Übersicht über Stellungnahmen zu Gesetzen bzw. Gesetzesvorhaben

eine Übersicht über von Ihnen getätigten Stellungnahmen zu Gesetzen bzw. Gesetzesvorhaben des Freistaates Thüringen bzw. des Bundes in den letzten 5 Jahren.

Anfrage erfolgreich

  • Datum
    7. Juni 2018
  • Frist
    10. Juli 2018
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Antrag nach dem ThürIFG/ThürUIG/VIG Sehr geehrte Damen und Herren, bitte senden Sie mir Folgendes zu: eine Übe…
An Industrie- und Handelskammer Erfurt (IHK) Details
Von
<< Anfragesteller:in >>
Betreff
Übersicht über Stellungnahmen zu Gesetzen bzw. Gesetzesvorhaben [#30648]
Datum
7. Juni 2018 17:15
An
Industrie- und Handelskammer Erfurt (IHK)
Status
Warte auf Antwort — E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Antrag nach dem ThürIFG/ThürUIG/VIG Sehr geehrte Damen und Herren, bitte senden Sie mir Folgendes zu:
eine Übersicht über von Ihnen getätigten Stellungnahmen zu Gesetzen bzw. Gesetzesvorhaben des Freistaates Thüringen bzw. des Bundes in den letzten 5 Jahren.
Dies ist ein Antrag auf Aktenauskunft nach § 4 Abs. 1 des Thüringer Informationsfreiheitsgesetzes (ThürIFG) sowie § 3 Thüringer Umweltinformationsgesetz (ThürUIG), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 ThürUIG betroffen sind, sowie § 1 des Gesetzes zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen Verbraucherinformation (VIG), soweit Informationen im Sinne des § 1 Abs. 1 VIG betroffen sind. Sollte die Aktenauskunft wider Erwarten gebührenpflichtig sein, bitte ich Sie, mir dies vorab mitzuteilen und dabei die Höhe der Kosten anzugeben. Ich verweise auf § 6 Abs. 3 ThürIFG/§ 3 Abs. 3 Satz 2 Nr. 1 ThürUIG/§ 4 Abs. 2 VIG und bitte Sie, mir die erbetenen Informationen unverzüglich, spätestens nach Ablauf eines Monats zugänglich zu machen. Sollten Sie für diesen Antrag nicht zuständig sein, bitte ich Sie, ihn an die zuständige Behörde weiterzuleiten und mich darüber zu unterrichten. Ich widerspreche ausdrücklich der Weitergabe meiner Daten an Dritte. Ich möchte Sie um eine Antwort in elektronischer Form (E-Mail) und um eine Empfangsbestätigung bitten. Vielen Dank für Ihre Mühe! Mit freundlichen Grüßen Antragsteller/in Antragsteller/in <<E-Mail-Adresse>> Postanschrift Antragsteller/in Antragsteller/in << Adresse entfernt >> << Adresse entfernt >>
Mit freundlichen Grüßen << Anfragesteller:in >>

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Industrie- und Handelskammer Erfurt (IHK)
Sehr geehrtAntragsteller/in mit Bezug auf Ihre E-Mail vom 7. Juni 2018 übersende ich Ihnen eine Übersicht über d…
Von
Industrie- und Handelskammer Erfurt (IHK)
Betreff
Übersicht über Stellungnahmen zu Gesetzen bzw. Gesetzesvorhaben
Datum
7. August 2018 10:36
Status
Anfrage abgeschlossen
Sehr geehrtAntragsteller/in mit Bezug auf Ihre E-Mail vom 7. Juni 2018 übersende ich Ihnen eine Übersicht über die von der IHK Erfurt sowie der Arbeitsgemeinschaft der Thüringer Industrie- und Handelskammern (LAG) gefertigten Stellungnahmen zu Gesetzen und Gesetzgebungsvorhaben (2013 bis 2018). Für Rückfragen stehe ich gern zur Verfügung. Mit freundlichen Grüßen