Übersicht geplante Kosten der Kampagne “Deutschland krempelt die #Ärmel hoch“
Anfrage an:
Bundesministerium für Gesundheit
Eine Übersicht der geplanten Kosten der Werbekampagne "Deutschland krempelt die #Ärmel hoch".
Information nicht vorhanden
-
Datum14. Juni 2021
-
16. Juli 2021
-
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Antrag nach dem IFG/UIG/VIG
Sehr Antragsteller/in
bitte senden Sie mir Folgendes zu:
Eine Übersicht der geplant…
An
Bundesministerium für Gesundheit
Details
- Von
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- Betreff
- Übersicht geplante Kosten der Kampagne “Deutschland krempelt die #Ärmel hoch“ [#223390]
- Datum
- 14. Juni 2021 15:14
- An
- Bundesministerium für Gesundheit
- Status
- Warte auf Antwort — E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Antrag nach dem IFG/UIG/VIG
Sehr Antragsteller/in
bitte senden Sie mir Folgendes zu:
Eine Übersicht der geplanten Kosten der Werbekampagne "Deutschland krempelt die #Ärmel hoch".
Dies ist ein Antrag auf Zugang zu amtlichen Informationen nach § 1 des Gesetzes zur Regelung des Zugangs zu Informationen des Bundes (IFG) sowie § 3 Umweltinformationsgesetz (UIG), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 UIG betroffen sind, sowie § 1 des Gesetzes zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen Verbraucherinformation (VIG), soweit Informationen im Sinne des § 1 Abs. 1 VIG betroffen sind.
Sollte der Informationszugang Ihres Erachtens gebührenpflichtig sein, möchte ich Sie bitten, mir dies vorab mitzuteilen und detailliert die zu erwartenden Kosten aufzuschlüsseln. Meines Erachtens handelt es sich um eine einfache Auskunft. Gebühren fallen somit nach § 10 IFG bzw. den anderen Vorschriften nicht an. Auslagen dürfen nach BVerwG 7 C 6.15 nicht berechnet werden. Sollten Sie Gebühren veranschlagen wollen, bitte ich gemäß § 2 IFGGebV um Befreiung oder hilfweise Ermäßigung der Gebühren.
Ich verweise auf § 7 Abs. 5 IFG/§ 3 Abs. 3 Satz 2 Nr. 1 UIG/§ 4 Abs. 2 VIG und bitte Sie, mir die erbetenen Informationen so schnell wie möglich, spätestens nach Ablauf eines Monats zugänglich zu machen. Kann diese Frist nicht eingehalten werden, müssen Sie mich darüber innerhalb der Frist informieren.
Ich bitte Sie um eine Antwort per E-Mail gemäß § 1 Abs. 2 IFG. Ich widerspreche ausdrücklich der Weitergabe meiner Daten an behördenexterne Dritte. Sollten Sie meinen Antrag ablehnen wollen, bitte ich um Mitteilung der Dokumententitel und eine ausführliche Begründung.
Ich möchte Sie um eine Empfangsbestätigung bitten und danke Ihnen für Ihre Mühe!
Mit freundlichen Grüßen
Antragsteller/in Antragsteller/in
Anfragenr: 223390
Antwort an: <<E-Mail-Adresse>>
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https://fragdenstaat.de/a/223390/
Postanschrift
Antragsteller/in Antragsteller/in
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Mit freundlichen Grüßen
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Bundesministerium für Gesundheit
Eingangsbestätigung, Übersicht geplante Kosten der Kampagne “Deutschland krempelt die [#223390] Sehr Antragsteller…
- Von
- Bundesministerium für Gesundheit
- Betreff
- Eingangsbestätigung, Übersicht geplante Kosten der Kampagne “Deutschland krempelt die [#223390]
- Datum
- 22. Juni 2021 14:35
- Status
- Warte auf Antwort
Sehr Antragsteller/in
wie gewünscht bestätige ich den Eingang Ihrer unten stehenden Mail.
