U-Boote an Israel

Anfrage an: Bundesministerium für Arbeit und Soziales

Wie hoch sind die Schenkungen/Subventionen bisher, und wie hoch sind die geplanten

Wer bezahlt die Folgekosten für Reparaturen, Instandsetzungen, Ausmusterung?

Haben Sie Kenntnisse über Atomwaffen auf den Booten, da 650mm Torpedorohre nur für sowjetische nukleare Waffen benötigt werden. Auch hier wieder im Hinblick auf die Genehmigung und das Völkerrecht, sowie das Israel nicht dem Atomwaffensperrvertrag beigetreten ist

Sind weitere militärischen Hilfen geplant?

Gibt es noch weitere Zahlungen an Israel? Andere Güter, Wissen, Patente, direkte Geldtransfers?

Der Grund für das sehr hohe Entgegenkommen Deutschlands. Sind das Reparationszahlungen?

Antwort verspätet

  • Datum
    12. Mai 2012
  • Frist
    13. Juni 2012
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<< Anfragesteller:in >>
am 12.05.2012
Antrag nach dem IFG/UIG/VIG Sehr geehrte Damen und Herren, hiermit beantrage ich Aktenauskunft nach § 1 des Ges…
An Bundesministerium für Arbeit und Soziales Details
Von
<< Anfragesteller:in >>
Betreff
U-Boote an Israel
Datum
12. Mai 2012 16:33
An
Bundesministerium für Arbeit und Soziales
Status
Warte auf Antwort
Antrag nach dem IFG/UIG/VIG Sehr geehrte Damen und Herren, hiermit beantrage ich Aktenauskunft nach § 1 des Gesetzes zur Regelung des Zugangs zu Informationen des Bundes (IFG) sowie § 3 Umweltinformationsgesetz (UIG), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 UIG betroffen sind, sowie § 1 des Gesetzes zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen Verbraucherinformation (VIG), soweit Informationen im Sinne des § 1 Abs. 1 VIG betroffen sind und zwar zu folgendem Vorgang:
Wie hoch sind die Schenkungen/Subventionen bisher, und wie hoch sind die geplanten Wer bezahlt die Folgekosten für Reparaturen, Instandsetzungen, Ausmusterung? Haben Sie Kenntnisse über Atomwaffen auf den Booten, da 650mm Torpedorohre nur für sowjetische nukleare Waffen benötigt werden. Auch hier wieder im Hinblick auf die Genehmigung und das Völkerrecht, sowie das Israel nicht dem Atomwaffensperrvertrag beigetreten ist Sind weitere militärischen Hilfen geplant? Gibt es noch weitere Zahlungen an Israel? Andere Güter, Wissen, Patente, direkte Geldtransfers? Der Grund für das sehr hohe Entgegenkommen Deutschlands. Sind das Reparationszahlungen?
Ausschlussgründe liegen m.E. nicht vor. M.E. handelt es sich um eine einfache Auskunft. Gebühren fallen somit nach § 10 IFG bzw. den anderen Vorschriften nicht an. Sollte die Aktenauskunft Ihres Erachtens gebührenpflichtig sein, bitte ich, mir dies vorab mitzuteilen und dabei die Höhe der Kosten anzugeben. Ich verweise auf § 7 Abs. 5 IFG/§ 3 Abs. 3 Satz 2 Nr. 1 UIG/§ 4 Abs. 2 VIG und bitte, mir die erbetenen Informationen unverzüglich, spätestens nach Ablauf eines Monats zugänglich zu machen. Sollten Sie für diesen Antrag nicht zuständig sein, bitte ich, ihn an die zuständige Behörde weiterzuleiten und mich darüber zu unterrichten. Ich behalte mir vor, nach Eingang Ihrer Auskünfte um weitere ergänzende Auskünfte nachzusuchen. Ich bitte um Empfangsbestätigung. Mit freundlichen Grüßen,
Mit freundlichen Grüßen << Anfragesteller:in >>
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Bundesministerium für Arbeit und Soziales
am 14.05.2012
Sehr<<name and email address>>> <<email address>> Gesendet: Samstag, 12. Mai 2012 16:3…
Details
Von
Bundesministerium für Arbeit und Soziales
Betreff
AW: JOB [IVBV] U-Boote an Israel
Datum
14. Mai 2012 10:35
Status
Warte auf Antwort
Sehr<<name and email address>>> <<email address>> Gesendet: Samstag, 12. Mai 2012 16:34 An: <<email address>> Betreff: JOB [IVBV] U-Boote an Israel Antrag nach dem IFG/UIG/VIG Sehr geehrte Damen und Herren, hiermit beantrage ich Aktenauskunft nach § 1 des Gesetzes zur Regelung des Zugangs zu Informationen des Bundes (IFG) sowie § 3 Umweltinformationsgesetz (UIG), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 UIG betroffen sind, sowie § 1 des Gesetzes zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen Verbraucherinformation (VIG), soweit Informationen im Sinne des § 1 Abs. 1 VIG betroffen sind und zwar zu folgendem Vorgang: Wie hoch sind die Schenkungen/Subventionen bisher, und wie hoch sind die geplanten Wer bezahlt die Folgekosten für Reparaturen, Instandsetzungen, Ausmusterung? Haben Sie Kenntnisse über Atomwaffen auf den Booten, da 650mm Torpedorohre nur für sowjetische nukleare Waffen benötigt werden. Auch hier wieder im Hinblick auf die Genehmigung und das Völkerrecht, sowie das Israel nicht dem Atomwaffensperrvertrag beigetreten ist Sind weitere militärischen Hilfen geplant? Gibt es noch weitere Zahlungen an Israel? Andere