Übersicht über die Ausarbeitungen des Wissenschaftlichen Dienstes

Antrag nach dem BremIFG

Sehr geehrte Damen und Herren,

bitte senden Sie mir Folgendes zu:
- eine Übersicht über die Ausarbeitungen des Wissenschaftlichen Dienstes.

Ich bitte Sie um eine Antwort per E-Mail und danke Ihnen für Ihre Mühe!

Mit freundlichen Grüßen

Ergebnis der Anfrage

Gutachten siehe https://www.bremische-buergerschaft.de/…

Anfrage erfolgreich

  • Datum
    14. Juli 2016
  • Frist
    16. August 2016
  • 3 Follower:innen
<< Anfragesteller:in >>
Antrag nach dem BremIFG Sehr geehrte Damen und Herren, bitte senden Sie mir Folgendes zu: - eine Übersicht über…
An Bremische Bürgerschaft Details
Von
<< Anfragesteller:in >>
Betreff
Übersicht über die Ausarbeitungen des Wissenschaftlichen Dienstes [#17315]
Datum
14. Juli 2016 22:36
An
Bremische Bürgerschaft
Status
Warte auf Antwort
Antrag nach dem BremIFG Sehr geehrte Damen und Herren, bitte senden Sie mir Folgendes zu: - eine Übersicht über die Ausarbeitungen des Wissenschaftlichen Dienstes. Ich bitte Sie um eine Antwort per E-Mail und danke Ihnen für Ihre Mühe! Mit freundlichen Grüßen
Antragsteller/in Antragsteller/in <<E-Mail-Adresse>> Postanschrift Antragsteller/in Antragsteller/in << Adresse entfernt >> << Adresse entfernt >>
Bremische Bürgerschaft
Sehr geehrtAntragsteller/in vielen Dank für Ihre Anfrage. In der Bürgerschaftskanzlei wird seit dem Urteil des B…
Von
Bremische Bürgerschaft
Betreff
AW: Übersicht über die Ausarbeitungen des Wissenschaftlichen Dienstes [#17315]
Datum
18. Juli 2016 17:08
Status
Warte auf Antwort
Sehr geehrtAntragsteller/in vielen Dank für Ihre Anfrage. In der Bürgerschaftskanzlei wird seit dem Urteil des Bundesverwaltungsgerichts vom 25. Juni 2015 zur Veröffentlichung der Gutachten des Wissenschaftlichen Dienstes des Bundestages diskutiert, ob und wie künftig die Gutachten des Juristischen Beratungsdienstes im Internet veröffentlicht werden können. Eine abschließende Entscheidung durch den Vorstand der Bürgerschaft ist bislang jedoch noch nicht getroffen worden. Eine Entscheidung hierzu wird aller Voraussicht nach auf die Tagesordnung der nächsten Vorstandssitzung am 9. August 2016 gesetzt. Nach jetzigem Planungsstand sollen zukünftig alle gemäß Bremischem Informationsfreiheitsgesetz zur Veröffentlichung geeigneten Gutachten des Juristischen Beratungsdienstes der Bürgerschaftskanzlei nach einer gewissen Frist im Web veröffentlicht werden. Dort wird dann natürlich auch eine Liste der Gutachten zu finden sein. Leider müssen wir Sie also, was die angefragte Liste der Gutachten betrifft, noch um etwas Geduld bitten. Im Falle einer positiven Vorstandsentscheidung können wir Sie dann aber immerhin auch gleich mit den Gutachten selbst versorgen. Wir hoffen, dies ist in Ihrem Sinne. Für Rückfragen stehen wir Ihnen gerne zur Verfügung. Mit freundlichem Gruß
<< Anfragesteller:in >>
Sehr geehrt<< Anrede >> ich bedanke mich für Ihre Antwort und bin stets über den Kontakt mit Ihnen er…
An Bremische Bürgerschaft Details
Von
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Betreff
AW: AW: Übersicht über die Ausarbeitungen des Wissenschaftlichen Dienstes [#17315]
Datum
18. Juli 2016 18:29
An
Bremische Bürgerschaft
Status
