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Anfrage nach dem Berliner Informationsfreiheitsgesetz, UIG, VIG Sehr geehrte Damen und Herren, bitte senden Sie mir Folgendes zu:

Sehr geehrter Herr Antragsteller/in, Ihre E Mail vom 1. Mai an die Verkehrslenkung Berlin (VLB) habe ich erhalten und möchte Ihr allgemeines Ersuchen gern wie folgt beantworten. Ihre Anfrage nach dem IFG auf eine Übersicht/Liste der Anlässe zu Sperrungen der Straße des 17.Juni in Berlin bezieht sich relativ pauschal auf sehr unterschiedliche temporäre Ereignisse wie Demonstrationen, Staatsbesuche, Baustellen und Veranstaltungen. Die Verkehrslenkung Berlin als zentrale Straßenverkehrsbehörde kann nur zu Fragen im Zusammenhang mit Baustellen und Veranstaltungen Stellung nehmen. Aussagen zu Demonstrationen und Staatsbesuchen kann nur die zuständige Versammlungsbehörde beim Polizeipräsidenten in Berlin treffen. Leider wurden von Ihnen keine konkreten Straßenabschnitte auf der Straße des 17. Juni benannt, so dass bei einer Recherche durch die VLB sowohl hinsichtlich von Baustellen als auch Veranstaltungen weitgehend gemutmaßt werden müsste. Die Frage nach der Rechtfertigung von Straßensperrungen anlässlich von Bauarbeiten und Veranstaltungen im unmittelbaren Straßenzug, aber auch im zentralen Bereich kann aus oben genanntem Grund nur allgemein beantwortet werden. Tatsächlich erlebt der zuständige Verwaltungsbezirk Mitte gegenwärtig erneut eine Konzentration diverser Bauvorhaben. Diese dienen dazu, den zentralen Bereich Berlins stadtgestalterisch und verkehrlich den veränderten Bedürfnissen der Stadt anzupassen. Die Durchführung von Veranstaltungen im Zentralen Bereich liegt im öffentlichen Interesse Berlins. Sie sind Teil des öffentlichen Lebens einer lebendigen Stadt und erhöhen zugleich nicht unerheblich die touristische Anziehungskraft Berlins. Die durchgängig hohen Teilnehmer- und Touristenzahlen aus Anlass dieser Veranstaltungen bestätigen dies. Gemeinsam mit dem Bezirk als Straßenlandeigentümer, der Polizei, der BVG, der Feuerwehr und den sonstigen Anhörungspartnern setzt die VLB als Erlaubnisbehörde alles daran, Verkehrsbehinderungen bei solchen Großveranstaltungen so weit wie möglich zu begrenzen. Es gibt in Berlin bereits eine zentrale Veranstaltungsdatenbank, in der in allgemeiner Form stadtweit alle bedeutenden kulturellen oder sportlichen Ereignisse zusammengefasst sind. Die Daten können über das offizielle Internetportal: www.berlin.de abgerufen werden. Darüber hinaus gibt es eine Übersicht über alle verkehrsrelevanten Ereignisse, diese ist zu finden unter www.viz-info.de. Eine quasi einheitliche und allgemein zugängliche Liste sowie statistische Angaben, wie sie ggf von Ihnen erwartet wird, wird hier nicht geführt und kann deshalb auch nicht beantwortet werden. Diese Information ergeht aus Gründen der allgemeinen Information kostenfrei und erhebt keinen Anspruch auf Gleichbehandlung in weiteren oder zukünftigen Fällen. Mit freundlichen Grüßen