Ich bitte ferner um Berücksichtigung, dass das Bundesministerium für Gesundheit (BMG) zur Zeit ein sehr hohes Aufkommen an Anfragen hat. Das BMG steht in besonderer Verantwortung, an zentraler Stelle an der Bewältigung der Krise durch die Auswirkungen des Coronavirus (COVID-19) mitzuwirken. Da insbesondere Informationen im Zusammenhang mit der Bewältigung der COVID19-Krise nachgefragt sind, müssen zur Beantwortung immer auch die mit der Krisenbewältigung ohnehin stark ausgelasteten Einheiten mit befasst werden. Wir arbeiten mit Nachdruck an der Bearbeitung der eingegangenen Anfragen, die vielfach sehr umfangreich sind. Ich bitte daher um Verständnis, dass die Bearbeitungszeit durch diese besonderen Umstände etwas länger als üblich sein könnte.
Die von Ihnen übermittelten personenbezogenen Daten (z.B. Name und Anschrift) wurden bzw. werden zum Zwecke der Kontaktaufnahme und Bearbeitung Ihres Anliegens verarbeitet. Die Rechtsgrundlage dafür ist Artikel 6 Absatz 1 Buchstabe e Datenschutz-Grundverordnung in Verbindung mit § 3 Bundesdatenschutzgesetz. Ihre Daten werden gemäß den für die Aufbewahrung von Schriftgut geltenden Fristen der Registraturrichtlinie, die die Gemeinsame Geschäftsordnung der Bundesministerien (GGO) ergänzt, gespeichert. Weitere Informationen hierzu und über Ihre Betroffenenrechte finden Sie in der Datenschutzerklärung des BMG: https://www.bundesgesundheitsministerium.de/datenschutz.html.
Mit freundlichen Grüßen
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Bundesministerium für Gesundheit
Zwischennachricht, Übersicht geplante Kosten der Kampagne “Deutschland krempelt die [#223390] Sehr Antragsteller/i…
- Von
- Bundesministerium für Gesundheit
- Betreff
- Zwischennachricht, Übersicht geplante Kosten der Kampagne “Deutschland krempelt die [#223390]
- Datum
- 12. Juli 2021 13:21
- Status
- Warte auf Antwort
Sehr Antragsteller/in
auf Ihre unten stehende Anfrage teile ich Ihnen mit, dass mit Nachdruck an der Bearbeitung der eingegangenen IFG-Anträge, die vielfach sehr umfangreich sind, gearbeitet wird. Täglich erreichen das Bundesministerium für Gesundheit mehrere IFG-Anträge zum Thema „COVID19“. Wie Ihnen bereits mit der Eingangsbestätigung mitgeteilt worden ist, ist die Beantwortung nicht ohne Mitwirkung der fachlich zuständigen Einheiten möglich, deren Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter weiterhin auch mit der Bewältigung der COVID19-Krise betraut sind. Ich möchte Sie daher weiterhin um etwas Geduld und Ihr Verständnis bitten.
Mit freundlichen Grüßen
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<< Anfragesteller:in >>
Sehr geehrte Damen und Herren,
meine Informationsfreiheitsanfrage „Übersicht geplante Kosten der Kampagne “Deutsc…
An
Bundesministerium für Gesundheit
Details
- Von
- << Anfragesteller:in >>
- Betreff
- AW: Übersicht geplante Kosten der Kampagne “Deutschland krempelt die #Ärmel hoch“ [#223390]
- Datum
- 29. September 2021 16:43
- An
- Bundesministerium für Gesundheit
- Status
- E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Sehr geehrte Damen und Herren,
meine Informationsfreiheitsanfrage „Übersicht geplante Kosten der Kampagne “Deutschland krempelt die #Ärmel hoch““ vom 14.06.2021 (#223390) wurde von Ihnen nicht in der gesetzlich vorgeschriebenen Zeit beantwortet. Sie haben die Frist mittlerweile um 76 Tage überschritten.
