Übersicht über Stellungnahmen zu Gesetzen bzw. Gesetzesvorhaben

Antrag nach dem ThürIFG/ThürUIG/VIG

Sehr geehrte Damen und Herren,

bitte senden Sie mir Folgendes zu:

eine Übersicht über von Ihnen getätigten Stellungnahmen zu Gesetzen bzw. Gesetzesvorhaben des Freistaates Thüringen bzw. des Bundes in den letzten 5 Jahren.

Dies ist ein Antrag auf Aktenauskunft nach § 4 Abs. 1 des Thüringer Informationsfreiheitsgesetzes (ThürIFG) sowie § 3 Thüringer Umweltinformationsgesetz (ThürUIG), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 ThürUIG betroffen sind, sowie § 1 des Gesetzes zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen Verbraucherinformation (VIG), soweit Informationen im Sinne des § 1 Abs. 1 VIG betroffen sind.

Sollte die Aktenauskunft wider Erwarten gebührenpflichtig sein, bitte ich Sie, mir dies vorab mitzuteilen und dabei die Höhe der Kosten anzugeben.

Ich verweise auf § 6 Abs. 3 ThürIFG/§ 3 Abs. 3 Satz 2 Nr. 1 ThürUIG/§ 4 Abs. 2 VIG und bitte Sie, mir die erbetenen Informationen unverzüglich, spätestens nach Ablauf eines Monats zugänglich zu machen.

Sollten Sie für diesen Antrag nicht zuständig sein, bitte ich Sie, ihn an die zuständige Behörde weiterzuleiten und mich darüber zu unterrichten. Ich widerspreche ausdrücklich der Weitergabe meiner Daten an Dritte.

Ich möchte Sie um eine Antwort in elektronischer Form (E-Mail) und um eine Empfangsbestätigung bitten. Vielen Dank für Ihre Mühe!

Mit freundlichen Grüßen

Anfrage erfolgreich

  • Datum
    30. Juni 2018
  • Frist
    3. August 2018
  • 0 Follower:innen
<< Anfragesteller:in >>
Antrag nach dem ThürIFG/ThürUIG/VIG Sehr geehrte Damen und Herren, bitte senden Sie mir Folgendes zu: eine Übe…
An Industrie- und Handelskammer Ostthüringen zu Gera Details
Von
<< Anfragesteller:in >>
Betreff
Übersicht über Stellungnahmen zu Gesetzen bzw. Gesetzesvorhaben [#31384]
Datum
30. Juni 2018 12:02
An
Industrie- und Handelskammer Ostthüringen zu Gera
Status
Warte auf Antwort — E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Antrag nach dem ThürIFG/ThürUIG/VIG Sehr geehrte Damen und Herren, bitte senden Sie mir Folgendes zu: eine Übersicht über von Ihnen getätigten Stellungnahmen zu Gesetzen bzw. Gesetzesvorhaben des Freistaates Thüringen bzw. des Bundes in den letzten 5 Jahren. Dies ist ein Antrag auf Aktenauskunft nach § 4 Abs. 1 des Thüringer Informationsfreiheitsgesetzes (ThürIFG) sowie § 3 Thüringer Umweltinformationsgesetz (ThürUIG), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 ThürUIG betroffen sind, sowie § 1 des Gesetzes zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen Verbraucherinformation (VIG), soweit Informationen im Sinne des § 1 Abs. 1 VIG betroffen sind. Sollte die Aktenauskunft wider Erwarten gebührenpflichtig sein, bitte ich Sie, mir dies vorab mitzuteilen und dabei die Höhe der Kosten anzugeben. Ich verweise auf § 6 Abs. 3 ThürIFG/§ 3 Abs. 3 Satz 2 Nr. 1 ThürUIG/§ 4 Abs. 2 VIG und bitte Sie, mir die erbetenen Informationen unverzüglich, spätestens nach Ablauf eines Monats zugänglich zu machen. Sollten Sie für diesen Antrag nicht zuständig sein, bitte ich Sie, ihn an die zuständige Behörde weiterzuleiten und mich darüber zu unterrichten. Ich widerspreche ausdrücklich der Weitergabe meiner Daten an Dritte. Ich möchte Sie um eine Antwort in elektronischer Form (E-Mail) und um eine Empfangsbestätigung bitten. Vielen Dank für Ihre Mühe! Mit freundlichen Grüßen
Antragsteller/in Antragsteller/in <<E-Mail-Adresse>>

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Industrie- und Handelskammer Ostthüringen zu Gera
Sehr geehrtAntragsteller/in vielen Dank für Ihr Interesse an der Tätigkeit der IHK Ostthüringen zu Gera. Anlieg…
Von
Industrie- und Handelskammer Ostthüringen zu Gera
Betreff
Antwort: Übersicht über Stellungnahmen zu Gesetzen bzw. Gesetzesvorhaben [#31384]
Datum
31. Juli 2018 10:36
Status
Anfrage abgeschlossen
Sehr geehrtAntragsteller/in vielen Dank für Ihr Interesse an der Tätigkeit der IHK Ostthüringen zu Gera. Anliegend erhalten Sie die gewünschte Übersicht zu den Stellungnahmen, die wir im eigenen Namen zu Gesetzen bzw. Gesetzesvorhaben des Freistaates Thüringen bzw. des Bundes in den letzten fünf Jahren abgegeben haben. Ergänzend dazu möchten wir darauf hinweisen, dass die IHK darüber hinaus gemeinsam mit weiteren Institutionen (z.B. mit weiteren Thüringer IHKs als Landesarbeitsgemeinschaft) zu Gesetzesvorhaben Stellungnahmen abgegeben hat. Bei Interesse können wir auch dazu gern eine Übersicht zusenden. Unabhängig davon haben wir insbesondere bei Gesetzesvorhaben des Bundes und der Europäischen Union an der Erarbeitung von Stellungnahmen des Deutschen Industrie- und Handelskammertages e.V. (DIHK) mitgearbeitet. Diese Stellungnahmen werden final durch den DIHK abgegeben und sind deshalb in der Übersicht ebenfalls nicht enthalten. Sollte Sie dazu noch Fragen haben, können Sie uns auch gern anrufen. Es grüß