Übersicht/Auslistung der bisherigen Einsprüche des Bundeswahlleiters gegen die Gültigkeit von Wahlen in Deutschland

Anfrage an: Bundeswahlleiter

1. Eine Übersicht/Auslistung der bisherigen Einsprüche des Bundeswahlleiters gegen die Gültigkeit von Wahlen in der BRD

(Zu welchen Wahlen hat der Bundeswahlleiter bisher bei vergangenen Wahlen in der BRD Einspruch gegen die Gültigkeit von Wahlen eingelegt?

2. Welchen Anlass hatten dieser vom Bundeswahlleiter gegen die Gültigkeit von Wahlen in der BRD eingelegten Einsprüche?

3. Wie war das Resultat dieser vom Bundeswahlleiter gegen die Gültigkeit von Wahlen in der BRD eingelegten Einsprüche?

4.Welche Veränderungen/Konsequenzen gab es anlässlich oder in Folge dieser vom Bundeswahlleiter gegen die Gültigkeit von Wahlen in der BRD eingelegten Einsprüche?

Anfrage abgelehnt

  • Datum
    20. Februar 2014
  • Frist
    25. März 2014
  • 0 Follower:innen
<< Anfragesteller:in >>
Antrag nach dem IFG/UIG/VIG Sehr geehrte Damen und Herren, bitte senden Sie mir Folgendes zu: 1. Eine Übersich…
An Bundeswahlleiter Details
Von
<< Anfragesteller:in >>
Betreff
Übersicht/Auslistung der bisherigen Einsprüche des Bundeswahlleiters gegen die Gültigkeit von Wahlen in Deutschland [#5792]
Datum
20. Februar 2014 21:02
An
Bundeswahlleiter
Status
Warte auf Antwort
Antrag nach dem IFG/UIG/VIG Sehr geehrte Damen und Herren, bitte senden Sie mir Folgendes zu:
1. Eine Übersicht/Auslistung der bisherigen Einsprüche des Bundeswahlleiters gegen die Gültigkeit von Wahlen in der BRD (Zu welchen Wahlen hat der Bundeswahlleiter bisher bei vergangenen Wahlen in der BRD Einspruch gegen die Gültigkeit von Wahlen eingelegt? 2. Welchen Anlass hatten dieser vom Bundeswahlleiter gegen die Gültigkeit von Wahlen in der BRD eingelegten Einsprüche? 3. Wie war das Resultat dieser vom Bundeswahlleiter gegen die Gültigkeit von Wahlen in der BRD eingelegten Einsprüche? 4.Welche Veränderungen/Konsequenzen gab es anlässlich oder in Folge dieser vom Bundeswahlleiter gegen die Gültigkeit von Wahlen in der BRD eingelegten Einsprüche?
Dies ist ein Antrag auf Aktenauskunft nach § 1 des Gesetzes zur Regelung des Zugangs zu Informationen des Bundes (IFG) sowie § 3 Umweltinformationsgesetz (UIG), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 UIG betroffen sind, sowie § 1 des Gesetzes zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen Verbraucherinformation (VIG), soweit Informationen im Sinne des § 1 Abs. 1 VIG betroffen sind Ausschlussgründe liegen m.E. nicht vor. M.E. handelt es sich um eine einfache Auskunft. Gebühren fallen somit nach § 10 IFG bzw. den anderen Vorschriften nicht an. Sollte die Aktenauskunft Ihres Erachtens gebührenpflichtig sein, bitte ich, mir dies vorab mitzuteilen und dabei die Höhe der Kosten anzugeben. Ich verweise auf § 7 Abs. 5 IFG/§ 3 Abs. 3 Satz 2 Nr. 1 UIG/§ 4 Abs. 2 VIG und bitte, mir die erbetenen Informationen unverzüglich, spätestens nach Ablauf eines Monats zugänglich zu machen. Sollten Sie für diesen Antrag nicht zuständig sein, bitte ich, ihn an die zuständige Behörde weiterzuleiten und mich darüber zu unterrichten. Ich bitte um eine Antwort in elektronischer Form (E-Mail) gemäß § 8 EGovG. Eine Antwort an meine persönliche E-Mail-Adresse bei meinem Telekommunikationsanbieter FragDenStaat.de stellt keine öffentliche Bekanntgabe des Verwaltungsaktes nach § 41 VwVfG dar. Ich behalte mir vor, nach Eingang Ihrer Auskünfte um weitere ergänzende Auskünfte nachzusuchen. Ich bitte um Empfangsbestätigung und danke Ihnen für Ihre Mühe. Mit freundlichen Grüßen,
Mit freundlichen Grüßen << Anfragesteller:in >>
Bundeswahlleiter
Sehr geehrter Herr Antragsteller/in, vielen Dank für Ihre Anfrage vom 20.02.2014, hier eingegangen am 21.02.2014.…
Von
Bundeswahlleiter
Betreff
AW: Übersicht/Auslistung der bisherigen Einsprüche des Bundeswahlleiters gegen die Gültigkeit von Wahlen in Deutschland [#5792]
Datum
21. Februar 2014 10:47
Status
Warte auf Antwort
Sehr geehrter Herr Antragsteller/in, vielen Dank für Ihre Anfrage vom 20.02.2014, hier eingegangen am 21.02.2014. Wir werden sie zeitnah beantworten. Mit freundlichen Grüßen
Bundeswahlleiter
AW: Aufbewahrung und Aussonderung der Anfragen nach dem IFG und der dazugehörigen Akten beim Bundeswahlleiter [#57…
Von
Bundeswahlleiter
Betreff
AW: Aufbewahrung und Aussonderung der Anfragen nach dem IFG und der dazugehörigen Akten beim Bundeswahlleiter [#5793]
Datum
21. Februar 2014 10:53
Status
Anfrage abgeschlossen
Sehr geehrter Herr Antragsteller/in, wir danken Ihnen für Ihre Anfrage vom 20.02.2014, hier eingegangen am 21.02.2014, die wir zeitnah beantworten werden. Mit freundlichen Grüßen

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Bundeswahlleiter
Ihr Auskunftsersuchen vom 20. Februar 2014 Sehr geehrter Herr Jansen, anliegend wird der Bescheid in o.g. Angeleg…
Von
Bundeswahlleiter
Betreff
Ihr Auskunftsersuchen vom 20. Februar 2014
Datum
20. März 2014 18:22
Status
Sehr geehrter Herr Jansen, anliegend wird der Bescheid in o.g. Angelegenheit nebst Anlage übersandt. Mit freundlichen Grüßen Im Auftrag Petra Pieper