Sehr geehrt<< Anrede >> ich bedanke mich für Ihre Antwort und bin stets über den Kontakt mit Ihnen erfreut. Gemäß Ihrer Antwort habe ich einige Fragen: 1) Werden in der Liste der Gutachten auch jene Gutachten aufgelistet sein, die nicht zur Veröffentlichung geeignet sind oder werden diese nicht gelistet? 2) Wozu dient die genannte Frist/Verzögerung der Veröffentlichung der Gutachten? 3) Welchen Zeitraum beträgt diese Frist? Mit freundlichen Grüßen Antragsteller/in Antragsteller/in Anfragenr: 17315 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Postanschrift Antragsteller/in Antragsteller/in << Adresse entfernt >> << Adresse entfernt >>
Bremische Bürgerschaft
Sehr geehrtAntragsteller/in zu Ihren Fragen möchte ich Sie noch einmal um Geduld bitten, da die uns vorliegenden …
Von
Bremische Bürgerschaft
Betreff
AW: AW: Übersicht über die Ausarbeitungen des Wissenschaftlichen Dienstes [#17315]
Datum
19. Juli 2016 12:20
Status
Warte auf Antwort
Sehr geehrtAntragsteller/in zu Ihren Fragen möchte ich Sie noch einmal um Geduld bitten, da die uns vorliegenden Informationen nur den gegenwärtigen Diskussionsstand enthalten. zu 1) Uns liegen derzeit keine Informationen zu Bedenken gegen eine Auflistung solcher Gutachten vor. zu 2 und 3) Diskutiert wird momentan, Gutachten und Stellungnahmen erst vier bis sechs Wochen nach Bekanntgabe an die auftraggebenden Abgeordneten und Fraktionen zu veröffentlichen. So soll den Abgeordneten und Fraktionen die Möglichkeit eröffnet werden, die Gutachten und Stellungnahmen auszuwerten und für die angeforderten Zwecke zu nutzen. Mit freundlichem Gruß
<< Anfragesteller:in >>
Sehr geehrt<< Anrede >> bitte teilen Sie mir die gefällte Entscheidung des Vorstands, hinsichtlich de…
An Bremische Bürgerschaft Details
Von
<< Anfragesteller:in >>
Betreff
AW: AW: AW: Übersicht über die Ausarbeitungen des Wissenschaftlichen Dienstes [#17315]
Datum
10. August 2016 11:11
An
Bremische Bürgerschaft
Status
Sehr geehrt<< Anrede >> bitte teilen Sie mir die gefällte Entscheidung des Vorstands, hinsichtlich der Veröffentlichungen der Ausarbeitungen des Wissenschaftlichen Dienstes, mit. Mit freundlichen Grüßen Antragsteller/in Antragsteller/in Anfragenr: 17315 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Postanschrift Antragsteller/in Antragsteller/in << Adresse entfernt >> << Adresse entfernt >>
Bremische Bürgerschaft
Sehr geehrtAntragsteller/in der Vorstand hat dem Vorschlag der Bürgerschaftskanzlei, die Dokumente des Juristisch…
Von
Bremische Bürgerschaft
Betreff
AW: AW: AW: Übersicht über die Ausarbeitungen des Wissenschaftlichen Dienstes [#17315]
Datum
10. August 2016 12:11
Status
Anfrage abgeschlossen
Sehr geehrtAntragsteller/in der Vorstand hat dem Vorschlag der Bürgerschaftskanzlei, die Dokumente des Juristischen Beratungsdienstes zu veröffentlichen. Wir hoffen, dass wir bereits kurzfristig die ersten Dokumente bereitgestellt bekommen, um sie dann umgehend zu veröffentlichen. Zu Ihrer Beruhigung: Sie werden selbstverständlich der Erste sein, der's erfährt. P. Krieger
<< Anfragesteller:in >>
Sehr geehrte Damen und Herren, mit meinem Schreiben nehme ich Bezug zu meiner Anfrage "Übersicht über die Au…
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Von
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Betreff
