Übersicht Meinungsumfragen seit 2009 sowie Verträge dazu

Anfrage an:
Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz, Bau und Reaktorsicherheit
Verwendete Gesetze:
Status dieser Anfrage:
Anfrage erfolgreich
Zusammenfassung der Anfrage
1) Eine Übersicht aller Meinungsumfragen, die das BMU von 2009 bis 2015 in Auftrag gegeben hat 2) Die Verträge mit Demoskopie-Instituten, die diesen Umfragen zugrunde liegen. Sollte einer Übersendung der Verträge ein Betriebs- oder Geschäftsgeheimnis entgegen stehen, können Sie die betreffende Stelle schwärzen.

Korrespondenz

Von
Arne Semsrott (Open Knowledge Foundation Deutschland e.V.)
Betreff
Übersicht Meinungsumfragen seit 2009 sowie Verträge dazu [#9104]
Datum
7. April 2015 16:17
An
Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz, Bau und Reaktorsicherheit
Status
Warte auf Antwort

Antrag nach dem IFG/UIG/VIG Sehr geehrte Damen und Herren, bitte senden Sie mir Folgendes zu:
1) Eine Übersicht aller Meinungsumfragen, die das BMU von 2009 bis 2015 in Auftrag gegeben hat 2) Die Verträge mit Demoskopie-Instituten, die diesen Umfragen zugrunde liegen. Sollte einer Übersendung der Verträge ein Betriebs- oder Geschäftsgeheimnis entgegen stehen, können Sie die betreffende Stelle schwärzen.
Dies ist ein Antrag auf Aktenauskunft nach § 1 des Gesetzes zur Regelung des Zugangs zu Informationen des Bundes (IFG) sowie § 3 Umweltinformationsgesetz (UIG), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 UIG betroffen sind, sowie § 1 des Gesetzes zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen Verbraucherinformation (VIG), soweit Informationen im Sinne des § 1 Abs. 1 VIG betroffen sind. Ausschlussgründe liegen m.E. nicht vor. M.E. handelt es sich um eine einfache Auskunft. Gebühren fallen somit nach § 10 IFG bzw. den anderen Vorschriften nicht an. Sollte die Aktenauskunft Ihres Erachtens gebührenpflichtig sein, bitte ich, mir dies vorab mitzuteilen und dabei die Höhe der Kosten anzugeben. Ich verweise auf § 7 Abs. 5 IFG/§ 3 Abs. 3 Satz 2 Nr. 1 UIG/§ 4 Abs. 2 VIG und bitte, mir die erbetenen Informationen unverzüglich, spätestens nach Ablauf eines Monats zugänglich zu machen. Sollten Sie für diesen Antrag nicht zuständig sein, bitte ich, ihn an die zuständige Behörde weiterzuleiten und mich darüber zu unterrichten. Ich bitte um eine Antwort in elektronischer Form (E-Mail) gemäß § 8 EGovG. Eine Antwort an meine persönliche E-Mail-Adresse bei meinem Telekommunikationsanbieter FragDenStaat.de stellt keine öffentliche Bekanntgabe des Verwaltungsaktes nach § 41 VwVfG dar. Ich behalte mir vor, nach Eingang Ihrer Auskünfte um weitere ergänzende Auskünfte nachzusuchen. Ich bitte um Empfangsbestätigung und danke Ihnen für Ihre Mühe. Mit freundlichen Grüßen, Arne Semsrott Open Knowledge Foundation Deutschland e.V. <<E-Mail-Adresse>> Postanschrift Arne Semsrott Open Knowledge Foundation Deutschland e.V. << Adresse entfernt >> -- Rechtshinweis: Diese E-Mail wurde über den Webservice https://fragdenstaat.de versendet. Antworten werden ggf. im Auftrag der Antragstellenden automatisch auf dem Internet-Portal veröffentlicht. Falls Sie noch Fragen haben, besuchen Sie https://fragdenstaat.de/hilfe/fuer-behoerden/
Mit freundlichen Grüßen Arne Semsrott (Open Knowledge Foundation Deutschland e.V.)
Von
Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz, Bau und Reaktorsicherheit
Betreff
WG: Übersicht Meinungsumfragen seit 2009 sowie Verträge dazu [#9104] - Antrag nach dem IFG/UIG/VIG
Datum
29. April 2015 11:07
Status
Anfrage abgeschlossen
Anhänge