Bitte informieren Sie mich umgehend über den Stand meiner Anfrage.
Mit freundlichen Grüßen
Antragsteller/in Antragsteller/in
Anfragenr: 223390
Antwort an: <<E-Mail-Adresse>>
Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch:
https://fragdenstaat.de/a/223390/
Zeige die zitierte Nachricht an--
Rechtshinweis: Diese E-Mail wurde über den Webservice fragdenstaat.de versendet. Antworten werden ggf. im Auftrag der Antragstellenden auf dem Internet-Portal veröffentlicht.
Falls Sie Fragen dazu haben oder eine Idee, was für eine Anfrage bei Ihnen im Haus notwendig wäre, besuchen Sie:
https://fragdenstaat.de/fuer-behoerden/
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Bundesministerium für Gesundheit
Sehr Antragsteller/in
das Bundesministerium für Gesundheit hat im Rahmen der Beantwortung von zahlreichen Anfrag…
- Von
- Bundesministerium für Gesundheit
- Betreff
- WG: Übersicht geplante Kosten der Kampagne “Deutschland krempelt die #Ärmel hoch“ [#223390]
- Datum
- 12. Oktober 2021 12:58
- Status
- Warte auf Antwort
Sehr Antragsteller/in
das Bundesministerium für Gesundheit hat im Rahmen der Beantwortung von zahlreichen Anfragen aus dem parlamentarischen Raum über den Einsatz von Bundesmitteln für die Informations- und Aufklärungsmaßnahmen zur Corona-Schutzimpfung berichtet; u.a.:
Schriftliche Frage Nr. 6/474 (MdB Oliver Krischer)
In welcher Höhe planen die jeweiligen Bundesministerien noch Ausgaben für Veranstaltungen, Plakatkampagnen, Anzeigen und andere öffentlichkeitswirksame Aktionen im Zeitraum Juli bis Ende September (bitte die geplanten Ausgaben pro Ministerium für diesen Zeitraum auflisten)?
Schriftliche Frage Nr. 8/012 (MdB Fabio De Masi)
Welche weiteren Maßnahmen, wie etwa den Einsatz mobiler Impfteams oder öffentlicher Kampagnen, plant das Bundesgesundheitsministerium bis zum Herbst, um die Impfbereitschaft in der erwachsenen Bevölkerung zu erhöhen und welche Bundesmittel sollen bis zum Herbst verausgabt werden, um die Impfbereitschaft insgesamt zu erhöhen?
Schriftliche Frage Nr. 9/034 (MdB Joana Cotar)
Welches Budget stellt die Bundesregierung für Werbung für die Corona-Impfungen zur Verfügung, und wieviel davon wurde an Social Media Influencer vergeben (wenn möglich bitte anonymisiert auflisten, vgl. https://www.ingame.de/news/streaming/montanablack-impfkampagnebundesregierung-tiktok-facebook-twitch-streamer-influencer-buxtehude-
90954318.html)?Welches Budget stellt die Bundesregierung für Werbung für die Corona-Impfungen zur Verfügung, und wieviel davon wurde an Social Media Influencer vergeben?
Die Antworten der Bundesregierung werden regelmäßig vom Deutschen Bundestag veröffentlicht und können über seine Internetseite abgerufen werden.
Mit freundlichen Grüßen
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<< Anfragesteller:in >>
Sehr geehrte Damen und Herren,
keine der von Ihnen angegebenen Verweise auf schrifliche Fragen und deren Antworte…
An
Bundesministerium für Gesundheit
Details
- Von
- << Anfragesteller:in >>
- Betreff
- AW: WG: Übersicht geplante Kosten der Kampagne “Deutschland krempelt die #Ärmel hoch“ [#223390]
- Datum
- 20. Oktober 2021 10:10
- An
- Bundesministerium für Gesundheit
- Status
- E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Sehr geehrte Damen und Herren,
keine der von Ihnen angegebenen Verweise auf schrifliche Fragen und deren Antworten wurde bisher auf der Internetseite des Deutschen Bundestages veröffentlicht.
