Übersicht der Ausarbeitungen des Wissenschaftlichen Dienstes

Anfrage an:
Bürgerschaft Hamburg – Plenarangelegenheiten
Genutztes Gesetz:
Hamburgisches Transparenzgesetz (HmbTG)
Status dieser Anfrage:
Information nicht vorhanden
Zusammenfassung der Anfrage

Ich bitte um Zusendung einer Übersicht über die Ausarbeitungen des Wissenschaftlichen Dienstes des Landtages.

Hinsichtlich der Anspruchsberechtigung darf ich auf das Urteil des Bundesverwaltungsgerichts vom 25.06.2015 (Az. BVerwG 7 C 1.14 / BVerwG 7 C 2.14) verweisen.

Bitte senden Sie mir die Antwort in elektronischer Form zu.

Vielen Dank.


Korrespondenz

Von
<< Anfragesteller/in >>
Betreff
Übersicht der Ausarbeitungen des Wissenschaftlichen Dienstes [#12062]
Datum
25. November 2015 13:12
An
Bürgerschaft Hamburg – Plenarangelegenheiten
Status
Warte auf Antwort

Anfrage nach dem Hamburgischen Transparenzgesetz (HmbTG) Sehr geehrte Damen und Herren, ich möchte Sie bitten, mir Folgendes zuzusenden:
Ich bitte um Zusendung einer Übersicht über die Ausarbeitungen des Wissenschaftlichen Dienstes des Landtages. Hinsichtlich der Anspruchsberechtigung darf ich auf das Urteil des Bundesverwaltungsgerichts vom 25.06.2015 (Az. BVerwG 7 C 1.14 / BVerwG 7 C 2.14) verweisen. Bitte senden Sie mir die Antwort in elektronischer Form zu. Vielen Dank.
Dies ist ein Antrag auf Zugang zu Information nach § 1 Hamburgisches Transparenzgesetz (HmbTG). Ausschlussgründe liegen meines Erachtens nicht vor. Sofern Teile der Information durch Ausschlussgründe geschützt sind, beantrage ich mir die nicht geschützten Teile zugänglich zu machen. Ich bitte Sie zu prüfen, ob Sie mir die erbetene Auskunft auf elektronischem Wege kostenfrei erteilen können. Sollte die Aktenauskunft Ihres Erachtens in jedem Fall gebührenpflichtig sein, möchte ich Sie bitten, mir dies vorab mitzuteilen und dabei die Höhe der Kosten anzugeben. Ich verweise auf § 13 Abs. 1 HmbTG und bitte Sie, mir die erbetenen Informationen unverzüglich und nur im Ausnahmefall spätestens nach Ablauf eines Monats nach Antragszugang zugänglich zu machen. Sollten Sie für diesen Antrag nicht zuständig sein, bitte ich Sie, ihn an die zuständige Behörde weiterzuleiten und mich darüber zu unterrichten. Ich möchte Sie um eine Antwort in elektronischer Form (E-Mail) bitten und behalte mir vor, nach Eingang Ihrer Auskünfte um weitere ergänzende Auskünfte oder auch um Akteneinsicht nachzusuchen. Ich bitte Sie um eine Empfangsbestätigung und danke für Ihre Mühe! Mit freundlichen Grüßen Antragsteller/in Antragsteller/in Antragsteller/in <<E-Mail-Adresse>> -- Rechtshinweis: Diese E-Mail wurde über den Webservice https://fragdenstaat.de versendet. Antworten werden ggf. im Auftrag der Antragstellenden automatisch auf dem Internet-Portal veröffentlicht. Falls Sie noch Fragen haben, besuchen Sie https://fragdenstaat.de/hilfe/fuer-behoerden/
Mit freundlichen Grüßen << Anfragesteller/in >>
  1. 2 Jahre, 4 Monate her25. November 2015 13:12: << Anfragesteller/in >> hat eine Nachricht an Bürgerschaft Hamburg – Plenarangelegenheiten gesendet.
Von
Bürgerschaft Hamburg – Plenarangelegenheiten
Betreff
Übersicht der Ausarbeitungen des Wissenschaftlichen Dienstes [#12062]
Datum
26. November 2015 09:39
Status
Anfrage abgeschlossen

Sehr geehrte(r) Antragsteller/in Antragsteller/in , die Hamburgische Bürgerschaft verfügt nicht über einen Wissenschaftlichen Dienst. Entsprechend liegen Ausarbeitungen eines Wissenschaftlichen Dienstes nicht vor. Mit freundlichen Grüßen
  1. 2 Jahre, 4 Monate her26. November 2015 09:40: E-Mail von Bürgerschaft Hamburg – Plenarangelegenheiten erhalten.
  2. 2 Jahre, 4 Monate her26. November 2015 17:06: << Anfragesteller/in >> hat den Status auf 'Information nicht vorhanden' gesetzt.