Diese Anfrage wurde geschlossen und kann keine weiteren Nachrichten empfangen.

Übersicht der Ausarbeitungen des Wissenschaftlichen Dienstes des Landtages HB

Anfrage an: Bremische Bürgerschaft

Ich bitte um Zusendung einer Übersicht über die Ausarbeitungen des Wissenschaftlichen Dienstes des Landtages.

Hinsichtlich der Anspruchsberechtigung darf ich auf das Urteil des Bundesverwaltungsgerichts vom 25.06.2015 (Az. BVerwG 7 C 1.14 / BVerwG 7 C 2.14) verweisen.

Bitte senden Sie mir die Antwort in elektronischer Form zu.

Vielen Dank.

Anfrage eingeschlafen

Warte auf Antwort
  • Datum
    25. November 2015
  • Frist
    29. Dezember 2015
  • 0 Follower:innen
  • Anfrage teilen
    Twitter Mastodon Kurzlink kopieren
  • RSS-Feed
Alle einklappen Alle ausklappen Zum Ende
<< Anfragesteller:in >>
am 25.11.2015
Antrag nach dem BremIFG/IWG/BremUIG/VIG Sehr geehrte Damen und Herren, bitte senden Sie mir Folgendes zu: Ich b…
An Bremische Bürgerschaft Details
Von
<< Anfragesteller:in >>
Betreff
Übersicht der Ausarbeitungen des Wissenschaftlichen Dienstes des Landtages HB [#12061]
Datum
25. November 2015 13:08
An
Bremische Bürgerschaft
Status
Warte auf Antwort
Antrag nach dem BremIFG/IWG/BremUIG/VIG Sehr geehrte Damen und Herren, bitte senden Sie mir Folgendes zu:
Ich bitte um Zusendung einer Übersicht über die Ausarbeitungen des Wissenschaftlichen Dienstes des Landtages. Hinsichtlich der Anspruchsberechtigung darf ich auf das Urteil des Bundesverwaltungsgerichts vom 25.06.2015 (Az. BVerwG 7 C 1.14 / BVerwG 7 C 2.14) verweisen. Bitte senden Sie mir die Antwort in elektronischer Form zu. Vielen Dank.
Dies ist ein Antrag auf Aktenauskunft nach § 1 Abs. 1 des Gesetzes über die Freiheit des Zugangs zu Informationen für das Land Bremen (BremIFG) sowie § 3 Abs. 3 Informationsweiterverwendungsgesetzes (IWG), soweit die Weiterverwendung aller bei öffentlichen Stellen vorhanden Informationen betroffen sind, sowie § 1 Abs. 1 des Umweltinformationsgesetzes für das Land Bremen (BremUIG), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 Umweltinformationsgesetzes des Bundes (UIG) betroffen sind, sowie § 1 des Gesetz zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen Verbraucherinformation (VIG), soweit Verbraucherinformationen im Sinne des § 2 Abs. 1 VIG betroffen sind. Ausschlussgründe liegen meines Erachtens nicht vor. Sollte die Aktenauskunft wider Erwarten gebührenpflichtig sein, bitte ich Sie, mir dies vorab mitzuteilen und dabei die Höhe der Kosten anzugeben. Ich verweise auf § 7 Abs. 6 BremIFG/ § 4 Abs. 1 IWG/ § 3 Abs. 3 Nr. 1 UIG/ § 5 Abs. 2 VIG und möchte Sie bitten, mir die erbetenen Informationen unverzüglich, jedoch spätestens nach Ablauf eines Monats zugänglich zu machen. Sollten Sie für diesen Antrag nicht zuständig sein, bitte ich Sie, ihn an die zuständige Behörde weiterzuleiten und mich darüber zu unterrichten. Ich bitte Sie um eine Antwort in elektronischer Form (E-Mail) gemäß § 8 EGovG. Eine Antwort an meine persönliche E-Mail-Adresse bei meinem Telekommunikationsanbieter FragDenStaat.de stellt keine öffentliche Bekanntgabe des Verwaltungsaktes nach § 41 VwVfG dar. Gegebenenfalls werde ich nach Eingang Ihrer Auskünfte um weitere ergänzende Auskünfte nachsuchen. Ich möchte Sie um eine Empfangsbestätigung bitten und danke Ihnen für Ihre Mühe! Mit freundlichen Grüßen Antragsteller/in Antragsteller/in Antragsteller/in <<E-Mail-Adresse>>
Mit freundlichen Grüßen << Anfragesteller:in >>
Noch keine Kommentare. Please login to write a comment.
<< Anfragesteller:in >>
am 11.01.2016
Sehr geehrte Damen und Herren, meine Informationsfreiheitsanfrage "Übersicht der Ausarbeitungen des Wissensc…
An Bremische Bürgerschaft Details
Von
<< Anfragesteller:in >>
Betreff
AW: Übersicht der Ausarbeitungen des Wissenschaftlichen Dienstes des Landtages HB [#12061]
Datum
11. Januar 2016 10:07
An
Bremische Bürgerschaft
Status
Sehr geehrte Damen und Herren, meine Informationsfreiheitsanfrage "Übersicht der Ausarbeitungen des Wissenschaftlichen Dienstes des Landtages HB" vom 25.11.2015 (#12061) wurde von Ihnen nicht in der gesetzlich vorgeschriebenen Zeit beantwortet. Sie haben die Frist mittlerweile um 14 Tage überschritten. Bitte informieren Sie mich umgehend über den Stand meiner Anfrage. Mit freundlichen Grüßen, Antragsteller/in Antragsteller/in Anfragenr: 12061 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Postanschrift Antragsteller/in Antragsteller/in Antragsteller/in
Noch keine Kommentare. Please login to write a comment.
Bremische Bürgerschaft
am 14.01.2016
Sehr geehrtAntragsteller/in ich habe Ihre Anfrage zur Prüfung und ggf. Beantwortung an den Wissenschaftlichen Dien…
Details
Von
Bremische Bürgerschaft
Betreff
AW: Übersicht der Ausarbeitungen des Wissenschaftlichen Dienstes des Landtages HB [#12061]
Datum
14. Januar 2016 12:16
Status
Warte auf Antwort
Sehr geehrtAntragsteller/in ich habe Ihre Anfrage zur Prüfung und ggf. Beantwortung an den Wissenschaftlichen Dienst unseres Hauses weitergeleitet. Sobald mir eine Antwort vorliegt, melde ich mich umgehend bei Ihnen. Bei etwaigen Fragen kontaktieren Sie mich gerne! Herzliche Grüße Ingo Charton Freie Hansestadt Bremen Bremische Bürgerschaft (Landtag) Büro des Präsidenten | Informationsdienste Am Markt 20, 28195 Bremen Tel.: +49 421 361-12382 Fax: +49 421 496-12382 E-Mail: <<E-Mail-Adresse>> Internet: www.bremische-buergerschaft.de
Noch keine Kommentare. Please login to write a comment.
Bremische Bürgerschaft
am 22.01.2016
Ihre Anfrage an die Pressestelle der Bremischen Bürgerschaft vom 25. November 2015 Sehr geehrtAntragsteller/in mi…
Details
Von
Bremische Bürgerschaft
Betreff
Ihre Anfrage an die Pressestelle der Bremischen Bürgerschaft vom 25. November 2015
Datum
22. Januar 2016 12:58
Status
Warte auf Antwort
Sehr geehrtAntragsteller/in mit der oben genannten Mail bitten Sie um eine Übersicht über die Ausarbeitungen des Wissenschaftlichen Dienstes der Bürgerschaft. Leider ist Ihre Anfrage erst jetzt der Abteilung Parlamentsdienste zugeleitet worden. Wir werden Ihren Antrag prüfen und kommen unaufgefordert auf die Angelegenheit zurück. Dies wird jedoch einige Zeit in Anspruch nehmen, da die Abteilung Parlamentsdienste momentan durch einen Untersuchungsausschuss personell stark eingebunden ist. Mit freundlichen Grüßen
Noch keine Kommentare. Please login to write a comment.

