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Antrag nach dem IFG/UIG/VIG Sehr geehrteAntragsteller/in bitte senden Sie mir Folgendes zu: Eine Übersicht alle…
An Bundesministerium für Gesundheit Details
Von
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Betreff
Übersicht der Verwaltungsvorgänge zur Arbeitsgruppe Chronic Fatigue Syndrome [#203288]
Datum
9. November 2020 21:45
An
Bundesministerium für Gesundheit
Status
Warte auf Antwort — E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Antrag nach dem IFG/UIG/VIG Sehr geehrteAntragsteller/in bitte senden Sie mir Folgendes zu:
Eine Übersicht aller Verwaltungsvorgänge, die im Zeitraum 1990-2000 zur Arbeitsgruppe "Chronic Fatigue Syndrome" in der Registratur erfasst sind. Die Arbeitsgruppe war beratend für das Bundesministerium für Gesundheit tätig. Vorsitzender der Arbeitsgruppe war Prof. Dr. W. A. Nix.
Dies ist ein Antrag auf Zugang zu amtlichen Informationen nach § 1 des Gesetzes zur Regelung des Zugangs zu Informationen des Bundes (IFG) sowie § 3 Umweltinformationsgesetz (UIG), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 UIG betroffen sind, sowie § 1 des Gesetzes zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen Verbraucherinformation (VIG), soweit Informationen im Sinne des § 1 Abs. 1 VIG betroffen sind. Sollte der Informationszugang Ihres Erachtens gebührenpflichtig sein, möchte ich Sie bitten, mir dies vorab mitzuteilen und detailliert die zu erwartenden Kosten aufzuschlüsseln. Meines Erachtens handelt es sich um eine einfache Auskunft. Gebühren fallen somit nach § 10 IFG bzw. den anderen Vorschriften nicht an. Auslagen dürfen nach BVerwG 7 C 6.15 nicht berechnet werden. Sollten Sie Gebühren veranschlagen wollen, bitte ich gemäß § 2 IFGGebV um Befreiung oder hilfweise Ermäßigung der Gebühren. Ich verweise auf § 7 Abs. 5 IFG/§ 3 Abs. 3 Satz 2 Nr. 1 UIG/§ 4 Abs. 2 VIG und bitte Sie, mir die erbetenen Informationen so schnell wie möglich, spätestens nach Ablauf eines Monats zugänglich zu machen. Kann diese Frist nicht eingehalten werden, müssen Sie mich darüber innerhalb der Frist informieren. Ich bitte Sie um eine Antwort per E-Mail gemäß § 1 Abs. 2 IFG. Ich widerspreche ausdrücklich der Weitergabe meiner Daten an behördenexterne Dritte. Sollten Sie meinen Antrag ablehnen wollen, bitte ich um Mitteilung der Dokumententitel und eine ausführliche Begründung. Ich möchte Sie um eine Empfangsbestätigung bitten und danke Ihnen für Ihre Mühe! Mit freundlichen Grüßen Antragsteller/in Antragsteller/in Anfragenr: 203288 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch: https://fragdenstaat.de/a/203288/ Postanschrift Antragsteller/in Antragsteller/in << Adresse entfernt >>
Mit freundlichen Grüßen << Anfragesteller/in >>
Bundesministerium für Gesundheit
Sehr geehrteAntragsteller/in wie gewünscht bestätige ich den Eingang Ihrer unten stehenden Mail. Die von Ihnen …
Von
Bundesministerium für Gesundheit
Betreff
WG: Übersicht der Verwaltungsvorgänge zur Arbeitsgruppe Chronic Fatigue Syndrome [#203288]
Datum
13. November 2020 07:32
Status
Warte auf Antwort
Sehr geehrteAntragsteller/in wie gewünscht bestätige ich den Eingang Ihrer unten stehenden Mail. Die von Ihnen übermittelten personenbezogenen Daten (z.B. Name und Anschrift) wurden bzw. werden zum Zwecke der Kontaktaufnahme und Bearbeitung Ihres Anliegens verarbeitet. Die Rechtsgrundlage dafür ist Artikel 6 Absatz 1 Buchstabe e Datenschutz-Grundverordnung in Verbindung mit § 3 Bundesdatenschutzgesetz. Ihre Daten werden gemäß den für die Aufbewahrung von Schriftgut geltenden Fristen der Registraturrichtlinie, die die Gemeinsame Geschäftsordnung der Bundesministerien (GGO) ergänzt, gespeichert. Weitere Informationen hierzu und über Ihre Betroffenenrechte finden Sie in der Datenschutzerklärung des BMG: https://www.bundesgesundheitsministeriu…. Mit freundlichen Grüßen

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Bundesministerium für Gesundheit
Sehr geehrteAntragsteller/in auf Ihre unten stehende Anfrage teilen wir Ihnen Folgendes mit: Nach Angaben unsere…
Von
Bundesministerium für Gesundheit
Betreff
WG: Übersicht der Verwaltungsvorgänge zur Arbeitsgruppe Chronic Fatigue Syndrome [#203288]
Datum
18. November 2020 07:51
Status
Anfrage abgeschlossen
Sehr geehrteAntragsteller/in auf Ihre unten stehende Anfrage teilen wir Ihnen Folgendes mit: Nach Angaben unserer Registratur sind keine Verwaltungsvorgänge im Zeitraum 1990-2000 mit der Bezeichnung Arbeitsgruppe "Chronic Fatigue Syndrome" (CSF) erfasst worden. 1995 wurde eine Akte in das Zwischenarchiv abgegeben, die allerdings nur mit "Prof. Nix, Uni Mainz, CFS" bezeichnet worden ist. Ob es sich um einen Vorgang der Arbeitsgruppe "Chronic Fatigue Syndrome" handelt, lässt sich nicht mehr nachvollziehen. Dieser Vorgang wurde mit einer Aufbewahrlaufzeit von 20 Jahren in das Zwischenarchiv abgegeben; diese Frist endete 2015. Ob der Vorgang im Anschluss daran vernichtet oder in das Bundesarchiv überführt worden ist, entzieht sich unserer Kenntnis. In den Jahren 1994, 1995 und 1997 gab es noch ein paar wenige registrierte Einsendungen von Personen zu CSF. Ob diese registrierten Vorgänge Mitglieder der Arbeitsgruppe oder Schreiben von Bürgern zu diesem Thema betreffen, lässt sich heute nicht mehr recherchieren. Auch hier sind die Aufbewahrfristen abgelaufen, so dass die Vorgänge im Bundesministerium für Gesundheit nicht mehr vorhanden sind. Eventuell kann Ihnen das Bundesarchiv weiterhelfen: Bundesarchiv Potsdamer Straße 1 56075 Koblenz <<E-Mail-Adresse>> Mit freundlichen Grüßen