AW: AW: AW: AW: Übersicht über die Ausarbeitungen des Wissenschaftlichen Dienstes [#17315]
Datum
20. September 2016 13:24
An
Bremische Bürgerschaft
Status
Sehr geehrte Damen und Herren, mit meinem Schreiben nehme ich Bezug zu meiner Anfrage "Übersicht über die Ausarbeitungen des Wissenschaftlichen Dienstes [#17315]" nach dem BremIFG vom 14.07.2016. Mit einem Schreiben Ihrerseits vom 10.08.2016 wurde mitgeteilt, dass der Vorstand dem Vorschlag der Bürgerschaftskanzlei, die Dokumente des Juristischen Beratungsdienstes zu veröffentlichen, zugestimmt hat. Gibt es in dieser Sachlage Neuigkeiten: Lassen sich bereits irgendwo erste Gutachten/Ausarbeitungen einsehen? Mit freundlichen Grüßen Antragsteller/in Antragsteller/in Anfragenr: 17315 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Postanschrift Antragsteller/in Antragsteller/in << Adresse entfernt >> << Adresse entfernt >>
Bremische Bürgerschaft
Sehr geehrtAntragsteller/in mein Kollege Philipp Krieger, mit dem Sie in dieser Angelegenheit bereits mehrfach Ko…
Von
Bremische Bürgerschaft
Betreff
AW: AW: AW: AW: Übersicht über die Ausarbeitungen des Wissenschaftlichen Dienstes [#17315]
Datum
23. September 2016 17:03
Status
Anfrage abgeschlossen
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Sehr geehrtAntragsteller/in mein Kollege Philipp Krieger, mit dem Sie in dieser Angelegenheit bereits mehrfach Kontakt hatten, und die Leiterin des juristischen Beratungsdienstes sind derzeit im Urlaub. Ich bitte Sie um etwas Geduld, Herr Krieger wird sich nach seiner Rückkehr bei Ihnen melden. Herzliche Grüße
<< Anfragesteller:in >>
Sehr geehrt<< Anrede >> ich bedanke mich für die Info und wünsche den beiden einen angenehmen Urlaub …
An Bremische Bürgerschaft Details
Von
<< Anfragesteller:in >>
Betreff
AW: AW: AW: AW: AW: Übersicht über die Ausarbeitungen des Wissenschaftlichen Dienstes [#17315]
Datum
23. September 2016 17:22
An
Bremische Bürgerschaft
Status
Sehr geehrt<< Anrede >> ich bedanke mich für die Info und wünsche den beiden einen angenehmen Urlaub - das muss ja auch mal sein. Mit freundlichen Grüßen Antragsteller/in Antragsteller/in Anfragenr: 17315 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Postanschrift Antragsteller/in Antragsteller/in << Adresse entfernt >> << Adresse entfernt >>
<< Anfragesteller:in >>
Sehr geehrte Damen und Herren, mit Schreiben Ihrerseits vom 23.09.2016 wurde mir mitgeteilt, dass Herr Philipp Kr…
An Bremische Bürgerschaft Details
Von
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Betreff
AW: AW: AW: AW: AW: AW: Übersicht über die Ausarbeitungen des Wissenschaftlichen Dienstes [#17315]
Datum
23. Oktober 2016 22:40
An
Bremische Bürgerschaft
Status
Sehr geehrte Damen und Herren, mit Schreiben Ihrerseits vom 23.09.2016 wurde mir mitgeteilt, dass Herr Philipp Krieger, mit dem ich in dieser Angelegenheit bereits mehrfach Kontakt hatte, und die Leiterin des juristischen Beratungsdienstes im Urlaub waren. Ich bitte um Sachstandsmitteilung in dieser Angelegenheit. Mit freundlichen Grüßen Antragsteller/in Antragsteller/in Anfragenr: 17315 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Postanschrift Antragsteller/in Antragsteller/in << Adresse entfernt >> << Adresse entfernt >>
