U-Boote an Israelhttps://fragdenstaat.de/anfrage/u-boote-an-israel/feed/2012-08-18T13:05:48.220280+00:00Zu den Lieferungen der U-Boote an Israel ergeben sich folgende Fragen:
1. Kam die Anfrage nach den Booten von der israelischen Regierung, oder wurde das von der deutschen Seite aus Angeboten?
2. Die Rolle von Gerhard Schröder, Joseph Fischer, Oskar Lafontaine, Rudolf Scharping
3. Wer hat die Genehmigung erteilt? Wurde die auch im Hinblick auf Völkerrecht geprüft?
4. Wo wurden/werden die Zahlungen im Bundeshaushalt eingeordnet. Manche Quellen gehen von Entwicklungshilfe aus.
5. Wie hoch sind die Schenkungen/Subventionen bisher, und wie hoch sind die geplanten
6. Wer bezahlt die Folgekosten für Reparaturen, Instandsetzungen, Ausmusterung?
7. Haben Sie Kenntnisse über Atomwaffen auf den Booten, da 650mm Torpedorohre nur für sowjetische nukleare Waffen benötigt werden. Auch hier wieder im Hinblick auf die Genehmigung und das Völkerrecht, sowie das Israel nicht dem Atomwaffensperrvertrag beigetreten ist
8. Sind weitere militärischen Hilfen geplant?
9. Gibt es noch weitere Zahlungen an Israel? Andere Güter, Wissen, Patente, direkte Geldtransfers?
10. Der Grund für das sehr hohe Entgegenkommen Deutschlands. Sind das Reparationszahlungen?
Ist Ihre Behörde für eine oder mehrere Anfragen nicht zuständig, bitte ich Sie, diese Weiterzuleiten, oder mich zu kontaktieren.
Bitte fügen Sie entsprechende Nachweise bei.Bezüglich der Anfrage wurde Bundesbeauftragter für den Datenschutz und die Informationsfreiheit um Vermittlung gebeten.2012-08-18T13:05:48.220280+00:00https://fragdenstaat.de/anfrage/u-boote-an-israel/#ereignis-6680Bezüglich der Anfrage wurde Bundesbeauftragter für den Datenschutz und die Informationsfreiheit um Vermittlung gebeten.Nachricht wurde an Bundesbeauftragter für den Datenschutz und die Informationsfreiheit gesendet.2012-08-18T13:05:48.180280+00:00https://fragdenstaat.de/anfrage/u-boote-an-israel/#ereignis-6679Nachricht wurde an Bundesbeauftragter für den Datenschutz und die Informationsfreiheit gesendet.Bundesministerium der Verteidigung weigert sich, die Information zur Verfügung zu stellen aus folgendem Grund: § 3.1.a: nachteilige Auswirkungen auf internationale Beziehungen2012-08-18T13:04:27.804280+00:00https://fragdenstaat.de/anfrage/u-boote-an-israel/#ereignis-6678Bundesministerium der Verteidigung weigert sich, die Information zur Verfügung zu stellen aus folgendem Grund: § 3.1.a: nachteilige Auswirkungen auf internationale BeziehungenEine Postantwort wurde hinzugefügt.2012-08-18T13:01:46.064280+00:00https://fragdenstaat.de/anfrage/u-boote-an-israel/#ereignis-6677Eine Postantwort wurde hinzugefügt.Die Frist für diese Anfrage ist abgelaufen2012-06-02T22:00:04.676280+00:00https://fragdenstaat.de/anfrage/u-boote-an-israel/#ereignis-4394Die Frist für diese Anfrage ist abgelaufenDer Status wurde auf „Unbekannt“ gesetzt.2012-06-02T09:23:59.172280+00:00https://fragdenstaat.de/anfrage/u-boote-an-israel/#ereignis-4377Der Status wurde auf „Unbekannt“ gesetzt.Eine Postantwort wurde hinzugefügt.2012-06-02T09:23:41.428280+00:00https://fragdenstaat.de/anfrage/u-boote-an-israel/#ereignis-4376Eine Postantwort wurde hinzugefügt.Nachricht wurde an Bundesministerium der Verteidigung gesendet.2012-05-11T09:02:32.504280+00:00https://fragdenstaat.de/anfrage/u-boote-an-israel/#ereignis-4163Nachricht wurde an Bundesministerium der Verteidigung gesendet.Die Frist für diese Anfrage ist abgelaufen2012-05-10T22:00:05.764280+00:00https://fragdenstaat.de/anfrage/u-boote-an-israel/#ereignis-4157Die Frist für diese Anfrage ist abgelaufenNachricht wurde an Bundesministerium der Verteidigung gesendet.2012-04-09T19:02:36.116280+00:00https://fragdenstaat.de/anfrage/u-boote-an-israel/#ereignis-3012Nachricht wurde an Bundesministerium der Verteidigung gesendet.