Betr: Ihre untenstehende Anfrage nach dem Umweltinformationsgesetz vom 7. April 2015 Aktenzeichen: G II 4 - 07010/3 Sehr geehrter Herr Semsrott, vielen Dank für Ihre Email vom 7. April 2015, in dem Sie nach dem Umweltinformationsgesetz (UIG) um eine Übersicht der seit 2009 vom BMUB in Auftrag gegebene Meinungsumfragen und die dem zugrundeliegenden Verträgen bitten. Der Zugang zu Umweltinformationen ist Grundlage für eine wirksame Beteiligung von Bürgerinnen und Bürgern in Umweltangelegenheiten und damit ein wichtiges Instrument für den Schutz von Natur und Umwelt. Auf Ihren Antrag hin mache ich Ihnen gemäß § 4 Umweltinformationsgesetz (UIG) die gewünschte Übersicht sowie die dem BMUB dazu vorliegenden Dokumente zugänglich. In der Anlage finden Sie die Übersicht sowie die Duplikate der dazu vorliegenden Dokumente. Leider sind nicht zu allen vom BMUB in Auftrag gegebenen Umfragen Informationen in den Akten des Bundesministeriums für Umwelt, Naturschutz, Bau und Reaktorsicherheit vorhanden. Einige der von Ihnen gewünschten Umweltinformationen sind im Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz, Bau und Reaktorsicherheit nicht vorhanden, weil sie im Rahmen des Umweltforschungsplans von den zuständigen Fachbehörden in Auftrag gegeben wurden. Nach meinem Kenntnisstand verfügen die Fachbehörden Umweltbundesamt, Wörlitzer Platz 1, 06844 Dessau-Roßlau und Bundesamt für Naturschutz, Konstantinstr. 110, 53179 Bonn über diese Informationen. Ich habe daher gemäß § 4 Abs. 3 UIG Ihren Antrag an diese Stellen weitergeleitet. Sie werden von dieser eine Bestätigung erhalten, dass Ihr Antrag dort bearbeitet wird, können sich aber jederzeit auch selbst an diese Stelle wenden. Hinweis: § 4 Abs. 3 Satz 1 UIG lautet: „(3) Wird der Antrag bei einer informationspflichtigen Stelle gestellt, die nicht über die Umweltinformationen verfügt, leitet sie den Antrag an die über die begehrten Informationen verfügende Stelle weiter, wenn ihr diese bekannt ist, und unterrichtet die antragstellende Person hierüber.“ Ich bitte Sie um Mitteilung, falls Sie der Auffassung sind, dass Ihrem Antrag hiermit nicht entsprochen worden ist. Sollten Sie weitere Auskünfte zum Verfahren und zu sonstigen Fragen benötigen, stehe ich gerne zur Verfügung. Die Übersendung der Duplikate erfolgt gebührenfrei. Mit freundlichen Grüßen
  1. 2 Jahre, 5 Monate her29. April 2015 11:08: E-Mail von Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz, Bau und Reaktorsicherheit erhalten.
Von
Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz, Bau und Reaktorsicherheit
Betreff
AW: Übersicht Meinungsumfragen seit 2009 sowie Verträge dazu [#9104] - Antrag nach dem IFG/UIG/VIG
Datum
30. April 2015 09:37
Anhänge

Sehr geehrter Herr Semsrott, wie von Frau Dr. Schack angekündigt, bestätigen wir Ihnen hiermit, dass Ihr Antrag in Hinblick auf die uns vorliegenden Unterlagen bearbeitet wird. Anbei übersende ich Ihnen hiermit die angeforderten Verträge mit den beauftragten Instituten der Umweltbewusstseinsstudie 2010, 2012 und 2014. Mit freundlichen Grüßen,
  1. 2 Jahre, 5 Monate her30. April 2015 09:43: E-Mail von Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz, Bau und Reaktorsicherheit erhalten.
Von
Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz, Bau und Reaktorsicherheit
Betreff
Ihre Anfrage vom 07.05.2015
Datum
7. Mai 2015 09:56
Anhänge

