Übersicht/Auflistung der geplanten Veranstaltungen und bzw. Sondernutzungen im Plenarsaal des Landtages Brandenburg in den Jahren 2014 und 2015

Anfrage an: Landtag Brandenburg

Übersicht/Auflistung der geplanten Veranstaltungen und bzw. Sondernutzungen im Plenarsaal des Landtages Brandenburg in diesem Jahr -2014-

Übersicht/Auflistung der geplanten Veranstaltungen und bzw. Sondernutzungen im Plenarsaal des Landtages Brandenburg im Jahr 2015

Information nicht vorhanden

  • Datum
    9. August 2014
  • Frist
    12. September 2014
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<< Anfragesteller:in >>
am 09.08.2014
Antrag nach dem Akteneinsichts- und Informationszugangsgesetz (AIG), UIG, VIG Sehr geehrte Damen und Herren, bi…
An Landtag Brandenburg Details
Von
<< Anfragesteller:in >>
Betreff
Übersicht/Auflistung der geplanten Veranstaltungen und bzw. Sondernutzungen im Plenarsaal des Landtages Brandenburg in den Jahren 2014 und 2015 [#7002]
Datum
9. August 2014 23:03
An
Landtag Brandenburg
Status
Warte auf Antwort
Antrag nach dem Akteneinsichts- und Informationszugangsgesetz (AIG), UIG, VIG Sehr geehrte Damen und Herren, bitte senden Sie mir folgendes zu:
Übersicht/Auflistung der geplanten Veranstaltungen und bzw. Sondernutzungen im Plenarsaal des Landtages Brandenburg in diesem Jahr -2014- Übersicht/Auflistung der geplanten Veranstaltungen und bzw. Sondernutzungen im Plenarsaal des Landtages Brandenburg im Jahr 2015
Dies ist ein Antrag nach dem Akteneinsichts- und Informationszugangsgesetz Brandenburg (AIG), dem Umweltinformationsgesetz (soweit Umweltinformationen betroffen sind) und dem Verbraucherinformationsgesetz (soweit Verbraucherinformationen betroffen sind). Meines Erachtens handelt es sich bei dieser Anfrage um einen einfachen Fall, der darum nach der Akteneinsichts- und Informationszugangsgebührenordnung (AIGGebO) kostenfrei zu beantworten ist. Sollte dieser Antrag Ihres Erachtens gebührenpflichtig sein, bitte ich, mir dies vorab mitzuteilen und dabei die Höhe der Kosten anzugeben. Mit Verweis auf §6 Abs. 1 AIG bitte ich um unverzügliche Antwort, spätestens innerhalb eines Monats. Sollten Sie für diesen Antrag nicht zuständig sein, bitte ich, ihn an die zuständige Behörde weiterzuleiten und mich darüber zu unterrichten. Ich bitte um eine Antwort in elektronischer Form (E-Mail) und behalte mir vor, nach Eingang Ihrer Auskünfte um weitere ergänzende Auskünfte nachzusuchen. Ich bitte um Empfangsbestätigung und danke Ihnen für Ihre Mühe. Mit freundlichen Grüßen Antragsteller/in <<E-Mail-Adresse>>
Mit freundlichen Grüßen << Anfragesteller:in >>
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Landtag Brandenburg
am 08.09.2014
Landtag Brandenburg Alter Markt 1 14467 Potsdam Tel.: 0331 966-0 Fax: 0331 9661210 E- Mail: <<E-Mail-Adresse…
Details
Von
Landtag Brandenburg
Betreff
Übersicht/Auflistung der geplanten Veranstaltungen und bzw. Sondernutzungen im Plenarsaal des Landtages Brandenburg in den Jahren 2014 und 2015 [#7002]
Datum
8. September 2014 07:39
Status
Anfrage abgeschlossen
Landtag Brandenburg Alter Markt 1 14467 Potsdam Tel.: 0331 966-0 Fax: 0331 9661210 E- Mail: <<E-Mail-Adresse>> Sehr geehrter Herr Antragsteller/in, es werden keine Auflistungen/Übersichten geführt, denen die Nutzung des Plenarsaals zu entnehmen ist. Stattgefundene Veranstaltungen im Jahr 2014 wurden jeweils mit entsprechenden Pressemitteilungen begleitet, diese finden Sie auf unserer Website unter http://www.landtag.brandenburg.de/de/aktuelles/aktuelle_pressemitteilungen/396519 . Ergänzend möchte ich Sie noch darauf hinweisen, dass das AIG - wie schon der Name des Gesetzes zum Ausdruck bringt - nur eine Einsichtsmöglichkeit in diejenigen Verwaltungsvorgänge gewährt, die in Aktenform vorhanden sind. Ferner gilt das AIG dem Grunde nach für abgeschlossene Vorgänge. Dies folgt neben der Systematik des Gesetzes auch aus dem § 4 Abs. 2 Nr. 3 AIG. Soweit mithin in der Verwaltung des Landtages Vorhaben erst geplant oder vorbereitet werden, wie etwa künftige Veranstaltungen im Plenarsaal, besteht hierfür keine Auskunftspflicht nach dem AIG. Dieses Gesetz gewährt mithin keinen Anspruch auf Auskunft über künftige Vorhaben oder Entscheidungen. Somit kann Ihrem Wunsch bezüglich der weiteren Veranstaltungen im restlichen Jahr 2014 oder gar der im Jahr 2015 geplanten nicht entsprochen werden. Mit freundlichen Grüßen
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