Übersicht der Ausarbeitungen des Wissenschaftlichen Dienstes des Landtages HB

Anfrage an:
Bremische Bürgerschaft
Verwendete Gesetze:
Status dieser Anfrage:
Anfrage eingeschlafen
Zusammenfassung der Anfrage
Ich bitte um Zusendung einer Übersicht über die Ausarbeitungen des Wissenschaftlichen Dienstes des Landtages. Hinsichtlich der Anspruchsberechtigung darf ich auf das Urteil des Bundesverwaltungsgerichts vom 25.06.2015 (Az. BVerwG 7 C 1.14 / BVerwG 7 C 2.14) verweisen. Bitte senden Sie mir die Antwort in elektronischer Form zu. Vielen Dank.

Korrespondenz

Von
<< Anfragesteller/in >>
Betreff
Übersicht der Ausarbeitungen des Wissenschaftlichen Dienstes des Landtages HB [#12061]
Datum
25. November 2015 13:08
An
Bremische Bürgerschaft
Status
Warte auf Antwort —

Antrag nach dem BremIFG/IWG/BremUIG/VIG Sehr geehrte Damen und Herren, bitte senden Sie mir Folgendes zu:
Ich bitte um Zusendung einer Übersicht über die Ausarbeitungen des Wissenschaftlichen Dienstes des Landtages. Hinsichtlich der Anspruchsberechtigung darf ich auf das Urteil des Bundesverwaltungsgerichts vom 25.06.2015 (Az. BVerwG 7 C 1.14 / BVerwG 7 C 2.14) verweisen. Bitte senden Sie mir die Antwort in elektronischer Form zu. Vielen Dank.
Dies ist ein Antrag auf Aktenauskunft nach § 1 Abs. 1 des Gesetzes über die Freiheit des Zugangs zu Informationen für das Land Bremen (BremIFG) sowie § 3 Abs. 3 Informationsweiterverwendungsgesetzes (IWG), soweit die Weiterverwendung aller bei öffentlichen Stellen vorhanden Informationen betroffen sind, sowie § 1 Abs. 1 des Umweltinformationsgesetzes für das Land Bremen (BremUIG), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 Umweltinformationsgesetzes des Bundes (UIG) betroffen sind, sowie § 1 des Gesetz zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen Verbraucherinformation (VIG), soweit Verbraucherinformationen im Sinne des § 2 Abs. 1 VIG betroffen sind. Ausschlussgründe liegen meines Erachtens nicht vor. Sollte die Aktenauskunft wider Erwarten gebührenpflichtig sein, bitte ich Sie, mir dies vorab mitzuteilen und dabei die Höhe der Kosten anzugeben. Ich verweise auf § 7 Abs. 6 BremIFG/ § 4 Abs. 1 IWG/ § 3 Abs. 3 Nr. 1 UIG/ § 5 Abs. 2 VIG und möchte Sie bitten, mir die erbetenen Informationen unverzüglich, jedoch spätestens nach Ablauf eines Monats zugänglich zu machen. Sollten Sie für diesen Antrag nicht zuständig sein, bitte ich Sie, ihn an die zuständige Behörde weiterzuleiten und mich darüber zu unterrichten. Ich bitte Sie um eine Antwort in elektronischer Form (E-Mail) gemäß § 8 EGovG. Eine Antwort an meine persönliche E-Mail-Adresse bei meinem Telekommunikationsanbieter FragDenStaat.de stellt keine öffentliche Bekanntgabe des Verwaltungsaktes nach § 41 VwVfG dar. Gegebenenfalls werde ich nach Eingang Ihrer Auskünfte um weitere ergänzende Auskünfte nachsuchen. Ich möchte Sie um eine Empfangsbestätigung bitten und danke Ihnen für Ihre Mühe! Mit freundlichen Grüßen Antragsteller/in Antragsteller/in Antragsteller/in <<E-Mail-Adresse>> -- Rechtshinweis: Diese E-Mail wurde über den Webservice https://fragdenstaat.de versendet. Antworten werden ggf. im Auftrag der Antragstellenden automatisch auf dem Internet-Portal veröffentlicht. Falls Sie noch Fragen haben, besuchen Sie https://fragdenstaat.de/hilfe/fuer-behoerden/
Mit freundlichen Grüßen << Anfragesteller/in >>
  1. 2 Jahre, 1 Monat her25. November 2015 13:08: << Anfragesteller/in >> hat eine Nachricht an Bremische Bürgerschaft gesendet.
  2. 2 Jahre her29. Dezember 2015 00:00: Die Frist für diese Anfrage ist abgelaufen
Von
<< Anfragesteller/in >>
Betreff
AW: Übersicht der Ausarbeitungen des Wissenschaftlichen Dienstes des Landtages HB [#12061]
Datum
11. Januar 2016 10:07
An
Bremische Bürgerschaft