Sehr geehrter Herr Semsrott, Ihre Anfrage an das BMUB vom 07. April 2015 wurde an uns weitergeleitet. Sie bitten um eine Übersicht der Meinungsumfragen, die von 2009 bis 2015 in Auftrag gegeben wurden und um Übersendung der zu Grunde liegenden Verträge im Sinne § 1 des Gesetzes zur Regelung des Zugangs von Informationen des Bundes (Informationsfreiheitsgesetz – IFG). Das Bundesamt für Naturschutz hat von 2009 bis 2015 vier Naturbewusstseinsstudien in Auftrag gegeben: Datum Umfrageinstitut Thema Kosten Unterlagen 17.10.2008 ECOLOG-Institut für sozial-ökologische Forschung und Bildung gGmbH Naturbewusstseinsstudie 2008 260.251,82 € zzgl. Änderungsvertrag ja 05.09.2011 ECOLOG-Institut für sozial-ökologische Forschung und Bildung gGmbH Umfrage Naturbewusstsein 2011/2012: Gesellschaftliches Monitoring, Natur und biologische Vielfalt 212.420,79 € ja 02.08.2013 SINUS Markt- und Sozialforschung GmbH Umfrage Naturbewusstsein 2013: Gesellschaftliches Monitoring, Natur und biologische Vielfalt 264.418,00 € zzgl. Änderungsvertrag ja 08.12.2014 SINUS Markt- und Sozialforschung GmbH Naturbewusstseinsstudie 2015 262.990,00 € ja Die diesbezüglichen Verträge und Änderungsverträge inklusive der Leistungsbeschreibungen finden Sie anbei. Aufgrund der Größe der Dateien, muss ich Ihnen diese in mehreren Tranchen schicken. Bei Rückfragen in dieser Angelegenheit können Sie sich gerne an mich wenden. Mit freundlichen Grüßen
Von
Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz, Bau und Reaktorsicherheit
Betreff
Ihre Anfrage vom 07.04.2015 (Teil 3)
Datum
7. Mai 2015 10:00
Anhänge

