Überblick über versendete Anfragen an die BfdI versus vorliegende Anfragen bei der BfDI (vor allem über das Portal www.fragdenstaat.de eingegangen Anfragen an die BfDI)

Anfrage an:
Bundesbeauftragte für den Datenschutz und die Informationsfreiheit
Verwendete Gesetze:
Status dieser Anfrage:
Anfrage teilweise erfolgreich
Zusammenfassung der Anfrage

Überblick über vorliegende Anfragen bei der BfDI -über das Portal www.fragdenstaat.de eingegange Anfragen an die BfDI-


Korrespondenz

Von
<< Anfragesteller/in >>
Betreff
Überblick über versendete Anfragen an die BfdI versus vorliegende Anfragen bei der BfDI (vor allem über das Portal www.fragdenstaat.de eingegangen Anfragen an die BfDI) [#31293]
Datum
26. Juni 2018 19:57
An
Bundesbeauftragte für den Datenschutz und die Informationsfreiheit
Status
Warte auf Antwort — E-Mail wurde erfolgreich versendet.

Antrag nach dem IFG/UIG/VIG Sehr geehrte Damen und Herren, bitte senden Sie mir Folgendes zu:
Überblick über vorliegende Anfragen bei der BfDI -über das Portal www.fragdenstaat.de eingegange Anfragen an die BfDI-
Dies ist ein Antrag auf Zugang zu amtlichen Informationen nach § 1 des Gesetzes zur Regelung des Zugangs zu Informationen des Bundes (IFG) sowie § 3 Umweltinformationsgesetz (UIG), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 UIG betroffen sind, sowie § 1 des Gesetzes zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen Verbraucherinformation (VIG), soweit Informationen im Sinne des § 1 Abs. 1 VIG betroffen sind. Sollte der Informationszugang Ihres Erachtens gebührenpflichtig sein, möchte ich Sie bitten, mir dies vorab mitzuteilen und detailliert die zu erwartenden Kosten aufzuschlüsseln. Meines Erachtens handelt es sich um eine einfache Auskunft. Gebühren fallen somit nach § 10 IFG bzw. den anderen Vorschriften nicht an. Auslagen dürfen nach BVerwG 7 C 6.15 nicht berechnet werden. Ich verweise auf § 7 Abs. 5 IFG/§ 3 Abs. 3 Satz 2 Nr. 1 UIG/§ 4 Abs. 2 VIG und bitte Sie, mir die erbetenen Informationen so schnell wie möglich, spätestens nach Ablauf eines Monats zugänglich zu machen. Kann diese Frist nicht eingehalten werden, müssen Sie mich darüber innerhalb der Frist informieren. Ich bitte Sie um eine Antwort per E-Mail gemäß § 1 Abs. 2 IFG. Ich widerspreche ausdrücklich der Weitergabe meiner Daten an Dritte. Ich möchte Sie um eine Empfangsbestätigung bitten und danke Ihnen für Ihre Mühe! Mit freundlichen Grüßen Antragsteller/in Antragsteller/in <<E-Mail-Adresse>>
Mit freundlichen Grüßen << Anfragesteller/in >>
Von
Bundesbeauftragte für den Datenschutz und die Informationsfreiheit
Betreff
Überblick über versendete Anfragen an die BfdI über das Portal fragdenstaat
Datum
28. Juni 2018 16:51
Status
Anfrage abgeschlossen
Anhänge

Die Bundesbeauftragte für den Datenschutz und die Informationsfreiheit Az.: 15-780/010 II#0120   Sehr geehrtAntragsteller/in   ich danke Ihnen für Ihre E-Mail vom 26. Juni 2018 an die Bundesbeauftragte für den Datenschutz und die Informationsfreiheit (BfDI).   Den gewünschten Überblick über vorliegende Anfragen über das Portal www.fragdenstaat.de eingegangene Anfragen bei der BfDI können Sie der folgenden Tabelle entnehmen.   Jahr Anzahl der Anfragen 2013 3 2014 87 2015 485 2016 181 2017 193 2018 178   Da die Anfragen standardmäßig nach 5 Jahren nach deren abschließenden Bearbeitung gelöscht werden, sind die Informationen zzt. ab dem Jahr 2013 verfügbar.   Auf die beigefügte Datenschutzerklärung weise ich hin.   Mit freundlichen Grüßen