Ein Zeichen für Informationsfreiheit setzen

FragDenStaat ist ein gemeinnütziges Projekt und durch Spenden finanziert. Nur mit Ihrer Unterstützung können wir die Plattform zur Verfügung stellen und für unsere Nutzer:innen weiterentwickeln. Setzen Sie sich mit uns für Informationsfreiheit ein!

Jetzt spenden!

<< Anfragesteller:in >>
am 15.03.2016
AW: Ihre Anfrage an die Pressestelle der Bremischen Bürgerschaft vom 25. November 2015 [#12061] Sehr geehrte Dame…
An Bremische Bürgerschaft Details
Von
<< Anfragesteller:in >>
Betreff
AW: Ihre Anfrage an die Pressestelle der Bremischen Bürgerschaft vom 25. November 2015 [#12061]
Datum
15. März 2016 14:45
An
Bremische Bürgerschaft
Status
Sehr geehrte Damen und Herren, meine Informationsfreiheitsanfrage "Übersicht der Ausarbeitungen des Wissenschaftlichen Dienstes des Landtages HB" vom 25.11.2015 (#12061) wurde von Ihnen nicht in der gesetzlich vorgeschriebenen Zeit beantwortet. Sie haben die Frist mittlerweile um 78 Tage überschritten. Bitte informieren Sie mich über den Stand meiner Anfrage. Mit freundlichen Grüßen, Antragsteller/in Antragsteller/in Anfragenr: 12061 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Postanschrift Antragsteller/in Antragsteller/in Antragsteller/in << Adresse entfernt >>
Noch keine Kommentare. Please login to write a comment.
Diese Anfrage wurde geschlossen und kann keine weiteren Nachrichten empfangen.