 2 Abs. 1 des Gesetzes zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen Verbraucherinformation (VIG), soweit Verbraucherinformationen betroffen sind. Ausschlussgründe liegen meines Erachtens nicht vor. Sollte die Aktenauskunft Ihres Erachtens gebührenpflichtig sein, bitte ich, mir dies vorab mitzuteilen und dabei die Höhe der Kosten anzugeben. Es handelt sich meines Erachtens um eine einfache Auskunft bei geringfügigem Aufwand. Gebühren fallen somit nicht an. Ich verweise auf § 7 Abs. 7 LIFG/§243 Abs. 3 UVwG/§ 5 Abs. 2 VIG und bitte, mir die erbetenen Informationen unverzüglich, spätestens nach Ablauf eines Monats zugänglich zu machen. Sollten Sie für diesen Antrag nicht zuständig sein, bitte ich, ihn an die zuständige Behörde weiterzuleiten und mich darüber zu unterrichten. Ich bitte um eine Antwort in elektronischer Form (E-Mail). Ich bitte um Empfangsbestätigung und danke Ihnen für Ihre Mühe. Mit freundlichen Grüßen Jens Rieger <<E-Mail-Adresse>> Postanschrift Jens Rieger << Adresse entfernt >>
  1. 7 Monate, 3 Wochen her31. Januar 2018 15:22: Jens Rieger hat eine Nachricht an Polizeipräsidium Freiburg gesendet.
  2. 7 Monate, 3 Wochen her31. Januar 2018 16:52: Jens Rieger hat eine Antwort hinzugefügt, die auf dem Postweg erhalten wurde.
  3. 6 Monate, 3 Wochen her3. März 2018 01:00: Die Frist für diese Anfrage ist abgelaufen