Mit freundlichen Grüßen
  1. 2 Jahre, 5 Monate her16. Mai 2015 21:54: E-Mail von Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz, Bau und Reaktorsicherheit erhalten.
  2. 2 Jahre, 5 Monate her16. Mai 2015 21:54: E-Mail von Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz, Bau und Reaktorsicherheit erhalten.
  3. 2 Jahre, 5 Monate her16. Mai 2015 21:56: E-Mail von Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz, Bau und Reaktorsicherheit erhalten.
  4. 2 Jahre, 3 Monate her27. Juni 2015 23:41: Arne Semsrott (Open Knowledge Foundation Deutschland e.V.) veröffentlichte einen Anhang bei der Anfrage Übersicht Meinungsumfragen seit 2009 sowie Verträge dazu.
  5. 2 Jahre, 3 Monate her27. Juni 2015 23:41: Arne Semsrott (Open Knowledge Foundation Deutschland e.V.) veröffentlichte einen Anhang bei der Anfrage Übersicht Meinungsumfragen seit 2009 sowie Verträge dazu.
  6. 2 Jahre, 3 Monate her27. Juni 2015 23:41: Arne Semsrott (Open Knowledge Foundation Deutschland e.V.) veröffentlichte einen Anhang bei der Anfrage Übersicht Meinungsumfragen seit 2009 sowie Verträge dazu.
  7. 2 Jahre, 3 Monate her27. Juni 2015 23:41: Arne Semsrott (Open Knowledge Foundation Deutschland e.V.) veröffentlichte einen Anhang bei der Anfrage Übersicht Meinungsumfragen seit 2009 sowie Verträge dazu.
  8. 2 Jahre, 3 Monate her27. Juni 2015 23:41: Arne Semsrott (Open Knowledge Foundation Deutschland e.V.) veröffentlichte einen Anhang bei der Anfrage Übersicht Meinungsumfragen seit 2009 sowie Verträge dazu.
  9. 2 Jahre, 3 Monate her27. Juni 2015 23:42: Arne Semsrott (Open Knowledge Foundation Deutschland e.V.) veröffentlichte einen Anhang bei der Anfrage Übersicht Meinungsumfragen seit 2009 sowie Verträge dazu.
  10. 2 Jahre, 3 Monate her27. Juni 2015 23:42: Arne Semsrott (Open Knowledge Foundation Deutschland e.V.) veröffentlichte einen Anhang bei der Anfrage Übersicht Meinungsumfragen seit 2009 sowie Verträge dazu.
  11. 2 Jahre, 3 Monate her27. Juni 2015 23:42: Arne Semsrott (Open Knowledge Foundation Deutschland e.V.) veröffentlichte einen Anhang bei der Anfrage Übersicht Meinungsumfragen seit 2009 sowie Verträge dazu.
  12. 2 Jahre, 3 Monate her27. Juni 2015 23:42: Arne Semsrott (Open Knowledge Foundation Deutschland e.V.) veröffentlichte einen Anhang bei der Anfrage Übersicht Meinungsumfragen seit 2009 sowie Verträge dazu.
  13. 2 Jahre, 3 Monate her27. Juni 2015 23:42: Arne Semsrott (Open Knowledge Foundation Deutschland e.V.) veröffentlichte einen Anhang bei der Anfrage Übersicht Meinungsumfragen seit 2009 sowie Verträge dazu.
  14. 2 Jahre, 3 Monate her27. Juni 2015 23:42: Arne Semsrott (Open Knowledge Foundation Deutschland e.V.) veröffentlichte einen Anhang bei der Anfrage Übersicht Meinungsumfragen seit 2009 sowie Verträge dazu.
  15. 2 Jahre, 3 Monate her27. Juni 2015 23:42: Arne Semsrott (Open Knowledge Foundation Deutschland e.V.) veröffentlichte einen Anhang bei der Anfrage Übersicht Meinungsumfragen seit 2009 sowie Verträge dazu.
  16. 2 Jahre, 3 Monate her27. Juni 2015 23:42: Arne Semsrott (Open Knowledge Foundation Deutschland e.V.) veröffentlichte einen Anhang bei der Anfrage Übersicht Meinungsumfragen seit 2009 sowie Verträge dazu.
  17. 2 Jahre, 3 Monate her27. Juni 2015 23:42: Arne Semsrott (Open Knowledge Foundation Deutschland e.V.) veröffentlichte einen Anhang bei der Anfrage Übersicht Meinungsumfragen seit 2009 sowie Verträge dazu.
  18. 2 Jahre, 3 Monate her27. Juni 2015 23:42: Arne Semsrott (Open Knowledge Foundation Deutschland e.V.) veröffentlichte einen Anhang bei der Anfrage Übersicht Meinungsumfragen seit 2009 sowie Verträge dazu.
  19. 2 Jahre, 3 Monate her27. Juni 2015 23:42: Arne Semsrott (Open Knowledge Foundation Deutschland e.V.) veröffentlichte einen Anhang bei der Anfrage Übersicht Meinungsumfragen seit 2009 sowie Verträge dazu.
  20. 2 Jahre, 3 Monate her27. Juni 2015 23:42: Arne Semsrott (Open Knowledge Foundation Deutschland e.V.) veröffentlichte einen Anhang bei der Anfrage Übersicht Meinungsumfragen seit 2009 sowie Verträge dazu.
  21. 2 Jahre, 3 Monate her27. Juni 2015 23:42: Arne Semsrott (Open Knowledge Foundation Deutschland e.V.) veröffentlichte einen Anhang bei der Anfrage Übersicht Meinungsumfragen seit 2009 sowie Verträge dazu.
  22. 2 Jahre, 3 Monate her27. Juni 2015 23:42: Arne Semsrott (Open Knowledge Foundation Deutschland e.V.) hat den Status auf 'Anfrage erfolgreich' gesetzt.