Übersicht/Auslistung der Einsprüche in amtlicher Eigenschaft des Landeswahlleiter gegen die Gültigkeit von Wahlen

Anfrage an:
Landeswahlleiter Brandenburg
Verwendete Gesetze:
Status dieser Anfrage:
Anfrage erfolgreich
Zusammenfassung der Anfrage

1. Eine Übersicht/Auslistung der bisherigen Einsprüche des Landeswahlleiters gegen die Gültigkeit von Wahlen im Land Brandenburg

(Zu welchen Wahlen hat der Landeswahlleiter bisher bei vergangenen Wahlen im Land Brandenburg Einspruch gegen die Gültigkeit von Wahlen eingelegt)

2. Welchen Anlass hatten dieser vom Landeswahlleiters gegen die Gültigkeit von Wahlen im Land Brandenburg eingelegten Einsprüche?

3. Wie war das Resultat dieser vom Landeswahlleiters gegen die Gültigkeit von Wahlen im Land Brandenburg eingelegten Einsprüche?

4.Welche Veränderungen/Konsequenzen gab es anlässlich oder in Folge dieser vom Landeswahlleiters gegen die Gültigkeit von Wahlen im Land Brandenburg eingelegten Einsprüche?


Korrespondenz

Von
<< Anfragesteller/in >>
Betreff
Übersicht/Auslistung der Einsprüche in amtlicher Eigenschaft des Landeswahlleiter gegen die Gültigkeit von Wahlen [#5583]
Datum
31. Januar 2014 12:34
An
Landeswahlleiter Brandenburg
Status
Warte auf Antwort

Antrag nach dem Akteneinsichts- und Informationszugangsgesetz (AIG), UIG, VIG Sehr geehrte Damen und Herren, bitte senden Sie mir folgendes zu:
1. Eine Übersicht/Auslistung der bisherigen Einsprüche des Landeswahlleiters gegen die Gültigkeit von Wahlen im Land Brandenburg (Zu welchen Wahlen hat der Landeswahlleiter bisher bei vergangenen Wahlen im Land Brandenburg Einspruch gegen die Gültigkeit von Wahlen eingelegt) 2. Welchen Anlass hatten dieser vom Landeswahlleiters gegen die Gültigkeit von Wahlen im Land Brandenburg eingelegten Einsprüche? 3. Wie war das Resultat dieser vom Landeswahlleiters gegen die Gültigkeit von Wahlen im Land Brandenburg eingelegten Einsprüche? 4.Welche Veränderungen/Konsequenzen gab es anlässlich oder in Folge dieser vom Landeswahlleiters gegen die Gültigkeit von Wahlen im Land Brandenburg eingelegten Einsprüche?
Dies ist ein Antrag nach dem Akteneinsichts- und Informationszugangsgesetz Brandenburg (AIG), dem Umweltinformationsgesetz (soweit Umweltinformationen betroffen sind) und dem Verbraucherinformationsgesetz (soweit Verbraucherinformationen betroffen sind). Meines Erachtens handelt es sich bei dieser Anfrage um einen einfachen Fall, der darum nach der Akteneinsichts- und Informationszugangsgebührenordnung (AIGGebO) kostenfrei zu beantworten ist. Sollte dieser Antrag Ihres Erachtens gebührenpflichtig sein, bitte ich, mir dies vorab mitzuteilen und dabei die Höhe der Kosten anzugeben. Mit Verweis auf §6 Abs. 1 AIG bitte ich um unverzügliche Antwort, spätestens innerhalb eines Monats. Sollten Sie für diesen Antrag nicht zuständig sein, bitte ich, ihn an die zuständige Behörde weiterzuleiten und mich darüber zu unterrichten. Ich bitte um eine Antwort in elektronischer Form (E-Mail) und behalte mir vor, nach Eingang Ihrer Auskünfte um weitere ergänzende Auskünfte nachzusuchen. Ich bitte um Empfangsbestätigung und danke Ihnen für Ihre Mühe. Mit freundlichen Grüßen
Mit freundlichen Grüßen << Anfragesteller/in >>
Von
<< Anfragesteller/in >>
Betreff
AW: Übersicht/Auslistung der Einsprüche in amtlicher Eigenschaft des Landeswahlleiter gegen die Gültigkeit von Wahlen [#5583]
Datum
4. März 2014 00:03
An
Landeswahlleiter Brandenburg

Sehr geehrte Damen und Herren, meine Informationsfreiheitsanfrage "Übersicht/Auslistung der Einsprüche in amtlicher Eigenschaft des Landeswahlleiter gegen die Gültigkeit von Wahlen" vom 31.01.2014 (#5583) wurde von Ihnen nicht in der gesetzlich vorgeschriebenen Zeit beantwortet. Sie haben die Frist mittlerweile um 1 Tag überschritten. Bitte informieren Sie mich umgehend über den Stand meiner Anfrage. Mit freundlichen Grüßen,
Von
Landeswahlleiter Brandenburg
Betreff
AW: Übersicht/Auslistung der Einsprüche in amtlicher Eigenschaft des Landeswahlleiter gegen die Gültigkeit von Wahlen [#5583]
Datum
4. März 2014 15:12
Status
Anfrage abgeschlossen

Sehr geehrter Herr Antragsteller/in, bitte haben Sie Verständnis, wenn wir Ihre Anfragen nicht umgehend beantworten. Wir stecken mitten in den Vorbereitungen der parallel am 25. Mai 2014 stattfindenden Europawahl und der Kommunalwahlen im Land Brandenburg. Ebenfalls sind die Vorbereitungen für die Landtagswahl am 14. September 2014 bereits angelaufen. Alle drei Wahlen erfordern unsere höchste Aufmerksamkeit und präzise Vorbereitung für eine ordnungsgemäße Durchführung. Zu Ihrer Frage ist konkret zu sagen: Der Landeswahlleiter hat bisher in keinem Fall Einspruch gegen die Gültigkeit von Wahlen im Land Brandenburg eingelegt. Mit freundlichen Grüßen
Aras Abbasi schrieb am 4. März 2014 18:44:

Die Antwort scheint sich nur auf den derzeitigen Landeswahlleiter zu beziehen und nicht auf seine Vorgänger. Vielleicht sollte man auf ...

Die Antwort scheint sich nur auf den derzeitigen Landeswahlleiter zu beziehen und nicht auf seine Vorgänger.

Vielleicht sollte man auf die Antwort warten.

Anfragesteller/in schrieb am 5. März 2014 18:20:

Welche Antwort sollte man/ich abwarten. Ich hoffe, dass die Anfrage so interpretiert wurde, dass sie sich nur auf den derzeitigen ...

Welche Antwort sollte man/ich abwarten.

Ich hoffe, dass die Anfrage so interpretiert wurde, dass sie sich nur auf den derzeitigen Landeswahlleiter bezieht.

Die "Landeswahlleiter" sollte sich eigentlich auf alle Landeswahlleiter des Landes Brandenburg seit 1990 beziehen.

Von
<< Anfragesteller/in >>
Betreff
AW: AW: Übersicht/Auslistung der Einsprüche in amtlicher Eigenschaft des Landeswahlleiter gegen die Gültigkeit von Wahlen [#5583]
Datum
5. März 2014 18:13
An
Landeswahlleiter Brandenburg

Sehr geehrte Damen und Herren, vielen Dank für die Antwort auf meine Anfrage. Mit freundlichen Grüßen