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Sehr geehrt<< Anrede >> bitte teilen SIe mir mit, ob es in dieser Angelegenheit (Übersicht über die A…
An Bremische Bürgerschaft Details
Von
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Betreff
AW: AW: AW: AW: AW: AW: AW: Übersicht über die Ausarbeitungen des Wissenschaftlichen Dienstes [#17315]
Datum
1. November 2016 19:03
An
Bremische Bürgerschaft
Status
Sehr geehrt<< Anrede >> bitte teilen SIe mir mit, ob es in dieser Angelegenheit (Übersicht über die Ausarbeitungen des Wissenschaftlichen Dienstes) Neuigkeiten gibt. Mein letzter Stand ist vom 10.08.2016. Seitdem war es mir nicht möglich die Ausarbeitungen des Wissenschaftlichen Dienstes Ihres Hauses einzusehen beziehungsweise Neuigkeiten hierzu im Internet oder anderen Quellen zu erfahren. Sollten seither immer noch keine (zumindest ersten) Ausarbeitungen veröffentlicht worden sein oder eine Übersicht derer, so bitte ich explizit um Bearbeitung meiner Anfrage gemäß § 1 Absatz 1 BremIFG. Demnach bitte ich dann um zügige Erstellung und Übermittlung einer Übersichtsliste der Ausarbeitungen (vgl. Schoch, 2016, IFG, § 1, Rn. 40). Sollten Sie dies nicht für möglich halten oder der Meinung sein, dass dies nicht vom BremIFG gedeckt ist, so bitte ich um einen rechtsmittelfähigen Bescheid. Mit freundlichen Grüßen Antragsteller/in Antragsteller/in Anfragenr: 17315 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Postanschrift Antragsteller/in Antragsteller/in << Adresse entfernt >> << Adresse entfernt >>
Bremische Bürgerschaft
Sehr geehrtAntragsteller/in bitte verzeihen Sie meine verspätete Rückmeldung - ich war vergangene Woche außerplanm…
Von
Bremische Bürgerschaft
Betreff
AW: AW: AW: AW: AW: AW: AW: Übersicht über die Ausarbeitungen des Wissenschaftlichen Dienstes [#17315]
Datum
8. November 2016 09:49
Status
Anfrage abgeschlossen
Sehr geehrtAntragsteller/in bitte verzeihen Sie meine verspätete Rückmeldung - ich war vergangene Woche außerplanmäßig nicht im Büro. Mein Kollege Herr Krieger hat mir mitgeteilt, dass die neu eingerichtete Seite zur Veröffentlichung der Ausarbeitungen des Wissenschaftlichen Dienstes jetzt online ist: https://www.bremische-buergerschaft.de/index.php?id=647 Die Liste ist derzeit noch sehr kurz - vom Wissenschaftlichen Dienst habe ich die Rückmeldung bekommen, dass man dort (im Rahmen der personellen Ressourcen) daran arbeitet, alle Ausarbeitungen sukzessive online zu stellen. Herzliche Grüße

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<< Anfragesteller:in >>
Sehr geehrt<< Anrede >> vielen lieben Dank für die Antwort und die zusätzlichen Informationen. Dann f…
An Bremische Bürgerschaft Details
Von
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Betreff
AW: AW: AW: AW: AW: AW: AW: AW: Übersicht über die Ausarbeitungen des Wissenschaftlichen Dienstes [#17315]
Datum
9. November 2016 21:12
An
Bremische Bürgerschaft
Status
Sehr geehrt<< Anrede >> vielen lieben Dank für die Antwort und die zusätzlichen Informationen. Dann freue ich mich schon jetzt auf eine wachsende Anzahl öffentlicher Gutachten! Mit freundlichen Grüßen Antragsteller/in Antragsteller/in Anfragenr: 17315 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Postanschrift Antragsteller/in Antragsteller/in << Adresse entfernt >> << Adresse entfernt >>