Übererbeiteter Sicherheitsbericht der STORAG AG für die Kavernenalgabe Etzel

Anfrage an:
Landesamt für Bergbau, Energie und Geologie (LBEG)
Verwendete Gesetze:
Status dieser Anfrage:
Antwort verspätet
Frist:
24. Oktober 2018 - 4 Wochen her Wie wird das berechnet?
Zusammenfassung der Anfrage

1. den o.a. Sicherheitsbericht,
2. das dazugehörende Gutachten des TÜV Rheinland zur Berechnung des Sicherheitsabstandes, inkl. der Rahmenbedingungen, die der Antragsteller dieses Gutachtens dem Gutachter in Auftrag gegeben hat (z. B. max.-Werte für Massenstrom, Ausströmdruck, Rohrdurchmesser etc.)
3. Den Prüfbericht Ihrer Behörde mit dem Sie der STORAG die Vollständigkeit und Plausibilität des Sicherheitsberichtes bescheinigt haben.
4. Bitte beantworten Sie mir die Frage, warum die Genehmigung des überarbeiteten Sicherheitsberichtes nicht gem. § 18 Störfallverordnung in Bezug auf §23b BImSchG durchgeführt worden ist.


Korrespondenz

Von
Peter Prill
Betreff
Übererbeiteter Sicherheitsbericht der STORAG AG für die Kavernenalgabe Etzel [#33704]
Datum
24. September 2018 14:04
An
Landesamt für Bergbau, Energie und Geologie (LBEG)
Status
Warte auf Antwort — E-Mail wurde erfolgreich versendet.

Antrag nach dem NUIG/VIG Sehr geehrte Damen und Herren, bitte senden Sie mir Folgendes zu:
1. den o.a. Sicherheitsbericht, 2. das dazugehörende Gutachten des TÜV Rheinland zur Berechnung des Sicherheitsabstandes, inkl. der Rahmenbedingungen, die der Antragsteller dieses Gutachtens dem Gutachter in Auftrag gegeben hat (z. B. max.-Werte für Massenstrom, Ausströmdruck, Rohrdurchmesser etc.) 3. Den Prüfbericht Ihrer Behörde mit dem Sie der STORAG die Vollständigkeit und Plausibilität des Sicherheitsberichtes bescheinigt haben. 4. Bitte beantworten Sie mir die Frage, warum die Genehmigung des überarbeiteten Sicherheitsberichtes nicht gem. § 18 Störfallverordnung in Bezug auf §23b BImSchG durchgeführt worden ist.
Dies ist ein Antrag auf Aktenauskunft nach § 3 Abs. 1 des Niedersächsischen Umweltinformationsgesetzes (NUIG), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 Umweltinformationsgesetzes des Bundes (UIG) betroffen sind, sowie nach § 2 Abs. 1 des Gesetzes zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen Verbraucherinformation (VIG), soweit Verbraucherinformationen betroffen sind. Sollten diese Gesetze nicht einschlägig sein, bitte ich Sie, die Anfrage als Bürgeranfrage zu behandeln. Sollte die Aktenauskunft Ihres Erachtens gebührenpflichtig sein, bitte ich, mir dies vorab mitzuteilen und dabei die Höhe der Kosten anzugeben. Es handelt sich meines Erachtens um eine einfache Auskunft bei geringfügigem Aufwand. Gebühren fallen somit nicht an. Ich verweise auf § 3 Abs. 3 Satz 2 Nr. 1 UIG/§ 5 Abs. 2 VIG und bitte, mir die erbetenen Informationen unverzüglich, spätestens nach Ablauf eines Monats zugänglich zu machen. Ich bitte Sie um eine Antwort per E-Mail. Sollten Sie für diesen Antrag nicht zuständig sein, bitte ich Sie, ihn an die zuständige Behörde weiterzuleiten und mich darüber zu unterrichten. Ich widerspreche ausdrücklich der Weitergabe meiner Daten an Dritte. Ich möchte Sie um eine Empfangsbestätigung bitten und danke Ihnen für Ihre Mühe! Mit freundlichen Grüßen Peter Prill <<E-Mail-Adresse>> Postanschrift Peter Prill << Adresse entfernt >> << Adresse entfernt >>
Mit freundlichen Grüßen Peter Prill
  1. 1 Monat, 4 Wochen her24. September 2018 14:26: Peter Prill hat eine Nachricht an Landesamt für Bergbau, Energie und Geologie (LBEG) gesendet.
Von
Landesamt für Bergbau, Energie und Geologie (LBEG)
Betreff
GZ LÖA/L10001/03-02_04/2018-0180/002 Eingang und Kosten
Datum
27. September 2018 10:19
Status
Warte auf Antwort
Anhänge

