Übersicht/Auflistung ber die Verwendung der Lottomittel für Opferverbände, Lagergemeinschaften und Aufarbeitungsinitiativen

Übersicht/Auflistung ber die Verwendung der Lottomittel für Opferverbände, Lagergemeinschaften und Aufarbeitungsinitiativen

Anfrage teilweise erfolgreich

  • Datum
    15. April 2014
  • Frist
    17. Mai 2014
  • 0 Follower:innen
<< Anfragesteller:in >>
Antrag nach dem Akteneinsichts- und Informationszugangsgesetz (AIG), UIG, VIG Sehr geehrte Damen und Herren, bi…
An Landesbeauftragte zur Aufarbeitung der Folgen der kommunistischen Diktatur (LAkD) Details
Von
<< Anfragesteller:in >>
Betreff
Übersicht/Auflistung ber die Verwendung der Lottomittel für Opferverbände, Lagergemeinschaften und Aufarbeitungsinitiativen [#6269]
Datum
15. April 2014 11:45
An
Landesbeauftragte zur Aufarbeitung der Folgen der kommunistischen Diktatur (LAkD)
Status
Warte auf Antwort
Antrag nach dem Akteneinsichts- und Informationszugangsgesetz (AIG), UIG, VIG Sehr geehrte Damen und Herren, bitte senden Sie mir folgendes zu:
Übersicht/Auflistung ber die Verwendung der Lottomittel für Opferverbände, Lagergemeinschaften und Aufarbeitungsinitiativen
Dies ist ein Antrag nach dem Akteneinsichts- und Informationszugangsgesetz Brandenburg (AIG), dem Umweltinformationsgesetz (soweit Umweltinformationen betroffen sind) und dem Verbraucherinformationsgesetz (soweit Verbraucherinformationen betroffen sind). Meines Erachtens handelt es sich bei dieser Anfrage um einen einfachen Fall, der darum nach der Akteneinsichts- und Informationszugangsgebührenordnung (AIGGebO) kostenfrei zu beantworten ist. Sollte dieser Antrag Ihres Erachtens gebührenpflichtig sein, bitte ich, mir dies vorab mitzuteilen und dabei die Höhe der Kosten anzugeben. Mit Verweis auf §6 Abs. 1 AIG bitte ich um unverzügliche Antwort, spätestens innerhalb eines Monats. Sollten Sie für diesen Antrag nicht zuständig sein, bitte ich, ihn an die zuständige Behörde weiterzuleiten und mich darüber zu unterrichten. Ich bitte um eine Antwort in elektronischer Form (E-Mail) und behalte mir vor, nach Eingang Ihrer Auskünfte um weitere ergänzende Auskünfte nachzusuchen. Ich bitte um Empfangsbestätigung und danke Ihnen für Ihre Mühe. Mit freundlichen Grüßen Antragsteller/in <<E-Mail-Adresse>>
Mit freundlichen Grüßen << Anfragesteller:in >>
Landesbeauftragte zur Aufarbeitung der Folgen der kommunistischen Diktatur (LAkD)
Sehr geehrter Herr Antragsteller/in, vielen Dank für Ihre Anfrage vom 15.04.2014 [#6269], mit der Sie um Übersen…
Von
Landesbeauftragte zur Aufarbeitung der Folgen der kommunistischen Diktatur (LAkD)
Betreff
AW: Übersicht/Auflistung ber die Verwendung der Lottomittel für Opferverbände, Lagergemeinschaften und Aufarbeitungsinitiativen [#6269]
Datum
30. April 2014 13:34
Status
Anfrage abgeschlossen
Sehr geehrter Herr Antragsteller/in, vielen Dank für Ihre Anfrage vom 15.04.2014 [#6269], mit der Sie um Übersendung einer Auflistung über die Verwendung der Lottomittel für Opferverbände, Lagergemeinschaften und Aufarbeitungsinitiativen baten. Die Antragsteller reichen die Anträge für Zuwendungen aus Lottomitteln bei der Landesbeauftragten ein, diese prüft jedoch nur, ob der Antragsteller zuwendungsberechtigt ist und ob das Projekt inhaltlich für zuwendungsfähig erachtet wird. Das gesamte weitere Verwaltungsverfahren führt das Landesamt für Soziales und Versorgung (LASV) am Standort Cottbus durch, das auch die aktenführende Behörde ist. Dort werden die Zuwendungsbescheide erarbeitet, die Verwendungsnachweise geprüft und alle entstehenden Fragen mit den Antragstellern geklärt. Ich habe Ihre Anfrage daher heute an das LASV weitergeleitet. Sie erreichen das LASV für Nachfragen wie folgt: Landesamt für Soziales und Versorgung Standort Cottbus Lipezker Straße 45 Haus 6 03048 Cottbus Postanschrift: Postfach 100123, 03001 Cottbus Servicetelefon: 0355 2893-800 E-Mail: <<E-Mail-Adresse>> Vorsorglich weise ich Sie darauf hin, dass Lottomittel für die genannten Institutionen erst seit dem Jahr 2013 ausgegeben werden. Es ist daher davon auszugehen, dass die meisten Vorgänge noch nicht abgeschlossen sind und die Akteneinsicht möglicherweise derzeit noch nicht erfolgen kann. Mit freundlichen Grüßen

Ein Zeichen für Informationsfreiheit setzen

FragDenStaat ist ein gemeinnütziges Projekt und durch Spenden finanziert. Nur mit Ihrer Unterstützung können wir die Plattform zur Verfügung stellen und für unsere Nutzer:innen weiterentwickeln. Setzen Sie sich mit uns für Informationsfreiheit ein!

Jetzt spenden!

Landesbeauftragte zur Aufarbeitung der Folgen der kommunistischen Diktatur (LAkD)
Sehr geehrter Herr Antragsteller/in, gemäß Ihrer Anfrage vom 15.04.2014 in o. a. Sache übergebe ich Ihnen in der …
Von
Landesbeauftragte zur Aufarbeitung der Folgen der kommunistischen Diktatur (LAkD)
Betreff
Übersicht/Auflistung ber die Verwendung der Lottomittel für Opferverbände, Lagergemeinschaften und Aufarbeitungsinitiativen
Datum
20. Mai 2014 11:54
Status
Anfrage abgeschlossen
Sehr geehrter Herr Antragsteller/in, gemäß Ihrer Anfrage vom 15.04.2014 in o. a. Sache übergebe ich Ihnen in der Anlage die erbetene Übersicht. Freundliche Grüße im Auftrag