Meine Anfrage wurde daher noch nicht beantwortet.
Eine Einschränkung auf den Zeitraum Juli bis Ende September - wie in Nr. 6/474 beschrieben - habe ich nicht gemacht.
Mit freundlichen Grüßen
Antragsteller/in Antragsteller/in
Anfragenr: 223390
Antwort an: <<E-Mail-Adresse>>
Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch:
https://fragdenstaat.de/a/223390/
Zeige die zitierte Nachricht an--
Rechtshinweis: Diese E-Mail wurde über den Webservice fragdenstaat.de versendet. Antworten werden ggf. im Auftrag der Antragstellenden auf dem Internet-Portal veröffentlicht.
Falls Sie Fragen dazu haben oder eine Idee, was für eine Anfrage bei Ihnen im Haus notwendig wäre, besuchen Sie:
https://fragdenstaat.de/fuer-behoerden/
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Bundesministerium für Gesundheit
Sehr Antragsteller/in
Sämtliche Antworten auf schriftliche Fragen der Abgeordneten werden auf der Website des De…
- Von
- Bundesministerium für Gesundheit
- Betreff
- WG: Übersicht geplante Kosten der Kampagne “Deutschland krempelt die #Ärmel hoch“ [#223390]
- Datum
- 27. Oktober 2021 13:24
- Status
- Warte auf Antwort
Sehr Antragsteller/in
Sämtliche Antworten auf schriftliche Fragen der Abgeordneten werden auf der Website des Deutschen Bundestages veröffentlicht. Hierzu erhalten die Ressorts nicht immer im Rücklauf die Drs. Nr. der Antwort bzw. des Dokuments in dem die Antwort veröffentlicht wird. Daher können wir hier keine konkreteren Hinweise geben. Es bleibt Ihnen jedoch unbenommen, diese beim Deutschen Bundestag zu erfragen.
Eine Übersicht über die gesamten Kosten der zur Bekämpfung der Corona-Pandemie durchgeführten einzelnen Aufklärungs- und Informationskampagnen liegt im BMG nicht vor.
Aus dem Informationsfreiheitsgesetz ergibt sich nach § 1 Absatz 1 IFG ein Recht auf Zugang zu vorhandenen amtlichen Informationen, allerdings kein Anspruch auf Erhebung oder Auswertung von neuen Informationen.
Mit freundlichen Grüßen
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<< Anfragesteller:in >>
Sehr geehrte Damen und Herren,
in Ihrer Antwort zu meiner Anfrage schreiben Sie: "Es bleibt Ihnen jedoch unb…
An
Bundesministerium für Gesundheit
Details
- Von
- << Anfragesteller:in >>
- Betreff
- AW: WG: Übersicht geplante Kosten der Kampagne “Deutschland krempelt die #Ärmel hoch“ [#223390]
- Datum
- 27. Oktober 2021 15:42
- An
- Bundesministerium für Gesundheit
- Status
- E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Sehr geehrte Damen und Herren,
in Ihrer Antwort zu meiner Anfrage schreiben Sie: "Es bleibt Ihnen jedoch unbenommen, diese beim Deutschen Bundestag zu erfragen."
Meine Frage war nicht, welche Dokumente dem Deutschen Bundestag vorliegen.
Sie schreiben weiter: "Eine Übersicht über die gesamten Kosten der zur Bekämpfung der Corona-Pandemie durchgeführten einzelnen Aufklärungs- und Informationskampagnen liegt im BMG nicht vor."
Auch das war nicht meine Frage.
Ich bat um eine Übersicht der geplanten Kosten der Werbekampagne "Deutschland krempelt die #Ärmel hoch".