Sehr geehrte Damen und Herren, bitte beachten Sie das Schreiben, welches als Anhang zu dieser E-Mail übermittelt wurde. Mit freundlichen Grüßen
  1. 1 Monat, 3 Wochen her27. September 2018 10:20: E-Mail von Landesamt für Bergbau, Energie und Geologie (LBEG) erhalten.
  2. 1 Monat, 3 Wochen her27. September 2018 13:42: Peter Prill veröffentlichte einen Anhang bei der Anfrage Übererbeiteter Sicherheitsbericht der STORAG AG für die Kavernenalgabe Etzel.
Von
Peter Prill
Betreff
AW: GZ LÖA/L10001/03-02_04/2018-0180/002 Eingang und Kosten [#33704]
Datum
28. September 2018 15:22
An
Landesamt für Bergbau, Energie und Geologie (LBEG)
Status
E-Mail wurde erfolgreich versendet.

Sehr geehrte Damen und Herren, bevor ich einer Kostenübernahme zustimmen kann, möchte ich Sie bitten, mir die Obergrenze für Ihren "unteren Gebührenrahmen" zu benennen. Mit freundlichen Grüßen Peter Prill Anfragenr: 33704 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Postanschrift Peter Prill << Adresse entfernt >> << Adresse entfernt >>
  1. 1 Monat, 3 Wochen her28. September 2018 15:22: Peter Prill hat eine Nachricht an Landesamt für Bergbau, Energie und Geologie (LBEG) gesendet.
Von
Landesamt für Bergbau, Energie und Geologie (LBEG)
Betreff
GZ LÖA/L10001/03-02_04/2018-0180/002 Eingang und Kosten [#33704]
Datum
10. Oktober 2018 16:37
Status
Warte auf Antwort

Sehr geehrter Herr Prill, eine persönliche Grenze bzgl. des Umfangs der gewünschten Bearbeitung können Sie nur selber festlegen. Bitte teilen Sie mir mit, ob Sie eine weitere Bearbeitung Ihres Antrages wünschen. Mit freundlichen Grüßen
  1. 1 Monat, 1 Woche her10. Oktober 2018 16:38: E-Mail von Landesamt für Bergbau, Energie und Geologie (LBEG) erhalten.
Von
Peter Prill
Betreff
AW: GZ LÖA/L10001/03-02_04/2018-0180/002 Eingang und Kosten [#33704]
Datum
10. Oktober 2018 18:51
An
Landesamt für Bergbau, Energie und Geologie (LBEG)
Status
E-Mail wurde erfolgreich versendet.

Sehr geehrte Damen und Herren, Hiermit bitte ich um die weitere Bearbeitung meiner Anfragen in den Punkten 1 bis 4 Mit freundlichen Grüßen Peter Prill Anfragenr: 33704 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Postanschrift Peter Prill << Adresse entfernt >> << Adresse entfernt >>
  1. 1 Monat, 1 Woche her10. Oktober 2018 18:51: Peter Prill hat eine Nachricht an Landesamt für Bergbau, Energie und Geologie (LBEG) gesendet.
Von
Landesamt für Bergbau, Energie und Geologie (LBEG)
Betreff
GZ LÖA/L10001/03-02_04/2018-0180/007 Fristverlängerung
Datum
24. Oktober 2018 14:12
Status
Warte auf Antwort
Anhänge

Sehr geehrte Damen und Herren, bitte beachten Sie das Schreiben, welches als Anhang zu dieser E-Mail übermittelt wurde. Mit freundlichen Grüßen
  1. 4 Wochen her24. Oktober 2018 14:13: E-Mail von Landesamt für Bergbau, Energie und Geologie (LBEG) erhalten.
  2. 3 Wochen, 6 Tage her24. Oktober 2018 18:13: Peter Prill veröffentlichte einen Anhang bei der Anfrage Übererbeiteter Sicherheitsbericht der STORAG AG für die Kavernenalgabe Etzel.
  3. 3 Wochen, 6 Tage her25. Oktober 2018 02:00: Die Frist für diese Anfrage ist abgelaufen