Übersicht der Ausarbeitungen des Wissenschaftlichen Dienstes des Landtages MV

Anfrage an:
Landtag Mecklenburg-Vorpommern
Verwendete Gesetze:
Status dieser Anfrage:
Information nicht vorhanden
Zusammenfassung der Anfrage

Ich bitte um Zusendung einer Übersicht über die Ausarbeitungen des Wissenschaftlichen Dienstes des Landtages.

Hinsichtlich der Anspruchsberechtigung darf ich auf das Urteil des Bundesverwaltungsgerichts vom 25.06.2015 (Az. BVerwG 7 C 1.14 / BVerwG 7 C 2.14) verweisen.

Bitte senden Sie mir die Antwort in elektronischer Form zu.

Vielen Dank.


Korrespondenz

Von
<< Anfragesteller/in >>
Betreff
Übersicht der Ausarbeitungen des Wissenschaftlichen Dienstes des Landtages MV [#12064]
Datum
25. November 2015 13:15
An
Landtag Mecklenburg-Vorpommern
Status
Warte auf Antwort

Antrag nach dem IFG M-V, LUIG, VIG Sehr geehrte Damen und Herren, bitte senden Sie mir Folgendes zu:
Ich bitte um Zusendung einer Übersicht über die Ausarbeitungen des Wissenschaftlichen Dienstes des Landtages. Hinsichtlich der Anspruchsberechtigung darf ich auf das Urteil des Bundesverwaltungsgerichts vom 25.06.2015 (Az. BVerwG 7 C 1.14 / BVerwG 7 C 2.14) verweisen. Bitte senden Sie mir die Antwort in elektronischer Form zu. Vielen Dank.
Dies ist ein Antrag auf Auskunft bzw. Einsicht nach § 1 Landesinformationsfreiheitsgesetz (LIFG) bzw. nach Landesumweltinformationsgesetz (LUIG), soweit Umweltinformationen nach § 3 Abs. 3 UIG betroffen sind, bzw. nach § 2 Abs. 1 des Gesetzes zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen Verbraucherinformation (VIG), soweit Verbraucherinformationen nach § 2 Abs. 1 VIG betroffen sind. Ausschlussgründe liegen meines Erachtens nicht vor. Sollte diese Anfrage wider Erwarten keine einfache Anfrage sein, bitte ich Sie darum, mich vorab über den voraussichtlichen Verwaltungsaufwand sowie die voraussichtlichen Kosten für die Akteneinsicht bzw. Aktenauskunft zu informieren. Soweit Verbraucherinformationen betroffen sind, bitte ich Sie zu prüfen, ob Sie mir die erbetene Akteneinsicht bzw. Aktenauskunft nach § 7 Abs. 1 Satz 2 VIG auf elektronischem Wege kostenfrei gewähren können. Ich verweise auf § 11 Abs. 1 Satz 1 LIFG und bitte Sie, unverzüglich über den Antrag zu entscheiden. Soweit Umwelt- oder Verbraucherinformationen betroffen sind, verweise ich auf § 3 Abs. 3 Satz 1 UIG bzw. § 5 Abs. 2 VIG und bitte Sie, mir die erbetenen Informationen baldmöglichst, spätestens bis zum Ablauf eines Monats nach Antragszugang zugänglich zu machen. Sollten Sie für diesen Antrag nicht zuständig sein, möchte ich Sie bitten, ihn nach an die zuständige Behörde weiterzuleiten und mich darüber zu unterrichten. Ich möchte Sie um eine Antwort in elektronischer Form (E-Mail) bitten und behalte mir vor, nach Eingang Ihrer Antwort um weitere ergänzende Auskünfte oder Akteneinsichten nachzusuchen. Ich bitte Sie um eine Empfangsbestätigung und danke für Ihre Mühe! Mit freundlichen Grüßen Antragsteller/in Antragsteller/in Antragsteller/in <<E-Mail-Adresse>> -- Rechtshinweis: Diese E-Mail wurde über den Webservice https://fragdenstaat.de versendet. Antworten werden ggf. im Auftrag der Antragstellenden automatisch auf dem Internet-Portal veröffentlicht. Falls Sie noch Fragen haben, besuchen Sie https://fragdenstaat.de/hilfe/fuer-behoerden/
Mit freundlichen Grüßen << Anfragesteller/in >>
  1. 2 Jahre, 11 Monate her25. November 2015 13:15: << Anfragesteller/in >> hat eine Nachricht an Landtag Mecklenburg-Vorpommern gesendet.
Von
Landtag Mecklenburg-Vorpommern
Betreff
Ihr Auskunftsersuchen nach dem IFG M-V / Wissenschaftlicher Dienst
Datum
14. Dezember 2015 13:38
Status
Warte auf Antwort

Sehr geehrte(r) Frau/Herr Antragsteller/in, vielen Dank für Ihre E-Mail vom 25. November 2015. Um Ihr Anliegen rechtlich prüfen zu können, bitte ich Sie zunächst, Ihre Anfrage schriftlich unter Angabe Ihrer postalischen Erreichbarkeit an den Landtag Mecklenburg-Vorpommern, Lennéstraße 1, 19053 Schwerin, zu richten. Nach der Rechtslage in Mecklenburg-Vorpommern sind Gesuche nach dem Informationsfreiheitsgesetz Mecklenburg-Vorpommern schriftlich zu stellen. Das Schriftformerfordernis verlangt grundsätzlich eine handschriftliche Unterzeichnung des Antrags, um die Identifikation des Absenders zu ermöglichen und das willentliche Inverkehrbringen zu gewährleisten. Eine elektronische Übermittlung erfordert eine qualifizierte elektronische Signatur nach dem Signaturgesetz. Nach Eingang Ihrer schriftlichen Anfrage werde ich Ihr Ersuchen schnellstmöglich bescheiden. Mit freundlichen Grüßen
  1. 2 Jahre, 10 Monate her14. Dezember 2015 13:39: E-Mail von Landtag Mecklenburg-Vorpommern erhalten.
  2. 2 Jahre, 9 Monate her29. Dezember 2015 00:00: Die Frist für diese Anfrage ist abgelaufen
Von
Landtag Mecklenburg-Vorpommern per Briefpost
Betreff
Auskunftsersuchen Wissenschaftlicher Dienst
Datum
28. Januar 2016
Anhänge

  1. 2 Jahre, 8 Monate her17. Februar 2016 17:46: << Anfragesteller/in >> hat eine Antwort hinzugefügt, die auf dem Postweg erhalten wurde.
  2. 2 Jahre, 8 Monate her17. Februar 2016 17:46: << Anfragesteller/in >> veröffentlichte einen Anhang bei der Anfrage Übersicht der Ausarbeitungen des Wissenschaftlichen Dienstes des Landtages MV.