Übereignung von Anschaffungen von Förderprojekten nach Projektabschluss

- eine Liste aller Gegenstände, die von Förderprojekten des BMFSFJ im Laufe der Projektförderung angeschafft und nach Projektabschluss an das BMFSFJ übereignet wurden.
- eine Auflistung aller Einnahmen von Gegenständen, die von Förderprojekten des BMFSFJ im Laufe der Projektförderung angeschafft und nach Projektabschluss an das BMFSFJ veräußert wurden.

Anfrage wurde wegen der Kosten zurückgezogen

  • Datum
    16. November 2018
  • Frist
    18. Dezember 2018
  • Kosten dieser Information:
    500,00 Euro
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Lea Pfau
Lea Pfau (Open Knowledge Foundation Deutschland e.V.)
Antrag nach dem IFG/UIG/VIG Sehr geehrte Damen und Herren, bitte senden Sie mir Folgendes zu: - eine Liste all…
An Bundesministerium für Familie, Senioren, Frauen und Jugend Details
Von
Lea Pfau (Open Knowledge Foundation Deutschland e.V.)
Betreff
Übereignung von Anschaffungen von Förderprojekten nach Projektabschluss [#34704]
Datum
16. November 2018 10:37
An
Bundesministerium für Familie, Senioren, Frauen und Jugend
Status
Warte auf Antwort — E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Antrag nach dem IFG/UIG/VIG Sehr geehrte Damen und Herren, bitte senden Sie mir Folgendes zu:
- eine Liste aller Gegenstände, die von Förderprojekten des BMFSFJ im Laufe der Projektförderung angeschafft und nach Projektabschluss an das BMFSFJ übereignet wurden. - eine Auflistung aller Einnahmen von Gegenständen, die von Förderprojekten des BMFSFJ im Laufe der Projektförderung angeschafft und nach Projektabschluss an das BMFSFJ veräußert wurden.
Dies ist ein Antrag auf Zugang zu amtlichen Informationen nach § 1 des Gesetzes zur Regelung des Zugangs zu Informationen des Bundes (IFG) sowie § 3 Umweltinformationsgesetz (UIG), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 UIG betroffen sind, sowie § 1 des Gesetzes zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen Verbraucherinformation (VIG), soweit Informationen im Sinne des § 1 Abs. 1 VIG betroffen sind. Sollte der Informationszugang Ihres Erachtens gebührenpflichtig sein, möchte ich Sie bitten, mir dies vorab mitzuteilen und detailliert die zu erwartenden Kosten aufzuschlüsseln. Meines Erachtens handelt es sich um eine einfache Auskunft. Gebühren fallen somit nach § 10 IFG bzw. den anderen Vorschriften nicht an. Auslagen dürfen nach BVerwG 7 C 6.15 nicht berechnet werden. Ich verweise auf § 7 Abs. 5 IFG/§ 3 Abs. 3 Satz 2 Nr. 1 UIG/§ 4 Abs. 2 VIG und bitte Sie, mir die erbetenen Informationen so schnell wie möglich, spätestens nach Ablauf eines Monats zugänglich zu machen. Kann diese Frist nicht eingehalten werden, müssen Sie mich darüber innerhalb der Frist informieren. Ich bitte Sie um eine Antwort per E-Mail gemäß § 1 Abs. 2 IFG. Ich widerspreche ausdrücklich der Weitergabe meiner Daten an Dritte. Ich möchte Sie um eine Empfangsbestätigung bitten und danke Ihnen für Ihre Mühe! Mit freundlichen Grüßen << Adresse entfernt >> <<E-Mail-Adresse>> Postanschrift << Adresse entfernt >> << Adresse entfernt >> << Adresse entfernt >> << Adresse entfernt >> << Adresse entfernt >>
Mit freundlichen Grüßen Lea Pfau (Open Knowledge Foundation Deutschland e.V.)
Bundesministerium für Familie, Senioren, Frauen und Jugend
IFG-Antrag Frau Pfau
Von
Bundesministerium für Familie, Senioren, Frauen und Jugend
Betreff
IFG-Antrag Frau Pfau
Datum
12. Dezember 2018 14:05
Status
Warte auf Antwort

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Lea Pfau
Lea Pfau (Open Knowledge Foundation Deutschland e.V.)
AW: IFG-Antrag Frau Pfau [#34704] Sehr geehrt<< Anrede >> unter diesem Umständen möchte ich meine Anf…
An Bundesministerium für Familie, Senioren, Frauen und Jugend Details
Von
Lea Pfau (Open Knowledge Foundation Deutschland e.V.)
Betreff
AW: IFG-Antrag Frau Pfau [#34704]
Datum
17. Dezember 2018 15:25
An
Bundesministerium für Familie, Senioren, Frauen und Jugend
Status
E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Sehr geehrt<< Anrede >> unter diesem Umständen möchte ich meine Anfrage bis auf Weiteres zurückziehen. Mit freundlichen Grüßen << Adresse entfernt >> Anfragenr: 34704 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Postanschrift << Adresse entfernt >> << Adresse entfernt >> << Adresse entfernt >> << Adresse entfernt >> << Adresse entfernt >>