Sehr geehrte Damen und Herren, meine Informationsfreiheitsanfrage "Übersicht der Ausarbeitungen des Wissenschaftlichen Dienstes des Landtages HB" vom 25.11.2015 (#12061) wurde von Ihnen nicht in der gesetzlich vorgeschriebenen Zeit beantwortet. Sie haben die Frist mittlerweile um 14 Tage überschritten. Bitte informieren Sie mich umgehend über den Stand meiner Anfrage. Mit freundlichen Grüßen, Antragsteller/in Antragsteller/in Anfragenr: 12061 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Postanschrift Antragsteller/in Antragsteller/in Antragsteller/in
  1. 2 Jahre her11. Januar 2016 10:07: << Anfragesteller/in >> hat eine Nachricht an Bremische Bürgerschaft gesendet.
Von
Bremische Bürgerschaft
Betreff
AW: Übersicht der Ausarbeitungen des Wissenschaftlichen Dienstes des Landtages HB [#12061]
Datum
14. Januar 2016 12:16
Status
Warte auf Antwort

Sehr geehrt Antragsteller/in ich habe Ihre Anfrage zur Prüfung und ggf. Beantwortung an den Wissenschaftlichen Dienst unseres Hauses weitergeleitet. Sobald mir eine Antwort vorliegt, melde ich mich umgehend bei Ihnen. Bei etwaigen Fragen kontaktieren Sie mich gerne! Herzliche Grüße Ingo Charton Freie Hansestadt Bremen Bremische Bürgerschaft (Landtag) Büro des Präsidenten | Informationsdienste Am Markt 20, 28195 Bremen Tel.: +49 421 361-12382 Fax: +49 421 496-12382 E-Mail: <<E-Mail-Adresse>> Internet: www.bremische-buergerschaft.de
  1. 2 Jahre her14. Januar 2016 12:16: E-Mail von Bremische Bürgerschaft erhalten.
Von
Bremische Bürgerschaft
Betreff
Ihre Anfrage an die Pressestelle der Bremischen Bürgerschaft vom 25. November 2015
Datum
22. Januar 2016 12:58
Status
Warte auf Antwort

Sehr geehrt Antragsteller/in mit der oben genannten Mail bitten Sie um eine Übersicht über die Ausarbeitungen des Wissenschaftlichen Dienstes der Bürgerschaft. Leider ist Ihre Anfrage erst jetzt der Abteilung Parlamentsdienste zugeleitet worden. Wir werden Ihren Antrag prüfen und kommen unaufgefordert auf die Angelegenheit zurück. Dies wird jedoch einige Zeit in Anspruch nehmen, da die Abteilung Parlamentsdienste momentan durch einen Untersuchungsausschuss personell stark eingebunden ist. Mit freundlichen Grüßen
  1. 2 Jahre her22. Januar 2016 12:59: E-Mail von Bremische Bürgerschaft erhalten.
Von
<< Anfragesteller/in >>
Betreff
AW: Ihre Anfrage an die Pressestelle der Bremischen Bürgerschaft vom 25. November 2015 [#12061]
Datum
15. März 2016 14:45
An
Bremische Bürgerschaft

Sehr geehrte Damen und Herren, meine Informationsfreiheitsanfrage "Übersicht der Ausarbeitungen des Wissenschaftlichen Dienstes des Landtages HB" vom 25.11.2015 (#12061) wurde von Ihnen nicht in der gesetzlich vorgeschriebenen Zeit beantwortet. Sie haben die Frist mittlerweile um 78 Tage überschritten. Bitte informieren Sie mich über den Stand meiner Anfrage. Mit freundlichen Grüßen, Antragsteller/in Antragsteller/in Anfragenr: 12061 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Postanschrift Antragsteller/in Antragsteller/in Antragsteller/in << Adresse entfernt >>
  1. 1 Jahr, 10 Monate her15. März 2016 14:45: << Anfragesteller/in >> hat eine Nachricht an Bremische Bürgerschaft gesendet.