Güter, Wissen, Patente, direkte Geldtransfers? Der Grund für das sehr hohe Entgegenkommen Deutschlands. Sind das Reparationszahlungen? Ausschlussgründe liegen m.E. nicht vor. M.E. handelt es sich um eine einfache Auskunft. Gebühren fallen somit nach § 10 IFG bzw. den anderen Vorschriften nicht an. Sollte die Aktenauskunft Ihres Erachtens gebührenpflichtig sein, bitte ich, mir dies vorab mitzuteilen und dabei die Höhe der Kosten anzugeben. Ich verweise auf § 7 Abs. 5 IFG/§ 3 Abs. 3 Satz 2 Nr. 1 UIG/§ 4 Abs. 2 VIG und bitte, mir die erbetenen Informationen unverzüglich, spätestens nach Ablauf eines Monats zugänglich zu machen. Sollten Sie für diesen Antrag nicht zuständig sein, bitte ich, ihn an die zuständige Behörde weiterzuleiten und mich darüber zu unterrichten. Ich behalte mir vor, nach Eingang Ihrer Auskünfte um weitere ergänzende Auskünfte nachzusuchen. Ich bitte um Empfangsbestätigung. Mit freundlichen Grüßen,
Nur eingeloggt sichtbar • 8. September 2012 22:15
Auf manchen Seiten steht, dass die Zahlungen als soziale Hilfe deklariert wurden. Aber so wie es aussieht, werde ich keine … Alles lesen Auf manchen Seiten steht, dass die Zahlungen als soziale Hilfe deklariert wurden. Aber so wie es aussieht, werde ich keine Zahlen bekommen. Ein hoch auf die Demokratie
Nur eingeloggt sichtbar • 7. September 2012 11:22
was hat das BMAS damit zu tun?
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<< Anfragesteller:in >>
am 08.09.2012
Sehr geehrter Damen und Herren, meine Informationsfreiheitsanfrage "U-Boote an Israel" vom 12.05.2012 w…
An Bundesministerium für Arbeit und Soziales Details
Von
<< Anfragesteller:in >>
Betreff
AW: AW: JOB [IVBV] U-Boote an Israel
Datum
8. September 2012 22:15
An
Bundesministerium für Arbeit und Soziales
Status
Sehr geehrter Damen und Herren, meine Informationsfreiheitsanfrage "U-Boote an Israel" vom 12.05.2012 wurde von Ihnen nicht in der gesetzlich vorgeschriebenen Zeit beantwortet. Sie haben die Frist mittlerweile um 2 Monate, 3 Wochen überschritten. Bitte informieren Sie mich umgehend über den Stand meiner Anfrage. Mit freundlichen Grüßen,
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Bundesministerium für Arbeit und Soziales
am 10.09.2012
Sehr geehrter Herr Anonymer Nutzer, vielen Dank für Ihre E-Mail. Bitte haben Sie Verständnis, dass aufgrund der…
Details
Von
Bundesministerium für Arbeit und Soziales
Betreff
AW: JOB [IVBV] AW: AW: JOB [IVBV] U-Boote an Israel
Datum
10. September 2012 12:25
Status
Warte auf Antwort
Sehr geehrter Herr Anonymer Nutzer, vielen Dank für Ihre E-Mail. Bitte haben Sie Verständnis, dass aufgrund der Anzahl eingehender Anfragen die Bearbeitung noch einige Zeit in Anspruch nehmen wird. Sie erhalten zu gegebener Zeit entsprechend Nachricht. Dieses Schreiben ist im Auftrag und mit Genehmigung des Bundesministeriums für Arbeit und Soziales durch das Kommunikationscenter erstellt worden und dient Ihrer Information. Mit freundlichem Gruß Kommunikationscenter Bundesministerium für Arbeit und Soziales Bürgertelefon: Montag bis Donnerstag von 8 bis 20 Uhr Sie fragen - wir antworten Rente: 030 221 911 001 Unfallversicherung/Ehrenamt: 030 221 911 002 Arbeitsmarktpolitik und -förderung: 030 221 911 003 Arbeitsrecht: 030 221 911 004 Teilzeit/Altersteilzeit/Minijobs: 030 221 911 005 Infos für Menschen mit Behinderungen: 030 221 911 006 Europäischer Sozialfonds/Soziales Europa: 030 221 911 007 Mitarbeiterkapitalbeteiligung: 030 221 911 008 Informationen zum Bildungspaket: 030 221 911 009 Gehörlosen/Hörgeschädigten-Service: E-Mail: <<E-Mailadresse>> Schreibtelefon: 030 221 911 016 Fax: 030 221 911 017 Gebärdentelefon / Video over IP: <<E-Mailadresse>> www.bmas.bund.de <<E-Mailadresse>> Die Information in dieser E-Mail ist vertraulich und exklusiv für den/die Adressaten bestimmt. Sofern dieses Schreiben nicht an den Adressaten, sondern versehentlich an Dritte übermittelt wurde, wird der Empfänger gebeten, die Nachricht zu löschen und den Absender zu benachrichtigen. In jedem Fall ist sicherzustellen, dass keinerlei inhaltliche Veränderungen erfolgen. Der Absender ist von der Richtigkeit dieser Mail zum Zeitpunkt ihrer Erstellung überzeugt. Er übernimmt jedoch keine Haftung für ihre Richtigkeit. The information provided in this e-mail is confidential and for the sole use of the recipient(s). If you are not the addressee(s), or have received this e-mail in error, please delete it from your system and notify the sender. In any case it must not be altered or otherwise changed. Whilst the sender believes that the information is correct at the date of this e-mail, no liability for its correctness can be accepted.
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