Meine Anfrage wurde daher immer noch nicht beantwortet.
Mit freundlichen Grüßen
Antragsteller/in Antragsteller/in
Anfragenr: 223390
Antwort an: <<E-Mail-Adresse>>
Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch:
https://fragdenstaat.de/a/223390/
Zeige die zitierte Nachricht an--
Rechtshinweis: Diese E-Mail wurde über den Webservice fragdenstaat.de versendet. Antworten werden ggf. im Auftrag der Antragstellenden auf dem Internet-Portal veröffentlicht.
Falls Sie Fragen dazu haben oder eine Idee, was für eine Anfrage bei Ihnen im Haus notwendig wäre, besuchen Sie:
https://fragdenstaat.de/fuer-behoerden/
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<< Anfragesteller:in >>
Sehr geehrte Damen und Herren,
ich bitte um Vermittlung bei einer Anfrage nach dem Informationsfreiheitsgesetz Bu…
An
Die Bundesbeauftragte für den Datenschutz und die Informationsfreiheit
Details
- Von
- << Anfragesteller:in >>
- Betreff
- Vermittlung bei Anfrage „Übersicht geplante Kosten der Kampagne “Deutschland krempelt die #Ärmel hoch““ [#223390]
- Datum
- 19. November 2021 12:05
- An
- Die Bundesbeauftragte für den Datenschutz und die Informationsfreiheit
- Status
- E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Sehr geehrte Damen und Herren,
ich bitte um Vermittlung bei einer Anfrage nach dem Informationsfreiheitsgesetz Bund (IFG, UIG, VIG). Die bisherige Korrespondenz finden Sie hier:
https://fragdenstaat.de/a/223390/
Ich bin der Meinung, dass die Behörde die Beantwortung meine Anfrage zu Unrecht verweigert. Die Beantwortung wird mit Verweisen auf auf unveröffentlichte Dokumente verweigert.
Damit konfrontiert antwortet die Behörde ausweichend und argumentiert auf Basis einer nicht von gestellten Frage.
Auf meine Nachfrage reagiert die Behörde nicht.
Sie finden auch alle Dokumente zu dieser Anfrage als Anhang zu dieser E-Mail.
Sie dürfen meinen Namen gegenüber der Behörde nennen.
Mit freundlichen Grüßen
Antragsteller/in Antragsteller/in
Anhänge:
- 223390.pdf
- 2021-10-12_1-image001.jpg
- 2021-10-27_1-image001.jpg
Anfragenr: 223390
Antwort an: <<E-Mail-Adresse>>
Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch:
https://fragdenstaat.de/a/223390/
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Rechtshinweis: Diese E-Mail wurde über den Webservice fragdenstaat.de versendet. Antworten werden ggf. im Auftrag der Antragstellenden auf dem Internet-Portal veröffentlicht.
Falls Sie Fragen dazu haben oder eine Idee, was für eine Anfrage bei Ihnen im Haus notwendig wäre, besuchen Sie:
https://fragdenstaat.de/fuer-behoerden/
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Die Bundesbeauftragte für den Datenschutz und die Informationsfreiheit
Der Bundesbeauftragte für den Datenschutz
und die Informationsfreiheit
Az.: 25-721/002 II#0505
Sehr Antragstelle…
- Von
- Die Bundesbeauftragte für den Datenschutz und die Informationsfreiheit
- Betreff
- Fwd: Vermittlung bei Anfrage „Übersicht geplante Kosten der Kampagne “Deutschland krempelt die #Ärmel hoch““ [#223390] # 25-721/002 II#0505
- Datum
- 23. November 2021 13:49
- Status
- Warte auf Antwort
Nicht-öffentliche Anhänge:
Datenschutzerklrung_Stand_August_2020.pdf
102,6 KB
signature.asc
1,5 KB
Der Bundesbeauftragte für den Datenschutz
und die Informationsfreiheit
Az.: 25-721/002 II#0505
Sehr Antragsteller/in
angefügtes Schreiben übersende ich zur Ihrer Information. Die Übermittlung erfolgt ausschließlich elektronisch.
