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Antrag nach dem IZG-SH/VIG Sehr Antragsteller/in bitte senden Sie mir Folgendes zu: Ich bitte Sie um den erwähn…
An Unabhängiges Landeszentrum für Datenschutz Schleswig-Holstein Details
Von
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Betreff
Überprüfung und Bericht § 16 IZG-SH aus dem Jahre 2020 [#221379]
Datum
31. Mai 2021 00:13
An
Unabhängiges Landeszentrum für Datenschutz Schleswig-Holstein
Status
Warte auf Antwort — E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Antrag nach dem IZG-SH/VIG Sehr Antragsteller/in bitte senden Sie mir Folgendes zu:
Ich bitte Sie um den erwähnten Bericht und die erwähnte Stellungnahme aus dem § 16 IZG-SH.
Dies ist ein Antrag gemäß § 4 Abs. 1 Informationszugangsgesetz Schleswig-Holstein (IZG-SH) auf Zugang nach Informationen nach § 3 IZG-SH sowie § 1 des Gesetz zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen Verbraucherinformation (VIG), soweit Verbraucherinformationen im Sinne des § 2 Abs. 1 VIG betroffen sind. Sollten aus Ihrer Sicht Kosten für die Gewährung des Zuganges zu den erbetenen Informationen anfallen, bitte ich Sie mir dies vorab mitzuteilen und dabei die Höhe der Kosten anzugeben. Bitte teilen Sie mir auch dann mit, auf welche Regelung Sie die Kostenerhebung stützen und warum diese anfallen. Ich bitte Sie, mir die Informationen sobald wie möglich, spätestens jedoch mit Ablauf eines Monats zugänglich zu machen (vgl. § 5 Abs. 2 Satz 1 IZG-SH/§ 5 Abs. 2 VIG). Sollten Sie für diesen Antrag nicht zuständig sein, bitte ich Sie, ihn an die zuständige Behörde weiterzuleiten und mich darüber zu unterrichten. Ich widerspreche ausdrücklich der Weitergabe meiner Daten an Dritte. Ich bitte Sie um eine Antwort in elektronischer Form (E-Mail). Ich möchte Sie um eine Empfangsbestätigung bitten und danke Ihnen für Ihre Mühe! Mit freundlichen Grüßen Antragsteller/in Antragsteller/in Anfragenr: 221379 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch: https://fragdenstaat.de/a/221379/ Postanschrift Antragsteller/in Antragsteller/in << Adresse entfernt >>
Mit freundlichen Grüßen << Anfragesteller/in >>
Unabhängiges Landeszentrum für Datenschutz Schleswig-Holstein
Sehr Antragsteller/in hiermit bestätigen wir den Eingang Ihrer E-Mail. Über die Hausleitung wurde diese in das für…
Von
Unabhängiges Landeszentrum für Datenschutz Schleswig-Holstein
Betreff
Re: Überprüfung und Bericht § 16 IZG-SH aus dem Jahre 2020 [#221379]
Datum
31. Mai 2021 13:22
Status
Warte auf Antwort
Sehr Antragsteller/in hiermit bestätigen wir den Eingang Ihrer E-Mail. Über die Hausleitung wurde diese in das für Sie zuständige Referat weitergeleitet. Nach Prüfung des Sachverhalts werden Sie von dort weitere Nachricht erhalten. Mit freundlichen Grüßen
Unabhängiges Landeszentrum für Datenschutz Schleswig-Holstein
Az. 18.01/21.015 Sehr geehrte(r) Antragsteller/in Antragsteller/in, sehr Antragsteller/in vielen Dank für Ihre …
Von
Unabhängiges Landeszentrum für Datenschutz Schleswig-Holstein
Betreff
Re: Überprüfung und Bericht § 16 IZG-SH aus dem Jahre 2020 [#221379]
Datum
1. Juni 2021 09:30
Status
Anfrage abgeschlossen
Az. 18.01/21.015 Sehr geehrte(r) Antragsteller/in Antragsteller/in, sehr Antragsteller/in vielen Dank für Ihre Nachricht: > Antrag nach dem IZG-SH/VIG > > Sehr Antragsteller/in > bitte senden Sie mir Folgendes zu: > > Ich bitte Sie um den erwähnten Bericht und die erwähnte Stellungnahme > aus dem § 16 IZG-SH. Diese Informationen sind hier (noch) nicht vorhanden. In meinem Tätigkeitsbericht habe ich die Situation hier beschrieben: https://www.datenschutzzentrum.de/tb/tb… Darin heißt es zum IZG-SH in Textziffer 1.4: "Änderungen wären aus unserer Sicht im Bereich Informationsfreiheit, nämlich im Informationszugangsgesetz Schleswig-Holstein (IZG-SH) sinnvoll oder sogar erforderlich. Dies erläutern wir in dem Kapitel 12 zur Informationsfreiheit (Tz. 12.1 und Tz. 12.6). Auch hier gibt es übrigens eine Evaluationsklausel, nach der eigentlich ein Bericht für das Jahr 2020 vorgesehen war – hier muss es wohl Verzögerungen gegeben haben. Wir werden in diesem Zusammenhang unsere Erfahrungen einbringen – spätestens in unserer Stellungnahme zu dem Berichtsentwurf, die wir nach § 16 IZG-SH vor der Zuleitung an den Landtag abgeben werden." Dies ist nach meiner Kenntnis noch immer der aktuelle Stand. Mit freundlichen Grüßen

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Sehr << Anrede >> vielen Dank für die schnelle und kompetente Antwort! Mit freundlichen Grüßen Antra…
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Betreff
AW: Re: Überprüfung und Bericht § 16 IZG-SH aus dem Jahre 2020 [#221379]
Datum
1. Juni 2021 17:47
An
Unabhängiges Landeszentrum für Datenschutz Schleswig-Holstein
Status
E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Sehr << Anrede >> vielen Dank für die schnelle und kompetente Antwort! Mit freundlichen Grüßen Antragsteller/in Antragsteller/in Anfragenr: 221379 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch: https://fragdenstaat.de/a/221379/ Postanschrift Antragsteller/in Antragsteller/in << Adresse entfernt >>