Mit freundlichen Grüßen
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Die Bundesbeauftragte für den Datenschutz und die Informationsfreiheit
Der Bundesbeauftragte für den Datenschutz und die Informationsfreiheit
Geschäftszeichen: 25-721/002 II#0505
Sehr …
- Von
- Die Bundesbeauftragte für den Datenschutz und die Informationsfreiheit
- Betreff
- Ihre Bitte um Vermittlung bei Ihrer Anfrage „Übersicht geplante Kosten der Kampagne “Deutschland krempelt die #Ärmel hoch““ [#223390] # 25-721/002 II#0505
- Datum
- 2. Dezember 2021 08:38
- Status
- Anfrage abgeschlossen
signature.asc
1,2 KB
Der Bundesbeauftragte für den Datenschutz und die Informationsfreiheit
Geschäftszeichen: 25-721/002 II#0505
Sehr Antragsteller/in
in oben genannter Angelegenheit erhalten Sie beiliegendes Schreiben.
Mit freundlichen Grüßen
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Die Bundesbeauftragte für den Datenschutz und die Informationsfreiheit
Der Bundesbeauftragte für den Datenschutz und die Informationsfreiheit
Geschäftszeichen: 25-721/002 II#0505
Sehr …
- Von
- Die Bundesbeauftragte für den Datenschutz und die Informationsfreiheit
- Betreff
- Ihre Bitte um Vermittlung bei Ihrer Anfrage „Übersicht geplante Kosten der Kampagne “Deutschland krempelt die #Ärmel hoch““ [#223390] # 25-721/002 II#0505
- Datum
- 20. Dezember 2021 15:38
- Status
signature.asc
1,2 KB
Der Bundesbeauftragte für den Datenschutz und die Informationsfreiheit
Geschäftszeichen: 25-721/002 II#0505
Sehr Antragsteller/in
in oben genannter Angelegenheit erhalten Sie beiliegendes Schreiben.
Mit freundlichen Grüßen
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<< Anfragesteller:in >>
Sehr << Anrede >>
vielen Dank für Ihre Vermittlung bei meiner Anfrage "Übersicht geplante Kosten…
An
Die Bundesbeauftragte für den Datenschutz und die Informationsfreiheit
Details
- Von
- << Anfragesteller:in >>
- Betreff
- AW: Ihre Bitte um Vermittlung bei Ihrer Anfrage „Übersicht geplante Kosten der Kampagne “Deutschland krempelt die #Ärmel hoch““ [#223390] # 25-721/002 II#0505 [#223390]
- Datum
- 28. Dezember 2021 13:58
- An
- Die Bundesbeauftragte für den Datenschutz und die Informationsfreiheit
- Status
- E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Sehr << Anrede >>
vielen Dank für Ihre Vermittlung bei meiner Anfrage "Übersicht geplante Kosten der Kampagne “Deutschland krempelt die #Ärmel hoch“ [#223390]".
Die Informationen, die Ihnen das Bundesministerium für Gesundheit mitgeteilt hat, hätte es mir auch auf meine Anfrage mitteilen können. Statt dessen hat es das Ministerium vorgezogen mit Verweisen auf unveröffentlichte Anfragen an die Bundesregierung zu antworten und damit eine Antwort zu verweigern. Darin bestand die bemängelte Verletzung meiner Rechte nach dem IFG.
Da mir nun eine Antwort über den Umweg über Sie vorliegt, hat sich mein Vermittlungsbegehren erledigt.
Mit freundlichen Grüßen
Antragsteller/in Antragsteller/in
Anfragenr: 223390
Antwort an: <<E-Mail-Adresse>>
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